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Die israelische Linke formiert sich neu

In Israel entsteht eine neue Bewegung für Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. «Die Linke soll ihren Namen wieder verdienen», sagt der bekannte Autor David Grossman.

Tzipi Livni hat vergeblich versucht eine neue Regierung zu formen. Nun wird erneut gewählt. (Bild: Keystone)

Im Zentrum der neuen Bewegung steht die kleine Meretz-Partei, die heute mit fünf Abgeordneten auf den Oppositionsbänken sitzt. Haim Oron, der Parteichef, sammelt Kräfte um sich, denen an einer Verständigung mit den arabischen Nachbarn, der Überwindung des sozialen Gefälles im Lande selbst und am Respekt gegenüber der Umwelt gelegen ist. All dies habe die Arbeitspartei, das herkömmliche Sammelbecken der israelischen Sozialdemokraten, seit geraumer Zeit vernachlässigt. «Zwanzig Jahre lang reihte sich ein Versäumnis ans andere. Heute haben wir gar keine Linke mehr, die diesen Namen verdient. Das muss sich ändern», sagt der Schriftsteller David Grossman.

Parlamentswahlen am 10. Februar

Der Autor hat sich wiederholt kritisch zum Nahostkonflikt geäussert. Im August 2006 forderte er gemeinsam mit Abraham B. Jehoshua und Amos Oz von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert ein sofortiges Ende der Militärintervention im Libanon. Am 12. August 2006, zwei Tage vor dem von der Uno vermittelten Waffenstillstand, kam sein Sohn Uri im Südlibanon um. Danach wurde es eine Weile still um den Vater, jetzt kehrt er in die Öffentlichkeit zurück. Grossman gehörte zu den rund 30 Intellektuellen und Politikern, die am Freitag in Tel Aviv eine neue Linkspartei lancierten, die Meretz nachgebildet und von dieser inspiriert ist. Er werde nicht Parteimitglied sein, sagt Grossman, «aber ich werde die neue Bewegung unterstützen, auch im Wahlkampf».

Am 10. Februar wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Die Wahlen wurden unumgänglich, nachdem Premier Olmert unter Korruptionsverdacht hatte zurücktreten müssen und Tzipi Livni, seine Nachfolgerin an der Spitze der regierenden Kadima, bei der Kabinettsbildung gescheitert war. Kaum war der vorzeitige Urnengang ausgerufen, begann Benjamin Netanyahu, Anführer der Rechtsopposition, seine Likud-Partei mit allerlei Prominenz aufzupolieren. Benny Begin, den Sohn des verstorbenen Ministerpräsidenten Menachem Begin, holte er aus der Versenkung und Dan Meridor, wie Begin eine alte Likud-Grösse. Auch Newcomer wie den einstigen Generalstabschef Moshe Yaalon und Miri Regev, Armeesprecherin während des Libanonkriegs im Sommer 2006, zog Netanyahu auf seine Seite.

Nach jüngsten Umfragen könnte Livni selber im Februar zwar mehr Stimmen machen als ihr Hauptrivale Netanyahu. Dieser dürfte es aber leichter haben, eine tragfähige Koalition zusammenzustellen, gemeinsam mit dem Ultranationalisten Avigdor Lieberman und den rechtsreligiösen Parteien. Nun erklärte auch Ehud Barak, als Chef der Arbeitspartei der bisher stärkste Verbündete von Kadima, eine Allianz mit Netanyahu schliesse er nicht aus. Seit Barak Verteidigungsminister im Kabinett Olmert wurde, hat er sich friedenspolitisch kaum Meriten geholt.

Dass sich der Labor-Chef jetzt auch noch mit dem Falken Netanyahu zusammentun will, wurde zum Auslöser einer Absetzbewegung, der sich am Sonntag auch Ami Ayalon beigesellte. Dieser Knesset-Abgeordnete und Minister der Arbeitspartei hat 2002 zusammen mit dem Palästinenser Sari Nusseibeh eine eigene Friedensinitiative vorgestellt, basierend auf einer Zweistaatenlösung. Er wechselt zu Meimad, der linksreligiösen Partei von Rabbi Michael Melchior. Der wiederum verspricht, mit Meretz und anderen Kräften künftig eine Art Linksfront zu bilden.

Die Arbeitspartei stagniert

Ob die neue Gruppierung, die Haim Oron anführt, tatsächlich eine Partei sein wird oder eben eine Front, ist noch offen. Meretz jedoch werde der Motor sein, versichert der 68-jährige Parteichef: «Meretz heisst auf Hebräisch Energie, damit werden wir bei den kommenden Wahlen einen Rechtsrutsch verhindern.» Ein Olmert zähle heute schon fast zur friedenspolitischen Avantgarde, daran zeige sich das Mass der Stagnation, in der sich die einst staatstragende Arbeitspartei befinde, sagt Grossman. Zur Überwindung dieses Stillstands will der Schriftsteller zusammen mit Amos Oz und andern Kollegen beitragen: «Viele Menschen in diesem Land sind bereit, mit den Palästinensern Frieden zu schliessen und auch die damit verbundenen Konsequenzen zu tragen. All diese Leute sollen wieder einen Ort haben, der sie eint und vorwärts treibt.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.11.2008, 21:35 Uhr

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