Im Zauber des Anfangs

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin, freute sich sichtlich am Gast und zitierte Hermann Hesse.

Emmanuel Macron und Angela Merkel sind überzeugt, dass der Moment einen Neustart der Beziehungen ihrer Länder verlangt. Foto: Hannibal Hanschke (Reuters)

Emmanuel Macron und Angela Merkel sind überzeugt, dass der Moment einen Neustart der Beziehungen ihrer Länder verlangt. Foto: Hannibal Hanschke (Reuters)

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Die Sonne schien, die Marseillaise erklang, die Kanzlerin strahlte, und draussen vor dem Bundeskanzleramt jubelten Hunderte Europaanhänger mit blauen Fahnen und blau-weiss-roten Trikoloren dem neuen französischen Präsidenten zu. Dieser Empfang habe ihn sehr berührt, sagte Emmanuel Macron nach dem ersten amtlichen Gespräch mit Angela Merkel. Zugleich habe er den Applaus als Verpflichtung empfunden – übrigens nicht nur für ihn, sondern auch für seine Gastgeberin.

Beide müssten sie sich bemühen, dass bei ihrem nächsten Treffen der Applaus noch grösser ausfalle, so Macron. Erreichen lasse sich dies nur, wenn es ihnen gelinge, Europa wieder zu einem Erfolg für seine Bürger zu machen. Die Kanzlerin antwortete ihrem Gast, indem sie Hermann Hesse zitierte: «Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne», sagte sie lächelnd. Und fügte dann eher mahnend als warnend hinzu: Wer keinen Erfolg vorweisen könne, werde ihn verlieren.

Was für Macron, den 39-Jährigen, eine Premiere war, war für Merkel, die 62-Jährige, ein Déjà-vu: Nach Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy und François Hollande ist Macron bereits der vierte französische Präsident, mit dem sie zusammenarbeitet. Die meisten Auftakte waren von Hoffnungen erfüllt – die bald mehr oder weniger jäh enttäuscht wurden. Bei Merkel und Macron könnte es anders sein. Beide eint ein ruhiges, sachliches und pragmatisches Politikverständnis. Beide sind zudem überzeugt, dass der Moment einen Neustart ihrer Beziehungen nicht nur begünstigt, sondern verlangt.

Von einem «historischen» Moment sprach Macron und bezog sich dabei sowohl auf die innerfranzösische Lage wie auch auf die in Europa. Von einem «aufmerksamen, sensiblen» Moment sprach Merkel und beschrieb damit die deutsche Erwartungshaltung gültig.

Wie weit das wirtschaftlich starke Deutschland dem angeschlagenen Frankreich bei Reformen in Europa entgegenkommen soll, darüber wird seit der Wahl Macrons in Berlin eifrig debattiert. Viele deutsche Ökonomen beurteilen Reformen hin zu mehr Umverteilung und gemeinschaftlicher Haftung in Europa skeptisch bis ablehnend. Das Publikum ist gespalten. Nach einer Umfrage des «Spiegels» befürwortet eine knappe Hälfte mehr gemeinsame Investitionen und eine Vertiefung der Eurozone. Zwei Drittel lehnen hingegen ab, dass Frankreich zugunsten von innenpolitischen Reformen mehr Schulden machen darf.

Die Regierungsparteien setzen bislang gegenläufige Akzente. Die SPD von Martin Schulz und Aussenminister Sigmar Gabriel möchte Macron möglichst weit entgegenkommen. Die CDU von Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble ist grundsätzlich wohlwollend, wartet aber erst mal ab. In der Frage, welche Reformen nötig sind, liegen Macron, Merkel und Schulz weniger weit auseinander, als es scheint. Alle drei wollen die Eurozone mit mehr gemeinschaftlicher Politik stärken. Macron fordert dafür eine neue politische Steuerung, die einen Euro-Finanzminister, ein eigenes Parlament und ein gemeinsames Budget umfassen soll. Dieses Budget soll vor allem Investitionen und Nothilfe in Krisen ermöglichen. Gabriel stimmt Macrons Plänen zu, Merkel und Schäuble schliessen sie zumindest nicht aus, bezweifeln aber, dass die dafür nötige Änderung der EU-Verträge auf absehbare Zeit möglich ist.

Auf Distanz zu den Euro-Bonds

Deutschland und Frankreich sind sich auch einig, in der Eurozone gemeinsam mehr in Zukunftsbereiche investieren zu wollen: Verteidigung, Digitalisierung, Forschung und Entwicklung stehen dabei im Vordergrund. Offen ist die Frage, wie dies geschehen und woher die Mittel dafür stammen sollen. Schäuble möchte gerne den Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem europäischen Investitionsfonds ausbauen. Auch Merkel hatte bereits 2013 von einem gemeinsamen Fonds gesprochen, mit dem «reformfreudige Länder» gezielt unterstützt werden könnten.

Von den in Deutschland verschrieenen Euro-Bonds, Staatsanleihen, für die alle Euroländer gemeinsam haften, distanzierte sich Macron in Berlin unmissverständlich. Er tritt dafür ein, künftige gemeinsame Investitionen allenfalls durch gemeinsame Anleihen zu finanzieren, in keinem Fall soll es dabei aber um nationale Konjunkturprogramme oder die Vergemeinschaftung alter Schulden gehen. Beide Vorhaben würden in Berlin auf starken Widerstand stossen.

Unterschiedliche Auffassungen gibt es bei der Frage, welchen Zielen ein Euro-Finanzminister eigentlich dienen soll. Deutschland sähe ihn gerne als Behörde, die vor allem kontrolliert, dass die Mitgliedsländer nicht zu viele Schulden machen. Den Franzosen schwebt eher eine Art europäische Sozialbehörde vor, die allzu grosse Unterschiede zwischen den Mitgliedern ausgleichen kann.

Die neueste französisch-deutsche Reforminitiative ist die dritte fast gleichlautende innert fünf Jahren, an der Macron direkt beteiligt ist. 2012/13 beriet er seinen Vorgänger Hollande bei dessen Vorschlag, der auch daran scheiterte, dass dieser ein EU-Referendum zu den Vertragsänderungen scheute. 2015 unternahmen Macron und Gabriel als Wirtschaftsminister einen neuen Vorstoss, der verpuffte, weil andere Krisen dringlicher waren. 2017 hat der junge Präsident das Anliegen nun in der eigenen Hand. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.05.2017, 22:57 Uhr

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