«Wir schaffen das» – und jetzt?

Vor einem Jahr schwor Angela Merkel Deutschland auf den historischen Flüchtlingsandrang ein. Wie kam es dazu? Was ist daraus geworden?

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Wie kam es zu «Wir schaffen das»?

Die deutsche Kanzlerin beendete ein langes Schweigen, als sie am 31. August 2015 in Berlin vor die Presse trat und über die Flüchtlingskrise sprach. Gegen Ende ihres vorbereiteten Eingangsvotums sagte sie: «Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das! Wir schaffen das, und dort, wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.» Merkel betonte den Satz, und er fiel auch auf, dennoch schaffte er es am nächsten Morgen längst nicht in alle Zeitungen.

Zum Leitmotiv wurde der Satz erst in den Tagen und Wochen danach, als Merkel ihn refrainhaft zu wiederholen begann. Er war anfangs rein appellativ gemeint, als Aufruf an ihr Land, alles zu unternehmen, um die historische Herausforderung angesichts der mehr als eine Million Kriegsflüchtlinge zu bewältigen. Auf beiden Seiten wurde er später überhöht: Merkel stellte ihn in die Reihe kühner Mut-Worte christdemokratischer Kanzler von Adenauer bis Kohl. Ihre Kritiker sahen in ihm dagegen eine Provokation, den Ausdruck sträflicher Naivität, ja des Landesverrats, je mehr Deutschland unter den Folgen seiner guten Tat zu ächzen begann.

Weshalb wurden Anfang September die Grenzen geöffnet?

Merkels historischer Entscheid, die Grenze für die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge zu öffnen, folgte keinem spontanen und freiwilligen emotionalen oder moralischen Impuls. Diesen Schluss erlauben Recherchen verschiedener deutscher Medien. Es war vielmehr ein Entscheid unter höchstem Zeitdruck, nachdem der ungarische Präsident Merkel mit einer bewussten Eskalationsstrategie in eine alternativlose Lage gebracht hatte.

Viktor Orban, der schon zuvor gesagt hatte, die Flüchtlingskrise sei kein europäisches, sondern ein deutsches Problem, machte es endgültig dazu, indem er am Abend des 4.  September praktisch ohne Vorwarnung Tausende von Flüchtlingen mit Bussen an die österreichische Grenze brachte. Um die Lage zu entschärfen, sagte Merkel dem österreichischen Regierungschef zu, «ausnahmsweise» Flüchtlinge nach Deutschland einreisen zu lassen. Allein an jenem Wochenende kamen schliesslich 20'000 Menschen nach Bayern. Die «Ausnahme» sollte ein halbes Jahr währen.

Welche Rolle spielte der Tweet des Bundesamts für Migration?

Die Nachricht stand in ihrer stolpernden Unzweideutigkeit dem Satz des DDR-Funktionärs Günter Schabowski beim Mauerfall («Das tritt nach meiner Kenntnis . . . ist das sofort, unverzüglich») in nichts nach: Am 25. August schrieb das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Twitter: «#Dublin-Verfahren ­syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht verfolgt.» Das Amt wollte damit sagen, dass es aus Gründen der Effizienz dazu übergegangen sei, syrische Flüchtlinge pauschal aufzunehmen, unabhängig davon, ob sie schon in einem anderen Land um Asyl ersucht hatten. Der Tweet verbreitete sich in Windeseile. Die Syrer unter den Flüchtlingen – und viele andere, die sich fortan als solche auszugeben versuchten – verstanden ihn als amtliche Garantie, in Deutschland willkommen zu sein. Das entwickelte einen grossen Sog.

Ohne ehrenamtliche Mitarbeiter schafft es Deutschland nicht: Das ist aus Angela Merkels berühmtem Satz vom 31. August 2015 geworden. Video: Reuters

War Merkels Entscheid richtig?

Aus moralisch-humanitärer Sicht fällt das Urteil leicht: ja. Merkel hatte recht, Hunderttausenden Menschen Zuflucht zu gewähren, die in Syrien und im Irak an Leib und Leben bedroht waren. Die Kanzlerin hatte aber auch keine wirkliche Alternative. Sowenig Deutschland auf eine Fluchtbewegung dieser Grösse vorbereitet war, sowenig war es das auf eine Schliessung der Grenzen. Es fehlte an Polizei, Konzepten und dem politischen Willen. Merkel war überzeugt, dass ihr Land die Bilder nicht würde ertragen können, wenn die deutsche Polizei an der Grenze mit Tränengas und Schlag­stöcken gegen Flüchtlinge vorgehen würde. So blieb ihr nur die Wahl zwischen Willkommenschaos und Abschottungschaos. Einen mittleren Weg gab es nicht. Sie wählte das erste Chaos. Sie wollte mit der «Ausnahme» Zeit kaufen: um eine europäische Lösung zu finden, die die Migrationsströme auf rechtmässige und humanitär vertretbare Weise kanalisieren sollte.

