Der Raser

Der griechische Premier Alexis Tsipras ist erst ein halbes Jahr im Amt. Es war eine Zeit wie ein LSD-Trip.

Die Hoffnung der Eurozone ruhte auf Alexis Tsipras: Dass er zur Vernunft kommen möge. Foto: Andrea Frazzetta (Luz, Keystone)

Die Hoffnung der Eurozone ruhte auf Alexis Tsipras: Dass er zur Vernunft kommen möge. Foto: Andrea Frazzetta (Luz, Keystone)

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Kaffeehauspolitiker. Lügner. Demagoge. Naivling. Taktiker. Hasardeur. Hoffnung. Verräter. Letzter aufrechter Mann.

Die Porträts des griechischen Premiers Alexis Tsipras ergeben übereinandergeblendet weniger ein Gesicht als eine grelle Folge von Schnappschüssen. Kein Wunder, denn Tsipras bewegt sich im härtesten ideologischen Minenfeld seit dem Kalten Krieg. Die Beleuchtung kommt von den Explosionen.

Dazu ist das Tempo unglaublich. Tsipras ist ein halbes Jahr im Amt. Und es wirkt wie ein halbes Jahrhundert. Einerseits, weil so viel, andererseits, weil fast nichts passiert ist. In der Griechenland-krise herrscht ein rasender Stillstand.

Allein die letzten zwei Wochen lesen sich wie ein LSD-Trip. Ende Juni sah es noch so aus, als wäre Tsipras am Ende. Die Griechen lieferten einen Plan, der in weiten Teilen den Sparprogrammen der Gläubiger entsprach. Nur mit ein paar Retouchen, zwecks Gesichtswahrung. Die Delegation der Eurozone blieb hart. Tsipras rief seine Leute in sein Hotelzimmer, liess alle die Handys abgeben und sagte laut «New York Times»: «Je weiter wir nachgeben, desto weiter gehen sie. So macht das keinen Sinn.» Darauf stiegen die Griechen ins Flugzeug, Tsipras ging ins Fernsehen und sagte, der Vorschlag der Gläubiger sei Erpressung. Nur eine einzige Instanz könne entscheiden: das griechische Volk.

Er kam an die Parteispitze als einziger Politiker unter Aktivisten.Source

Das Referendum überraschte die Spitzen der EU komplett. Einige Politiker mussten aus dem Schlaf gerissen werden, nachdem sie zwei Nächte durchverhandelt hatten. Darauf folgte die dritte schlaflose Nacht. Am nächsten Morgen sprach EU-Präsident Jean-Claude Juncker von «Verrat». EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte, man werde Griechenland unterstützen. «Aber sicher nicht die griechische Regierung.»

Tags darauf kappte die Europäische Zentralbank (EZB) die Kredite für die griechischen Banken. Und löste so einen Sturm auf deren Konten aus. Die Institute schlossen.

Eine heftige Woche folgte: die Organisation eines nationalen Referendums in Rekordzeit, dazu ein kurzer, harter Wahlkampf plus Schlangen an den Bancomaten. Je länger die Schlangen wurden, desto besser schnitt das Ja zu den Sparprogrammen in den Umfragen ab. Tsipras und seinen Leuten drohte der schlimmstmögliche politische Ruin: die demokratische Legitimation der Austeritätspolitik.

Dann, am Wahlabend, entschied sich Griechenland mit vollem Risiko dagegen, für Syriza und Tsipras: ein flächendeckendes Nein mit 61 Prozent. Es war ein historischer Abend.

Das war letzten Sonntag. Doch der Abend scheint schon wieder weit weg. Wieder sitzt Tsipras in Brüssel, wieder wird die griechische Regierung aufgefordert, «endlich konkrete» Vorschläge abzuliefern, wieder steigt der Gipfel der letzten Chance. Wie schon so oft.

Rennend geboren

Als am 26. Januar Alexis Tsipras als jüngster griechischer Ministerpräsident aller Zeiten vereidigt wurde, fehlte fast alles. Sein Vorgänger Antonis Samaras war zur Übergabe nicht aufgetaucht, ein beispielloser Affront. Dann fehlte der Erzbischof zur Weihung, weil Tsipras, ein Atheist, ihn nicht eingeladen hatte. Ebenso fehlten im Regierungsgebäude Computer, Seife und Toiletten­papier, welche die Vorgängerregierung mitgehen liess. Und vor allem fehlte Zeit.

