Ausland
Wie sich Frankreich in Tunesien blamierte
Von Oliver Meiler, Marseille. Aktualisiert am 22.01.2011 5 Kommentare
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Ein Desaster, ein totales Versagen. Je mehr man erfährt über Frankreichs Reflexe vor dem Sturz von Tunesiens Regime, desto peinlicher fällt die Bilanz aus für die Pariser Diplomatie. Bis zuletzt stützte Frankreich Zine al-Abidine Ben Ali – buchstäblich: Bis wenige Stunden vor der Flucht des «cher ami», dieses «lieben Freundes», wollte man ihm noch bei der Neutralisierung der Demonstranten helfen. Die Franzosen sahen das Ende nicht kommen. Mittlerweile ist bekannt, dass die USA der tunesischen Armee an jenem nunmehr historischen 14. Januar 2011 nahelegten, dem Diktator die Türe zu weisen, ihm ein kleines Zeitfenster für die Flucht zu öffnen. Ohne die Franzosen einzuweihen. Als dann Ben Ali schon im Flugzeug sass, richtete ihm das Elysée aus, auf französischem Boden sei er unerwünscht. In allerletzter Minute also. Der gestürzte Freund war schell in Ungnade gefallen.
Seither ist der Katzenjammer in Frankreich gross. In den politischen Talkshows und auf den Debattierseiten der Zeitungen werden unbequeme Fragen verhandelt: Warum schätzte Frankreich die Lage in Tunesien, das man so gut zu kennen glaubte, so dramatisch schlecht ein? Wie kam es, dass man sich ausgerechnet im eigenen Kompetenzgebiet, dem Maghreb, von den Amerikanern vorführen lassen musste? Warum traute man so blind und so lange einem Herrscher, der sein Volk knechtete? Und wäre es nicht Zeit, dass Frankreich, das sich gerne als Leuchtturm der Menschenrechte sieht, seine alte, zynische und allein von eigenen Interessen geleitete Realpolitik in den früheren Kolonien aufgäbe?
«Monsieur Mittelmeer»
In diesen Fragen schwingt schon der Abgesang auf die Pariser Aussenpolitik mit. Der Präsident wird für seine Kurzsichtigkeit und Orientierungslosigkeit gerügt. Nicolas Sarkozys Sonderberater Henri Guaino, auch «Monsieur Mittelmeer» genannt, rechtfertigte seine Falscheinschätzung mit Süffisanz: «Ich bin nicht Madame Soleil», sagte er am Fernsehen. Der Aussenministerin, Michèle Alliot-Marie, rät man zum Rücktritt, weil ihr groteskes Hilfsangebot an Ben Ali, während dieser auf sein Volk schiessen liess, viele schockierte – in Frankreich wie in Tunesien. Doch bei aller Kritik an der amtierenden Rechtsregierung: Auch Frankreichs Linke machte Ben Ali den Hof, liess sich einladen und einlullen und versinkt nun in Verlegenheit. In Paris hielt man den Herrscher immer für einen stabilen Partner: für einen Garanten gegen die Islamisten, einen Wirtschaftsliberalen und Geschäftsfreund, einen Regulator der Migrationsströme.
Das allein zählte – alles Böse kümmerte das offizielle Frankreich nicht: die Gängelung der Opposition, die Knebelung der Medien, die Plünderung des Staates. Das tunesische Volk fühlte sich allein gelassen von dem Land, das ihm in vielem als Referenz gilt. Die Oppositionellen im Exil wurden von der französischen Politik ignoriert. Die kritischen Berichte über Ben Alis brutales Polizeiregime in den französischen Medien gingen unter in den willfährigen offiziellen Elogen über Tunesien. Man wollte sie nicht wahrhaben. Gab vor, sich nicht einzumischen, tat aber genau das mit der aktiven Duldung des Regimes. Jahrzehntelang, bis zur Revolte – oder besser: bis Stunden vor dem Sturz des «lieben Freundes».
Ein Lehrstück – ohne Gewähr
Nach dem Debakel wird nun der Ruf nach einer Reform der französischen Aussenpolitik laut, nach einer Abkehr von Zynismus und Doppelmoral im Umgang mit Autokraten in Afrika, im nördlichen wie im subsaharischen. Tunesien gilt bereits als Lehrstück dafür, wie es nie mehr laufen soll – theoretisch jedenfalls. Es gäbe durchaus eine alternative Linie.
Wichtig wäre es zum Beispiel, wenn das Befinden der Völker mindestens so ernst genommen würde im Westen wie die politische Stabilität der jeweiligen Machthaber. Dabei schadet es nicht, wenn man diesen Völkern mit Nachdruck dieselben demokratischen Freiheiten wünscht, auf deren Errungenschaft man im Westen so stolz ist. Natürlich ist es komplizierter, mit einer demokratischen Regierung über Geschäfte zu verhandeln als mit einer korrupten Diktatur. Doch auf lange Sicht könnte sich die Unterstützung der demokratischen Kräfte in diesen Ländern politisch auszahlen: Die Doppelmoral steigert nur die Zweifel am Westen.
Das geschwächte Modell
Die Amerikaner verhalten sich da etwas geschickter. Sie bleiben selbst dann in Kontakt mit der Opposition, wenn sie offiziell das Regime stützen. Die Franzosen sind einseitiger. Die Botschaft in Tunis etwa funktionierte wie eine Lobby für Ben Ali, eine Art Werbeagentur. Was im Volk passierte, spürte der Botschafter nicht. Wichtig wäre auch, wenn die Regimes behaftet würden auf die politischen Verpflichtungen, die sie als Gegenleistung für wirtschaftliche Abkommen und Handelsgeschäfte eingehen. In den Völkern weckt dies stets Hoffnungen auf eine politische Öffnung, die dann jeweils bald wieder enttäuscht werden.
So weit die Theorie. Praktisch gibt es aber noch keine Anzeichen dafür, dass sich Frankreich auf ein neues Ethos in der Aussenpolitik besänne. Wie wahrscheinlich ist es denn, dass Präsident Nicolas Sarkozy zum Beispiel das ägyptische Regime von Hosni Mubarak kritisiert? Oder das algerische? Lieber gelobt man, dass man sich nicht einmischen wolle. Das stärkt die Herrscher. Und schwächt das westliche Modell. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 22.01.2011, 07:27 Uhr
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5 Kommentare
Richtig ist die Feststellung, dass die französischen Regierungen immer so agieren, wie es vermeintlich ihren eigenen Interessen dient. Wenn andere das Geschäft nicht machen wollen, springen sie in die Lücke. Die würden bildlich gesagt auch ihre Grosssmutter verkaufen, wenn jemand sie wollte. Aber wie der Fall Tunesion zeigt, kann es bei Fehleinschätzung der Lage auch in die Hosen gehen. Antworten
Lieber Herr Meiler. Jetzt haben Sie wieder einen Grund auf Sarkozy und Frankreich herumzuhacken. Allerdings müssen sich auch die Berichterstatter aus der Region dieselben Vorwürfe gefallen lassen. Diese haben den Zuständen in diesem Land auch kaum eine Zeile gewidmet. Ob es damit zusammenhängt, dass die Partei von Ben-Ali bis letzte Woche zur Sozialistischen Internationale gehörte. Antworten
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