«Haben als Deutsche eine besondere Verantwortung gegenüber Israel»
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«Wir haben als Deutsche eine besondere Verantwortung gegenüber Israel», sagte er bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem. Zunächst traf Westerwelle am Montagabend mit Ministerpräsident Benyamin Netanyahu zu einem etwa einstündigen Gespräch zusammen. Anschliessend stand ein Treffen mit Aussenminister Avigdor Lieberman auf dem Programm. Beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem wollte Westerwelle zur Erinnerung an die sechs Millionen Juden, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden, einen Kranz niederlegen. Themen des Besuchs sind vor allem der Friedensprozess im Nahen Osten und der Streit um das iranische Atomprogramm. Am Dienstag will er auch einen Abstecher zur Palästinenser-Führung nach Ramallah machen.
Westerwelle bekräftigte zum Auftakt seines Besuchs, dass es aus Sicht der deutschen Regierung keine Alternative zu einer Zwei- Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern gebe. Westerwelle forderte Israel auch auf, auf den Bau von weiteren Siedlungen in den besetzten Gebieten zu verzichten.
Kein Nachgeben
Im Atomstreit mit dem Iran zeigte sich Westerwelle zu keinen weiteren Kompromissen bereit. Die Staatengemeinschaft sei sich völlig einig in der Ablehnung des iranischen Atomprogramms. Befürchtet wird, dass für Teheran die zivile Nutzung der Kernenergie nur ein Vorwand ist, um Atombomben zu entwickeln. Gastgeber Israel verfügt über ein geheimes Atomprogramm und steht im Verdacht bereits über Atomwaffen zu verfügen. (cpm/sda/)
Erstellt: 23.11.2009, 21:01 Uhr
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