Hat Deutschland jemals erwogen, die Grenze wieder zu schliessen?

Eine Woche nach der Öffnung, am 13.  September, einem Sonntag, lag im ­Innenministerium der 30-seitige Einsatzbefehl auf dem Tisch, die Grenze wieder zu schliessen. Zuvor waren bereits mehr als 2000 Bundespolizisten nach Bayern verlegt worden. Deren Chef, Dieter Romann, war einer der entschiedensten Verfechter einer kompletten Abriegelung. Um 14  Uhr neigte Innenminister Thomas de Maizière noch zu Romanns Ansicht. Nach zwei oder drei Telefonaten mit der Kanzlerin verwandelte er um 17.30 Uhr den Befehl zur Grenzschliessung in ein Mandat für Grenzkontrollen, die an der Hauptsache – Flüchtlinge dürfen einreisen – nichts ändern sollten. Romann war ausser sich und tobte, beugte sich aber schliesslich.

Merkels Weigerung hatte zwei Gründe: Wie Teile der Polizei glaubte sie nicht daran, dass eine Schliessung der grünen Grenze überhaupt möglich sei. Und sie fürchtete die möglichen Folgen für Europa: gewalttätige Jagdszenen an der deutsch-österreichischen Grenze, ein Dominoeffekt, der die kleinen Balkanstaaten überfordern würde, Tumulte und Verzweiflung auf der Flüchtlingsroute in Südosteuropa, ein Kollaps des Staats in Griechenland.

Wer stoppte schliesslich den ­Flüchtlingstreck durch den Balkan?

Erst gab Ende November Schweden seine bisher grosszügige Aufnahmepolitik auf und schloss die Grenzen. Ende ­Januar erliess Österreich eine Obergrenze für Flüchtlinge. In den folgenden Wochen nutzten die Balkanstaaten unter Führung Wiens die wegen des Winters geringeren Flüchtlingszahlen, um Anfang März an der mazedonisch-griechischen Grenze die Balkanroute zu versperren. Merkel lehnte dieses Vorgehen ab, weil es aus ihrer Sicht das Europa der offenen Binnengrenzen unterminierte und Griechenlands Stabilität bedrohte. Im Namen der EU handelte sie mit der Türkei ein Rückübernahmeabkommen aus, das ab Ende März die Grenze für Flüchtlinge in der Ägäis, also an der EU-Aussengrenze, faktisch schloss. Die Türkei, die selber 2,7  Millionen Flüchtlinge aus Syrien beherbergt, hält sich bisher an das Abkommen, droht aber mit der Kündigung.

Was passiert, wenn die Türkei das Flüchtlingsabkommen aufkündigt?

Wahrscheinlich würden wieder mehr Menschen aus der Türkei mit Booten nach Griechenland flüchten. Da die Grenzen nach Norden aber faktisch geschlossen sind, würden sie in Auffanglagern auf den griechischen Inseln stranden. Die EU müsste in diesem Fall Athen bei der Aufnahme erheblich stärker unterstützen als bisher. In solchen Lagern liessen sich im Prinzip auch EU-weite Asylentscheide treffen. Allerdings ist keine politische Mehrheit für eine Verteilung der Asylsuchenden auf die EU-Mitgliedsstaaten absehbar.

Dass Merkel eine solidarische europäische Flüchtlingspolitik für möglich hielt, war in der Krise ihre grösste Fehleinschätzung. Dabei hatte sie es, bevor die Flüchtlinge plötzlich quasi direkt nach Deutschland kamen, selbst so gehalten: Jahrelang hatte sie den Eindruck erweckt, die Flucht über das Mittelmeer sei ein exklusives Problem der Küstenstaaten Italien und Griechenland.

Wie hat sich in Deutschland die Stimmung gegenüber Merkels Flüchtlingspolitik verändert?

Die anfängliche Euphorie, von manchen Medien als «Sommermärchen» bezeichnet, wich bald Ernüchterung, Erschrecken, auch Wut. Nach den sexuellen Übergriffen von Migranten in der Silvesternacht von Köln und den von Flüchtlingen verübten islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach im Juli war der Unmut besonders gross. Mittlerweile ist eine deutliche Mehrheit mit Merkels Flüchtlingspolitik unzufrieden, obwohl neun von zehn Deutschen nach wie vor der Meinung sind, dass Notleidenden in Deutschland Schutz zusteht.

