Demokratie ist nicht ansteckend

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Wird die arabische Welt von einer demokratischen Welle erfasst? Das erhoffte sich der Westen einst auch in Osteuropa. Es kam anders.

Wo die Unruhen ihren Anfang nahmen: Demonstranten in Tunesien.
Bild: Keystone

Zuerst Tunesien, jetzt Ägypten? Wie einst beim Untergang der Sowjetunion hoffen im Westen viele auf einen Siegeszug der Demokratie quer durch die arabische Welt. Als 1989 die Berliner Mauer fiel und zwei Jahre später die Sowjetunion sang und klanglos unterging, glaubte der Westen, Demokratie und Marktwirtschaft hätten im Kampf gegen das kommunistische System gesiegt, seien das natürliche Ziel der vom Totalitarismus befreiten Völker. So kam es aber nur in mitteleuropäischen Länder wie Polen oder Ungarn, die nicht nur eine Fremdherrschaft abschüttelten, sondern dem Westen auch kulturell verbunden waren.

Von einer Diktatur zur nächsten

In der ehemaligen Sowjetunion blieb der Wunsch unerfüllt. Die zentralasiatischen Länder wie Usbekistan oder Turkmenistan etablierten nahtlos die nächsten Diktaturen. Etwas moderater lief es dort, wo eine meist nationalistisch inspirierte Opposition gegen das Sowjetregime gekämpft hatte. Eine solche übernahm in Ländern wie der Ukraine, Georgien oder Weissrussland unter dem Banner der Demokratie das Ruder. Doch diese selbst ernannten Demokraten manövrierten ihre Länder in Kürze so ins Chaos, dass die Menschen sie fortan von den Wahllisten strichen und auf jene setzten, die Stabilität versprachen. Das krasseste Beispiel ist Weissrussland, wo Präsident Alexander Lukaschenko 1994 die Macht übernahm und bis heute fest in Händen hält. Er lässt die Wahlresultate routinemässig fälschen, doch die Weissrussen stehen hinter ihm.

Als 2003 in Georgien und ein Jahr später in der Ukraine Hunderttausende gegen die neuen Herrscher auf die Strasse gingen, versuchten Europa und vor allem die USA dem demokratischen Flächenbrand nachzuhelfen. Was sich 1991 nicht erfüllt hatte, sollte nun wahr werden. Von Minsk über Moskau bis Taschkent machte sich Nervosität breit. Die Demonstranten wehrten sich gegen die grassierende Misswirtschaft und Korruption. Demokratisch orientierte Oppositionsgruppen in Russland und Weissrussland schöpften Hoffnung, aus der Bedeutungslosigkeit herauszukommen. Sie riefen zu Strassenprotesten auf, zur Errichtung von Zeltlagern – doch es kam niemand.

Nicht nur ist der berühmte Funke nicht gesprungen. Das Feuer des Aufstandes ist in Tiflis und Kiew auch schnell erloschen. In Georgien ist der Hoffnungsträger von einst, Michail Saakaschwili, selber in die Rolle des Autokraten geschlüpft. In der Ukraine haben sich die Sieger der Orangen Revolution innerhalb weniger Jahre diskreditiert. Der verachtete Erzfeind von einst wurde letztes Jahr zum Präsidenten gewählt. Und Wiktor Janukowitsch hat unlängst auch den letzten Schritt hin zu mehr Demokratie still und heimlich rückgängig gemacht: In der Ukraine hat jetzt, wie in allen Ländern der ehemaligen Sowjetunion, wieder ein allmächtiger Präsident das Sagen.

Sorgfältige Manipulationen

Russland hat eine eigene Spielart der Demokratie etabliert: Es wird regelmässig gewählt, aber die Urnengänge werden bei Bedarf sorgfältig manipuliert, die Medien zur Meinungsmache im Sinne des Kremls eingesetzt, Andersdenkende schikaniert und bedroht. Doch auch der Kreml hat das Volk hinter sich. Wenn eine Handvoll Demokratieaktivisten verhaftet wird, regt das nur den Westen auf. Den Russen ist es weitgehend egal, Demokratie ist ihrer Ansicht nach sowieso nur etwas für die im Westen.

Wem es in Russland möglich ist, die Menschen zu mobilisieren, hat sich Ende letzten Jahres gezeigt: Rechtsextreme und Nationalisten haben auf den Strassen landesweit Rache für den Tod eines Fussballfans gefordert, der in Moskau vermutlich von Kaukasiern erschossen worden war. Nach einem kurzen Schreckmoment ging die russische Führung mit aller Härte gegen die Gruppen vor, die sie sonst auch mal für ihre eigenen Ziele einspannt. Der Kreml weiss: Diese Art von Flächenbrand könnte ihm gefährlich werden.

Die Aufstände in Tunesien und Ägypten beseelen den Westen mit neuer Hoffnung auf eine demokratischere Welt. Doch das Beispiel der ehemaligen Sowjetunion zeigt deutlich: Demokratie ist nicht ansteckend. Und selbst wenn es zum Aufstand kommt: Dass dabei ein demokratischer Staat entsteht, ist die Ausnahme und keinesfalls die Regel. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 29.01.2011, 22:43 Uhr

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