Europas russischer Irrtum

Der Westen hofft, dass sich in Russland das Volk gegen Wladimir Putin auflehnt. Doch das geht an der russischen Realität vorbei.

Nicht Putin hat sich sein Volk erzogen – das Volk hat sich Putin als Führer ausgesucht. Foto: Stefano Montesi (Alamy)

Nicht Putin hat sich sein Volk erzogen – das Volk hat sich Putin als Führer ausgesucht. Foto: Stefano Montesi (Alamy)

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Wäre Wladimir Putin ein westlicher Führer, müsste er gehen. Wegen der militärischen Abenteuer in Syrien und in der Ukraine, wegen der katastrophalen Wirtschaftslage, wegen Korruption und Vetternwirtschaft. Rund 80 Prozent der Westeuropäer stehen dem russischen Präsidenten laut Umfragen kritisch gegenüber und erwarten von ihm nichts Gutes. Gerade umgekehrt das Bild in Russland: 80 Prozent stehen hinter dem Kurs ihres Präsidenten. Ohne Zweifel würde er mit einem Glanzergebnis wiedergewählt, fänden heute Wahlen statt.

Viele in Westeuropa können das nicht glauben. Von Staatspropaganda ist die Rede, von Gehirnwäsche. Die Umfrageergebnisse seien geschönt, gar manipuliert, die Begeisterung der Russen für ihren Präsidenten sei «gemacht». Jeder, der Putin kritisiert, wird schnell zum Dissidenten erhoben. Sei das ein zwielichtiger Geheimdienstler, der angeblich vernichtende Dinge über Putin wusste und in London ermordet wurde, oder ein verzweifelter Student, der Suizid beging.

Das Argument ist immer das gleiche: Wenn die Russen nur wüssten, wie schlimm Putin ist, wenn sie nur die Möglichkeit hätten, sich gegen ihn aufzulehnen, dann ... Die EU hat ihre Sanktionspolitik darauf aufgebaut, dem russischen Volk gegen seine Führung den Rücken zu stärken nach der Devise: Wenn die Sanktionen hart genug treffen, werden die Russen ihre Putin-Begeisterung ablegen. Hart genug treffen die Massnahmen in Kombination mit dem tiefen Ölpreis ohne Zweifel. Der untere Teil der ohnehin kleinen russischen Mittelschicht versinkt in Armut, weite Teile der Bevölkerung können sich wegen Inflation und Krise nur noch das Nötigste leisten. Nicht betroffen von der Misere sind die, die angeblich das Ziel der Sanktionen sind: Der Chef des staatlichen Erdölkonzerns Gazprom verdiente letztes Jahr 27 Millionen Franken, der Chef des Ölkonzerns Rosneft, Igor Setschin, bekam 17 Millionen. Beide stammen aus Putins engstem Umfeld, und Setschin steht sogar auf der westlichen Sanktionsliste.

Russland will nicht «befreit» werden

Wie steht es also mit der Wut der Bürger? Nicht in Sicht, im Gegenteil. Der Hauptgrund dafür ist ein tiefes, fatales Missverständnis zwischen Ost und West. Der Westen hat das Gefühl, das russische Volk vom Tyrannen befreien zu müssen, während die Russen überhaupt nicht «befreit» werden wollen. Natürlich manipuliert das Fernsehen die Meinung der Menschen, natürlich sind viele der Umfrageinstitute in Griffweite des Kremls, wenn auch nicht alle. Aber die Russen wissen sehr wohl, was Sache ist. Sie verstehen es, zwischen den Zeilen zu lesen. Und im Zweifelsfall glauben sie sowieso niemandem, weil sie überzeugt sind, dass alle lügen.

Nicht Putin hat sich sein Volk erzogen, das Volk hat sich Putin als Führer ausgesucht. Er hat den Verfall des Landes nach den hemdsärmeligen Reformen der Jelzin-Zeit gestoppt, dafür sind ihm die Russen ewig dankbar. Der Satz, der Untergang der Sowjetunion sei die «grösste geopolitische Katastrophe» des 20. Jahrhunderts, hat in Europa Gelächter ausgelöst oder mitleidiges Kopfschütteln. Den Russen aber hat Putin aus dem Herzen gesprochen. Die neue Generation werde die Wende bringen, winkte man im Westen ab, die alte Sowjet­klientel werde aussterben und ein neues Land entstehen. Auch das hat sich als Illusion erwiesen. Die Veränderungen seien zu oberflächlich, sagen Soziologen, bei den staatstragenden Institutionen sei alles beim Alten geblieben: bei den Gerichten, der Polizei, der Armee, im Bildungswesen.