Die Beliebtheitswerte der Kanzlerin sind erheblich gesunken, liegen aber mit fast 50  Prozent immer noch deutlich über den Tiefstwerten während der Eurokrise 2010. Merkels unbeirrbare Haltung hat die deutsche Gesellschaft ­jedoch polarisiert. Der Fremdenhass äussert sich heute offener und aggressiver denn je in der Geschichte der Bundesrepublik. Mit der Alternative für Deutschland hat er zudem erstmals eine ernst zu nehmende politische Heimat ­gefunden. Auch kam es zu Hunderten von Gewalttaten gegen Flüchtlinge und Asylheime. Der Ton Muslimen gegenüber, von denen in Deutschland mittlerweile 4,5 Millionen leben, wird zunehmend aggressiver.

Was ist vom «freundlichen Gesicht» Deutschlands, das Merkel zeigen wollte, übrig geblieben?

Viel und wenig zugleich. «Unser Herz ist weit», sagte Bundespräsident Joachim Gauck, «aber unsere Möglichkeiten sind endlich.» Merkel wurde bald klar, dass sie ihrem Land einen zweiten Flüchtlingssommer wie den von 2015 nicht zumuten konnte. Obergrenze und Schliessung der eigenen Grenze lehnte sie weiterhin ab, daneben setzte sie aber alle Hebel in Bewegung, um eine Wiederholung der Krise zu verhindern. Sie setzte dabei auf die Türkei, akzeptierte aber faktisch auch die Schliessung der Balkanroute: Aufrufe, die an der griechisch-mazedonischen Grenze gestrandeten Flüchtlinge nach Deutschland zu holen, lehnte sie ab. Mehrmals verschärfte Merkel auch das Asylrecht. Forderungen, es praktisch abzuschaffen, wies sie aber stets zurück.

Deutschland investiert Milliarden, um die anerkannten Flüchtlinge möglichst schnell Deutsch zu lehren und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Engagement der Zivilgesellschaft für Flüchtlinge ist immer noch beeindruckend gross, ebenso der politische Rückhalt für einen humanen Umgang mit ihnen. Im Vergleich zu Frankreich, Österreich oder den USA ist selbst der politische Protest von rechts aussen hier noch immer die Sache einer radikalen Minderheit. Deutschland, bilanziert «Die Zeit», sei trotz der unvermeidlichen «Selbstverhärtung ein Hort der Vernunft und Stabilität» geblieben.

Schafft Deutschland das?

Das hängt davon ab, was man damit meint. Wenn gemeint ist, dass die Flüchtlinge von 2015 mit Unterkünften, Sprachkursen und Asylentscheiden versorgt werden, dann hat Deutschland die Aufgabe ordentlich bewältigt. Im Ausnahmezustand ist das Land schon lange nicht mehr, die Verwaltung greift wieder, in den Turnhallen der Republik wird längst wieder geturnt. Was wirkliche Integration angeht, wird der Weg aber noch sehr lang und mühselig werden. Obwohl es aktuell eine Million offene Stellen im Land gibt, werden nach Ansicht von Experten selbst in fünf Jahren höchstens die Hälfte der Flüchtlinge von 2015 einen Job haben. Nichts aber integriert so gut wie Arbeit.

Mit arabischen Einwanderern hat Deutschland bisher wenig Erfahrung. Die Integration der Türken verlief insgesamt recht erfolgreich, allerdings weniger gut als die anderer Ausländergruppen. Eine Prognose erlauben solche pauschalen Betrachtungen aber nicht. Das gilt auch für die Flüchtlingskrise als solche, die alles andere als gelöst ist. Der Druck auf Europa und vor allem auf Deutschland wird voraussichtlich noch für Jahre, ja Generationen bestehen bleiben. Fraglich ist auch, wie sich das politische Klima entwickelt. Verhärtet es sich weiter, oder bleibt es eher grosszügig? Das hängt nicht zuletzt von der Wirtschaftslage ab. Verschlechtert sie sich, könnte die Stimmung Einwanderern gegenüber schnell erheblich feindseliger werden. Bereits absehbar ist die Gefahr, dass der um sich greifende Islamhass zu zunehmender Illiberalität in der Gesellschaft und zu einer Radikalisierung moderater Muslime führen wird.

Zum Schluss eine Gegenfrage: Hat Deutschland die Wiedervereinigung geschafft?

Selbst 26 Jahre danach fällt eine einfache Antwort schwer – ausser der ­lakonischen: irgendwie schon. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 30.08.2016, 23:18 Uhr

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