Schuld war ein böses Abschiedsgeschenk von Samaras. Dieser hatte mit den Gläubigern abgemacht, das letzte Kreditprogramm nur um zwei statt um sechs Monate zu verlängern. So hatte die neu gewählte Syriza-Partei nur vier Wochen Zeit, um sich mit den Gläubigern zu einigen. Ansonsten drohte die Pleite.

Tsipras’ Regierung wurde zwangsmässig rennend geboren. Sie tat alles rasend schnell. In den ersten Tagen hob sie die wichtigsten Entscheidungen der Vorgängerregierung auf: Privatisierungen, Entlassungen, die Regentschaft der Troika. Dazu führte sie einen neuen Stil ein: Niemand trug Krawatte, der Finanzminister fuhr mit dem Motorrad zum Amt, die Gitter vor dem Parlament wurden entfernt. Kaum war das getan, flogen der Premier und der Finanzminister kreuz und quer durch Europa, um Verbündete zu gewinnen: Rom, Paris, London, Madrid, Brüssel und Frankfurt. Sie flogen dabei in Linienflugzeugen. Und «als Vertreter eines bankrotten Landes» natürlich Economyclass.

Das Programm

Die erste Reaktion war Erstaunen. Und Empörung über Vertragsbrüche. Dabei hatte die griechische Regierung keine schlechten Argumente. Die wieder eingestellten Beamten: Das oberste Gericht hatte ihre Entlassung für illegal erklärt. Oder die Schliessung der Privatisierungsbehörde: Sie erzielte in der Krise nur Ausverkaufspreise. Und schliesslich der Rauswurf der Troika: Fünf Jahre hatten die Funktionäre von EU und IWF der griechischen Regierung Sparmassnahmen diktiert, oft per E-Mail. Das Ergebnis war ein Einbruch der Wirtschaft wie sonst nur im Krieg: um 25 Prozent. (Die Troika-Experten hatten mit 0,3 Prozent gerechnet.)

Doch das, was an Tsipras’ Regierung wirklich neu war: Sie präsentierte einen Plan, aus der Krise zu kommen.

Laut der neuen griechischen Regierung lag das Problem nicht an zu wenig, sondern zu viel Geld. Griechenland war seit 2010 bankrott – und deshalb war jeder Kredit, der hineingeschaufelt wurde, um alte Kredite zu bezahlen, verfeuertes Geld. Die europäischen Steuerzahler zahlten Milliarden, und die Griechen ­sahen fast nichts davon, nur dass die Schulden weiter stiegen. Die einzigen Profiteure waren die Banken, die aus ihren Risiken gekauft wurden.

Deshalb plädierte die Syriza-Regierung für folgende Ideen: Ab sofort keine Kredite mehr. Und da Griechenland seine Schulden nie zahlen könnte, eine Umwandlung der bisherigen Kredite in Papiere, die ans griechische Wirtschaftswachstum gekoppelt sind. Sodass Gläubiger und Schuldner in einem Boot sitzen würden. Dazu eine Verlagerung des gigantischen EZB-Programms vom Aufkauf von Staatsanleihen in Richtung Unternehmenskredite.

Es war ein ziemlich eleganter Plan. Und, wie Tsipras sagte, der einzige, der Griechenland Luft zum Atmen gebe. Und den Gläubigern eine Chance biete, einen Teil ihres Geldes zurückzubekommen.

Die Reaktion der Gläubiger war: Über Ideen sprechen wir nicht. Verträge sind Verträge.

Damit lagen schon nach zwei Wochen die Konfliktlinien frei, die danach in Monaten der Verhandlungen zwischen der Tsipras-Regierung und den Gläubigern endlos wiederholt wurden. Folgende:

1. Die Kenntnisse lokaler Verhältnisse gegen deren Eindruck auf dem Papier. Die Griechen argumentierten etwa, Frühpensionierungen von Beamten kämen den Staat unter dem Strich billiger als Entlassungen oder die Weiterbeschäftigung. Die Antwort der Gläubiger war, dass solche nicht zu den Vereinbarungen passten.