Die Russen interessiert die hohe Politik nicht

Und das Internet, das auch Russland zu einem globalen Dorf gemacht hat? Zwar hängen die Russen am Handy, über die Hälfte nutzt das Internet täglich. Doch die digitale Revolution blieb ohne Wirkung, weil die Russen das Internet nicht benutzen, um sich auf unabhängigen nationalen oder internationalen News-Plattformen zu informieren und so der Propaganda des Kremls zu entgehen. Weil sie niemandem glauben, weil die hohe Politik sie nicht interessiert. Lediglich 1,5 Prozent der Russen haben laut unabhängigen Umfragen alternative Informationen über die ukrainische Maidan-Revolution gesucht, die in Moskau als faschistischer Coup, im Westen als Kampf für Freiheit und Demokratie dargestellt wird.

Putin brauchte seine Herrschaftsbasis nicht zu schaffen, als er 1999 die Macht übernahm. Das Terrain war schon gut vorbereitet von der konservativen, patriotischen Opposition, die sich in den 90er-Jahren vergeblich gegen eine kleine Gruppe von neoliberalen Reformern stemmte, die im Westen hoch gepriesen und in Russland tief verhasst waren. Sie versuchten, den kommunistischen Moloch über Nacht in ein modernes Land mit Demokratie und Marktwirtschaft umzuwandeln. Die Hauruckmethode zerbrach das Land. Die Privatisierung führte dazu, dass Staatsbetriebe an Oligarchen verschachert wurden, denen es nur um ihren Profit geht. Chaos und Rechtlosigkeit breiteten sich aus, und die Russen standen wieder einmal Schlange für das Nötigste. Als Putin das Ruder übernahm, hatten die Menschen mehr als genug von Reformabenteuern – das erkannte Putin haarscharf. Seine Umfragewerte stiegen von null auf 80 Prozent.

Oppositionsführer sind nur im Westen beliebt

Dabei hatte er leichtes Spiel, weil die liberale Opposition sich lieber stritt, als um die Gunst eines Volkes zu kämpfen, das ihre Ideen verachtete. Nur im Westen sind sie bis heute beliebt – insbesondere jene prominenten Köpfe im Exil, die genau das erzählen, was der Westen hören will: dass man Putin stoppen müsse (Garry Kasparow), dass es eine Revolution brauche (Michail Chodorkowski). In Russland werden solche Sätze gar nicht ausgesprochen, so absurd sind sie in Anbetracht der politischen Realitäten. Einzig bei der Rückkehr Putins 2012 in den Kreml hatte die Opposition einen grossen, wenn auch kurzen Auftritt: Zusammen mit Vertretern der Zivilgesellschaft konnte sie sich an die Spitze der Massenproteste stellen, welche im Winter 2011/12 die Welt, aber auch den Kreml überraschten. Zu Zehntausenden gingen die Russen gegen Wahlmanipulationen auf die Strasse.

Doch der Kreml reagiert rasch und hart, führende Köpfe wurden verhaftet, für das Fussvolk eine überzeugende Drohkulisse aufgebaut. Ein Wiederholung ist unwahrscheinlich, auch wenn der wirtschaftliche Druck auf die Menschen wächst. Die Russen, die damals auf die Strasse gingen, gehörten vor allem der Moskauer Perestroika-Generation an: zwischen 45 und 55 Jahre alt, gebildet, etwas besser situiert als der Durchschnitt und in der Endzeit der Sowjetunion politisiert, als Russland für einen kurzen Moment alle Wege offen schienen. Junge Menschen, die nun Russlands Zukunft in die Hände nehmen müssten, machten dagegen maximal 15 Prozent aus. «Die Jugend will Geld verdienen und gut und fröhlich leben», fasst es der Soziologe Lew Gudkow wenig schmeichelhaft zusammen. Die Bereitschaft, auf die Strasse zu gehen, werde stetig kleiner.

Und die Opposition? Wenn morgen Wahlen wären, würden 4 Prozent der Russen den Kommunistenchef Sjuganow wählen, der seit 1996 zu fast jeder Präsidentenwahl angetreten ist. Und 3 Prozent den Ultranationalisten Wladimir Schirinowski, ein Dauerkandidat seit 1991. Die liberale Opposition taucht gar nicht auf. Sie konnte das Momentum nach den Massenprotesten nicht retten und ist erneut in der Bedeutungslosigkeit versunken. Nach der Annexion der Krim haben sich die ohnehin heterogenen Gruppen gespalten in Befürworter und Gegner der «Heimführung». Die Befürworter, die vor allem aus dem nationalistischen Lager stammen, sind damit praktisch vom Regime neutralisiert worden. Die Gegner, meist aus dem liberalen Lager, sind isoliert und vom Regime praktisch zu Freiwild erklärt worden, wie der Mord am Oppositionspolitiker Boris Nemzow vor einem Jahr belegt.

