Ein starkes Zeichen gegen Populismus

Von wegen Brexit und Trump-Effekt: Rechtspopulist Geert Wilders läuft bei den Holländern auf.

Die Mehrheit der Niederländer sprach sich an den Wahlurnen gegen einen EU-Austritt aus: Stimmlokal in Oisterwijk.

Die Mehrheit der Niederländer sprach sich an den Wahlurnen gegen einen EU-Austritt aus: Stimmlokal in Oisterwijk. Bild: Keystone

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Die Niederländer haben die Rechtsliberalen von Ministerpräsident Mark Rutte trotz Verlusten als grösste Kraft bestätigt und Geert Wilders auf Distanz gehalten. Deutlich gestärkt haben sie proeuropäische Liberale und weltoffene Grüne. Die Niederländer setzen damit ein Zeichen gegen den Populismus.

Das ist ein Signal über die Niederlande hinaus, auch für die Wahlen im Frühjahr in Frankreich und im Herbst in Deutschland. Die Niederländer haben in unsicheren Zeiten und zuletzt trotz der Konfrontation mit Präsident Recep Tayyip Erdogan um den Auftritt seiner Minister kühlen Kopf bewahrt. Der Aufstieg der Populisten, Mauerbauer und Hetzer ist kein unabwendbares Schicksal.

Die Niederlande sahen sich einst als liberales und weltoffenes Musterland. Geert Wilders und sein Vorgänger Pim Fortuyn waren es, die als Erste die Mühen mit der Integration von Zuwanderern aus fremden Kulturen thematisierten. Heute wird aber auch in den Niederlanden ohne Tabus über alle Fragen der Integration und der Identität diskutiert. Wilders kämpft gegen eine «Political Correctness», die es schon lange nicht mehr gibt.

Wilders will Krawall, die anderen suchen Lösungen

Die anderen Parteien haben die Themen bei ihm abgekupfert und arbeiten inzwischen an Lösungen. Dabei geht es darum, die Probleme einer Einwanderungsgesellschaft anzugehen und klare Regeln für die Zuzügler zu definieren. Wilders ist jedoch nur an Krawall interessiert. Seine Parolen sind zuletzt immer radikaler geworden. Dafür zahlt er nun den Preis. Die Niederländer haben vielleicht die Naivität früherer Zeiten abgelegt, aber sich von der Welt abschotten und zurück in eine vermeintlich heile Welt der Vergangenheit wollen sie noch lange nicht.

Geschadet hat Geert Wilders sicher auch die Unsicherheit um den Austritt der Briten aus der EU und den chaotischen Einstieg von US-Präsident Donald Trump. Brexit und Trump führen nicht automatisch zum Nexit. Die grosse Mehrheit der Niederländer will weder den Austritt aus der EU, noch einen niederländischen Trump. In den Niederlanden begann einst der Aufstieg des modernen Populismus und hier zeichnet sich jetzt vielleicht die Trendwende ab.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 16.03.2017, 07:19 Uhr

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