2. Die Finanzen. Die griechische Regierung: Wir müssen die sozialen Netze flicken. Und investieren. Damit wieder Hoffnung herrscht. Und wir aus der Krise wachsen. Die Antwort der Gläubiger: Wie wollt ihr das finanzieren?

3. Das Grundsätzliche. Die Griechen plädierten für einen neuen Blickwinkel, eine neue Politik. Die Gläubiger beharrten darauf, dass es nicht um Politik und Ideen ginge, sondern um Einsparungen und Vertragstreue. Kein Wunder, nervte der Finanzminister Varoufakis seine Kollegen durch Grundsatzreferate: Was er für die Substanz hielt, hielten die anderen für irrelevant. Da sie beschlossen hatten, die Griechenlandkrise als bürokratischen Akt der Planerfüllung zu verstehen.

Konkret ging es damals um das einzige Plus, das Griechenland nach fünf Jahren Sparen erreicht hatte: den Primärüberschuss. Der griechische Staat nahm ohne Schuldzinsen mehr ein, als er ausgab. Und hatte damit erstmals wieder die Möglichkeit zu Investitionen. Das Problem war, dass eine Kaskade von Milliardenrückzahlungen diese Möglichkeit pulverisierte. Deshalb wollte Griechenland auch so dringend eine Umschuldung: um endlich wieder handeln zu können.

Das Chaos

Ende Februar lief das Ritual ein erstes Mal ab. Gipfel. Gipfel. Gipfel. Gipfel der letzten, der allerletzten, der allerallerletzten Chance.

Schliesslich kaufte man: Zeit. Die Kredite wurden für vier Monate verlängert. Zu einem hohen Preis. Die griechische Regierung musste Mindestlohn, Privatisierungsstopp und Troika-Rauswurf zurücknehmen. Doch weit schlimmer war, dass die Unsicherheit Kapitalflucht und eine weitere Rezession auslöste, die den Kern aller griechischen Pläne erodierte: den Primärüberschuss.

Gelöst war nichts: Das Hickhack ging sofort wieder los. Pläne. Ultimaten, Verspätungen, Papiere, Gegenpapiere, Polemiken in der Presse.

Der Premier

Die grösste Hoffnung der Eurozone ruhte auf Alexis Tsipras: dass der Premier zur Vernunft kommen würde. So wie zuvor François Hollande und Matteo Renzi: Beide hatten im Wahlkampf ein Ende der Austeritätspolitik versprochen. Hollande hatte nach seiner Wahl sogar wie später Tsipras eine Europatour unternommen, um Verbündete zu finden. Doch beide Politiker waren schnell eingeknickt: schon weil sie durch die Schulden ihrer Banken und Länder abhängig von der EZB und anderen Kreditgebern waren.

Und Tsipras, wie in Brüssel erfreut bemerkt wurde, flog inzwischen nicht mehr Economyclass, sondern im Regierungsjet. Ausserdem war sein Programm, bei Lichte betrachtet, nicht linksradikal. Sondern klassisch sozial­demokratisch. Und er selbst war, wie man erzählte, trotz fehlender Krawatte ein ruhiger, angenehmer Mensch.

Tatsächlich war Tsipras ein paar Mal nah dran, vernünftig zu werden. Das nach Stunden der Verhandlungen allein gegen alle. Nur dass er dann jedes Mal eine Pause einlegte, mit den eigenen Leuten sprach und danach gegebene Konzessionen wieder zurücknahm. Mit der Bemerkung: «Eine Verhandlung gehört nicht einer Person, das tat sie nie.»

Die zornige Jugend mit einer Arbeitslosigkeit von 55  Prozent war und blieb die Basis für Syriza.