Die Annexion der Krim ist Putins Meisterstück

Und beim Wahlvolk haben sie endgültig keine Chance mehr, denn die Annexion der Krim ist Wladimir Putins Meisterstück: Die Zustimmungsrate ist hier sogar noch höher als das Rating des Präsidenten. Die Krim, der folgende Krieg in der Ostukraine und dann die Bombardements in Syrien haben Russland in den Augen seiner Bürger wieder zu dem gemacht, was man immer sein wollte: eine Grossmacht. «Das Gefühl, zu einer Grossmacht zu gehören – denn das war es, was hinter der Eingliederung der Krim stand –, kompensierte das chronische Gefühl der Erniedrigung, der Verwundbarkeit und der fehlenden Sicherheit im sozialen Bereich», sagt Gudkow. Dieser Kompensationsmechanismus stamme noch aus der Sowjetzeit. Damals habe man das Lied gesungen: «Dafür bauen wir Raketen und haben den Fluss Jenissej gestaut.»

Im Westen tönt das hohl, doch der Faktor ist nicht zu überschätzen. Für die Russen ist die Grösse ihres Landes wichtiger als ihr Lebensstandard, die Interessen der Nation stehen über denen des Einzelnen. Die enormen Kosten für die Eingliederung der Krim, für den Krieg in der Ukraine und in Syrien, das Einfuhrverbot für westliche Nahrungsmittel, das den Konsum für die Russen verteuert und ihre Auswahl drastisch einschränkt – all das wird von der ganz grossen Mehrheit getragen und das auch noch mit Begeisterung. Der Nationalstolz der Russen, in den Jahren des Niedergangs in den 90ern in den Schmutz getreten, ist auferstanden. Das Fernsehen hegt und pflegt ihn, doch er ist von selber gewachsen. Und die westliche Sanktionspolitik, welche viele Russen als persönlichen Affront empfinden, stärkt das Einheitsgefühl vielleicht noch mehr als die Propaganda des Kremls.

Nachfolger wird Putins kleiner Bruder

Der Westen muss die bittere Wahrheit anerkennen, dass Putins Thron nicht wackelt. Und selbst wenn: dass sein Abgang das Problem nicht lösen würde. Es gibt keine liberal gesinnte, nach Westen orientierte Mehrheit in Russland. Die Russen glauben dem Westen nicht mehr, die meisten haben es wohl auch nie getan. Und es wird nie einen russischen Präsidenten mit Namen Chodorkowski oder gar Kasparow geben. Während Chodorkowski gerne so tut, als sei Putin der einzige Stein auf seinem vorgezeichneten Weg zur Präsidentschaft, hat Kasparow in der scharfen, wenn hier auch zynischen, Logik des Schachspielers ein ernsteres Hindernis ausgemacht: das russische Volk. Für die Gefolgschaft für Putin würden die Menschen «eine Zeche» bezahlen müssen, droht er und spricht von einem «historischen Nürnberg», in dessen Verlauf die Gesellschaft gereinigt werden müsse. Und Wahlen, so Kasparow weiter, werde es dann mit einem solchen Volk vorerst nicht geben. Eine Opposition, die Angst habe vor der Demokratie und vor dem Volk, brauche Russland nicht, kontert der Journalist Oleg Kaschin, einer jener mutigen Einzelkämpfer, die der Gleichschaltung trotzen.

Prognosen zum Haltbarkeitsdatum eines autoritären Regimes sind schwierig. Niemand hatte vor einem Vierteljahrhundert den praktisch sang- und klanglosen Sturz der übermächtigen Sowjetunion vorausgesehen. Auch für Putin kann es Unwägbarkeiten geben, die heute noch nicht absehbar sind. Klar ist jedoch bereits jetzt: Putins Nachfolger wird so etwas wie sein kleiner Bruder sein. Vielleicht noch etwas radikaler, noch etwas autoritärer und noch etwas unberechenbarer, weil er sich Wladimir Putins überragende Stellung in der russischen Gesellschaft erst noch erarbeiten müsste. (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 18.03.2016, 00:28 Uhr)

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