Ausland

«Bombardiert den Iran nicht»

US-Vize Joe Biden reist fünf Tage durch den Nahen Osten, um den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern in Gang zu bringen – und um Israel davon abzuhalten, Irans Atomanlagen anzugreifen.

Friedensoffensive: Obamas Stellvertreter Joe Biden reist in den Nahen Osten.
Bild: Keystone

Es ist der höchste Besuch eines US-Repräsentanten, seit Barack Obama Anfang 2009 das Präsidentenamt übernommen hat. Die Ziele von Vize Joe Biden und seiner Delegation sind dabei hochgesteckt: Einerseits wollen die USA indirekte Gespräche zwischen den Israelis und den Palästinensern in Gang bringen. Andererseits wird Biden versuchen, Israel davon zu überzeugen, sich im Konflikt mit dem Iran zu mässigen. Genau dies stösst in Israel auf Skepsis. Laut der Nachrichtenagentur «Reuters» glauben viele Israelis nicht, dass das iranische Atomprogramm mit Diplomatie gestoppt werden kann. Israel soll angeblich einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen planen.

Bereits vor Bidens Reise habe die US-Regierung den Israelis die Botschaft «Bombardiert nicht den Iran» übermittelt. Der israelische Industrie- und Handelsminister bezeichnete den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad jedoch als «Wahnsinnigen», den es zu stoppen gelte. In einem Interview mit der israelischen Zeitung «Yedioth Achronoth» sagte Biden, die USA wollten stärkeren diplomatischen Druck auf den Iran ausüben.

Friedenoffensive der USA

Das zweite grosse Thema von Bidens Nahost-Reise ist der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern: Seit der Militäraktion im Gazastreifen vor mehr als einem Jahr haben die beiden Parteien nicht mehr miteinander gesprochen. Bisher hat Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas Gespräche abgelehnt, solange Israel weiter Siedlungen im Westjordanland baut. Gestern Sonntag jedoch zeigten sich die Palästinenser laut der Agentur «AFP» gesprächsbereit, obwohl sie nicht wirklich an einen allfälligen Erfolg glauben.

Morgen Dienstag wird Obamas Stellvertreter Joe Biden laut «Washington Post» unter anderem mit dem israelischen Präsidenten Shimon Peres und Premier Benjamin Nethanyahu zusammentreffen. Am Mittwoch geht die Tour weiter nach Ramallah, wo ein Treffen mit den palästinensischen Behörden geplant ist. Am Donnerstag steht eine Visite beim jordanischen König Abdullah an. Ein Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak wurde abgesagt, da sich dieser in Heidelberg einer Operation unterziehen musste. (cha)

Erstellt: 08.03.2010, 16:01 Uhr

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