Daher kommt auch Tsipras’ schlechter Ruf in Brüssel: als Wankelmütiger, Lügner und Amateur. Das hat so viel Wahres wie Unwahres: Tsipras gehört nicht zur klassischen Politikerkaste mit Studium in Harvard. Er entdeckte als 16-Jähriger sein Talent für die Politik: bei der Organisation eines Schülerstreiks gegen eine Bildungsreform, der landesweit wurde und schliesslich zur Versenkung der Reform führte. (Es ging darum, dass Schulbücher nun privat gezahlt werden sollten.) Er studierte Bauingenieur, war aber sein Leben lang Berufspolitiker, wenn auch auf aussichtslosem Posten – weit links. Erst die Krise schweisste die versprengten linken Gruppen zusammen. Und gab ihnen eine wirkliche Perspektive. Als 2010 in Athen die ersten Jugendkrawalle eskalierten, schwiegen die Konservativen, und die Sozialdemokraten schickten die Polizei. Tsipras hingegen öffnete laut einer Anekdote die Fenster und sagte ins Tränengas hinein: «Das sind die Leute, die uns an die Macht bringen werden.»

Und er behielt recht. Die zornige Jugend mit einer Arbeitslosigkeit von 55 Prozent war und blieb die Basis für Syriza: Beim Referendum letzten Sonntag stimmten die Jugendlichen mit 85 Prozent Nein, gegenüber nur 45 Prozent der Rentner.

Tsipras war in der Syriza-Partei – laut seinem Finanzminister Varoufakis weniger eine Partei als «ein linker Haufen» – eher auf dem rechten Flügel. Er kam an die Parteispitze als Moderator, so geschätzt wie verdächtigt als einziger geborener Politiker unter Denkern und Aktivisten. Und für seine Ruhe. Sein Übernahme war «Buddha».

Beobachtet man seine Rhetorik, so hat sie seit Jahren dieselben zwei Konstanten: die Worte «Demokratie» und «Würde». In der Krise bedeuten beide dasselbe: dem Land, das seit 2010 faktisch von den Gläubigern regiert wird, wieder die Möglichkeit zum Handeln zu geben.

Katastrophe oder Schrecken?

Eigentlich würde Tsipras endlich Ruhe brauchen, um sein gigantisches Wahlprogramm durchzubringen. Das Ende der Korruption, nachdem Jahrzehnte Oligarchen regierten. Ein funktionierendes Steuersystem. Ein Umbau des Sozialstaates: Dieser hängt bisher vor allem an den Renten, was zu patriarchaler Macht der Väter und Grossväter in griechischen Familien führt.

Doch stattdessen ist Tsipras wieder in Brüssel. Diesmal dem Frieden zuliebe ohne Finanzminister Varoufakis. Der zurücktrat, weil er seine Kollegen mit ökonomischen Vorträgen so genervt hatte wie mit seiner Lederjacke. Neben ihm sahen die Minister wie Klone aus. Varoufakis sagte: «Ich trage den Abscheu der Gläubiger mit Stolz.»

Und erneut hat Tsipras die Wahl. Durch das Referendum hat sich seine Lage kaum verbessert: Nach dem Nein hat er nun zwar die Rückendeckung der griechischen Opposition. Aber nicht mehr Sympathien in Brüssel. Im Gegenteil. Das, was zuvor nur «Plan B» genannt wurde, wird nun offen ausgesprochen, als «Grexit».

Dieser ist eine ernste Drohung für Tsipras. Denn der Euro-Austritt würde Folgendes bedeuten: Bankenpleite. Verarmung. Ein Chaos, schon weil Athen beim Euro-Eintritt alle Notenpressen vernichten musste. Dazu unbezahlbare Importe für Öl, Gas, Medikamente.

Auf der anderen Seite bleibt ihm ein weiteres Sparprogramm, bei dem seine Regierung nicht einmal bestimmen darf, wie sie zu Geld kommt: So wurde im letzten griechischen Vorschlag eine Reichensteuer von den Gläubigern als «unwirtschaftlich» abgelehnt, dafür wollten diese höhere Mehrwertsteuern für die einzige konkurrenzfähige Branche: den Tourismus.

Eine Katastrophe. Oder ein Schrecken ohne Ende. Das ist die Wahl, die Alexis Tsipras jetzt treffen muss.

(Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 08.07.2015, 23:11 Uhr)

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