China steht zum Iran

Nachdem die IAEA ihren Bericht zum militärischen Atomprogramm Teherans veröffentlicht hatte, zögerte Peking zunächst. Nun hat die chinesische Regierung Stellung genommen.

Schwieriges Verhältnis zwischen Iran und China: Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad (links) spricht mit dem chinesischen Aussenminister Yang Jiechi (rechts) an den Paralympischen Spielen in Peking. (6. September 2008)

Schwieriges Verhältnis zwischen Iran und China: Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad (links) spricht mit dem chinesischen Aussenminister Yang Jiechi (rechts) an den Paralympischen Spielen in Peking. (6. September 2008) Bild: Reuters

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Der Atomstreit mit dem Iran wird sich China zufolge nicht durch Sanktionen lösen lassen. Diese seien keine «fundamentale» Lösung des Problems, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Peking. Die chinesische Regierung hat in der Vergangenheit ähnliche Formulierungen benutzt, dann jedoch im UNO-Sicherheitsrat für Strafmassnahmen gegen die Islamische Republik gestimmt.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran vorgeworfen, an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet zu haben. Das Land setze wohl auch die waffenrelevante Forschung insgeheim fort, hiess es zudem.

Der IAEA-Bericht brachte die Diskussion über neue Sanktionen wieder auf. Mehrere europäische Länder schlossen sich der Forderung der USA nach schärferen Sanktionen an. Zugleich distanzierten sie sich aber von dem von Israel angedrohten Militärschlag gegen den Iran. Russland signalisierte jedoch, dass es eine neue Runde von Massnahmen blockieren würde.

Khamenei warnt Israel und USA

Die Regierung in Teheran wies die Vorwürfe der IAEA zurück. Am Donnerstag warnte die höchste Autorität des Iran, Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei, Israel vor Militärschlägen. Der Iran werde auf jegliche militärische Attacke oder auch nur auf Drohungen «deutlich» reagieren und seine Feinde von innen zerstören, sagte Khamenei in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede. Die Revolutionären Garden, die Streitkräfte und die ganze Nation würden Angriffe «mit harten Schlägen und eisernen Fäusten beantworten».

Besonders die USA und Israel sollten sich in Acht nehmen, sagte der Ayatollah, der das letzte Wort in allen Staatsangelegenheiten des Iran hat. «Diese Warnung geht an alle Feinde des Iran, besonders an die USA und das zionistische Regime.» Khamenei bezog sich auf israelische Debatten über mögliche Angriffe auf iranische Atomanlagen.

Israel debattiert schon länger über einen Militärschlag gegen den Iran, um den Bau einer Atombombe zu verhindern. Mit seinen Schahab-3-Raketen könne das iranische Militär jeden Punkt in Israel erreichen, heisst es in Teheran. Die Raketen sollen eine Reichweite von 2000 Kilometern haben. (rub/sda)

Erstellt: 10.11.2011, 16:30 Uhr

Iran will weitere russische AKW

Der Iran will offenbar weitere Atomreaktoren aus Russland beziehen. Der Leiter der russischen Atomenergiebehörde, Sergej Kirijenko, teilte am Donnerstag in Moskau dem russischen Kabinett mit, der Iran habe Interesse an weiteren Reaktoren signalisiert. Russische Nachrichtenagenturen zitierten Kirijenko mit dem Hinweis, dass seine Behörde bereits an Verträgen arbeite. Im September ging im südiranischen Buschehr ein 1000-Megawatt-Reaktor russischer Bauart ans Netz. Kurz danach erklärte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad, sein Land brauche noch weitere 19'000 Megawatt. Russland hat sich in der Vergangenheit gegen neue Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen. (DAPD)

US-Regierung zur Netanyahu-Panne

Nach dem wegen einer technischen Panne bekannt gewordenen abfälligen Gespräch zwischen US-Präsident Barack Obama und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy über Israels Staatschef Benjamin Netanyahu hat die US-Regierung diesem demonstrativ den Rücken gestärkt. Obama und Netanyahu arbeiteten eng zusammen und redeten regelmässig miteinander, sagte Obamas stellvertretender Berater für die nationale Sicherheit Ben Rhodes. Beide Länder pflegten «sehr enge Beziehungen mit Blick auf Sicherheitsfragen und ihre Grundwerte».

Sarkozy und Obama hatten in der vergangenen Woche vor einer Pressekonferenz beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 20 weltweit führenden Industrie- und Schwellenländer über Netanyahu gesprochen. Da die Geräte für die Übersetzung schon verteilt worden waren, konnten einige Journalisten die Unterhaltung mithören. «Ich kann ihn nicht mehr sehen, das ist ein Lügner», sagte Sarkozy über Netanyahu. «Du magst ja genug haben von ihm, aber ich muss jeden Tag mit ihm umgehen», antwortete Obama. (AFP)

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Atomstreit mit dem Iran

Atomstreit mit dem Iran Am 8. November 2011 erscheint der neueste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zum iranischen Atomprogramm. Stationen eines endlosen Streits.

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