Clinton: Israel macht «beispiellose Zugeständnisse»
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Auf einer anschliessenden Pressekonferenz erklärte Clinton, Israel mache zurzeit «beispiellose Zugeständnisse», was den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland betreffe. Die US-Regierung hat bislang einen völligen Siedlungsstopp gefordert, um die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wieder auf Kurs zu bringen. Auf der Pressekonferenz sagte Clinton jedoch, es habe niemals Vorbedingungen gegeben, und alles sei immer Gegenstand von Verhandlungen gewesen.
«Was der Ministerpräsident angeboten hat mit seiner spezifischen Zurückhaltung in der Siedlungspolitik, ... ist beispiellos im Kontext der Vorstufe von Verhandlungen», sagte Clinton. Die Palästinenser haben indessen bislang geltend gemacht, dass Netanjahu bezüglich der Siedlungen noch nicht eingelenkt habe.
Clinton reiste aus Abu Dhabi an, wo sie am Nachmittag den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas getroffen hatte. Einer von dessen Berater schätzte die Aussichten auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses anschliessend als düster ein. Neue Gespräche seien so lange unwahrscheinlich, wie Israel nicht den Bau von Siedlungen im besetzten Westjordanland vollständig stoppe. (sam/ap)
Erstellt: 31.10.2009, 22:30 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
