Amnesty macht in Tripolis Bewegung aus

Nach mehrmaligem Verschieben hat am Samstag in Tripolis der Prozess gegen Max Göldi wegen illegaler Wirtschaftstätigkeiten stattgefunden. Das Urteil wird Anfang März erwartet.

Max Göldi erschien zur Anhörung und kehrte anschliessend in die Schweizer Botschaft zurück, wie es beim EDA und bei Amnesty International Schweiz hiess.

Der Prozess war mehrmals verschoben worden, weil der 54-jährige Göldi, der mit Rachid Hamdani seit Juli 2008 in Libyen festgehalten wird, nicht vor dem libyschen Gericht erschienen war. Die persönliche Anwesenheit war vom Richter aber explizit verlangt worden. Nachdem Göldi glaubhafte Garantien erhalten hatte, wieder in die Botschaft zurückkehren zu können, nahm Göldi nun den Gerichtstermin wahr, wie Daniel Graf, Sprecher von Amnesty International Schweiz, auf Anfrage sagte. Zum Inhalt der Anhörung und über den Zeitpunkt der Urteilseröffnung konnten weder das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) noch Amnesty Angaben machen. Auch Hamdani werden illegale wirtschaftliche Tätigkeiten vorgeworfen. Sein Prozess, der ebenfalls mehrmals verschoben worden war, ist auf (morgen) Sonntag angesetzt.

Begnadigung nach Urteil?

Amnesty International Schweiz hofft, dass sich nun etwas bewegt. Es sehe so aus, als hätte auch die libysche Seite Interesse daran, dass es vorwärts gehe und die Prozesse zu einem Abschluss kämen, sagte Graf. Solange diese noch liefen, sei ein politischer Entscheid schwierig. Erst wenn die juristischen Entscheide gefällt sind, hält Amnesty allenfalls eine Begnadigung für möglich.

Diese Woche waren Göldi und Hamdani auch zu ihren Berufungsprozessen erschienen, bei denen es um den Vorwurf der Verletzung von Aufenthaltsbestimmungen und Arbeitsgesetzen geht. Erstinstanzlich waren die beiden Schweizer Geschäftsleute in diesem Zusammenhang zu je 16 Monaten Gefängnis sowie zu einer Busse von 1.500 Dollar verurteilt worden. Auch die Berufungsprozesse waren mehrmals verschoben worden, weil Göldi und Hamdani sich geweigert hatten, persönlich vor Gericht zu erscheinen. Diese Verzögerungen und die Angst, die Schweizer Botschaft zu verlassen, seien für die beiden sehr belastend, sagte Graf.

Göldi und Hamdani werden seit dem 19. Juli 2008 in Libyen festgehalten. Staatschef Muammar al Gaddafi reagierte damit auf die vorübergehende Verhaftung seines Sohns Hannibal und dessen Frau in einem Genfer Hotel. (cpm/ddp)

Erstellt: 30.01.2010, 17:49 Uhr

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