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Moussavi sagt Protestkundgebung in Teheran ab

Irans Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi hat eine für Montag geplante Protestkundgebung wegen eines Verbots ausfallen lassen. In Teheran fand dennoch eine Demo statt.

Will die Wahl noch nicht verloren geben: Mir Hossein Moussavi.

Will die Wahl noch nicht verloren geben: Mir Hossein Moussavi.
Bild: Keystone

Der unterlegene Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen reagierte damit auf das Kundgebungsverbot, das vom Innenministerium am Morgen verhängt worden war. Moussavi verurteilte den Entscheid, rief seine Anhänger jedoch auf, ohne Erlaubnis der Behörden keine Protestkundgebung abzuhalten. Sobald das Innenministerium die Erlaubnis gebe, solle die Protestkundgebung stattfinden.

Die Kundgebung hätte auf dem «Platz der Freiheit» in der Teheraner Innenstadt stattfinden sollen. Dabei wollte sich Moussavi auch erstmals seit der Wahl mit einer Rede an das Volk wenden. Er sieht sich selbst als rechtmässiger Sieger und hat verlangt, die Wahl vom Freitag wegen Unregelmässigkeiten für nichtig zu erklären.

«Äusserst gespannte» Situation

Augenzeugen beschrieben die Lage in Teheran am Montag als «äusserst gespannt». Etwa 200 Angehörige von festgenommenen Demonstranten demonstrierten trotz Verbot vor dem Revolutionstribunal für deren Freilassung. Wie ein AFP-Korrespondent berichtete, drängten Polizisten die Menge zum Teil gewaltsam zur Seite. Eltern von Festgenommen sagten, ihre Angehörigen seien in das Ewin-Gefängnis im Norden der Hauptstadt gebracht worden.

Die Polizei hatte am Sonntag die Festnahme von 170 Demonstranten gemeldet, unter ihnen 60 «Rädelsführer», wie es hiess, die aus Protest gegen «massiven Wahlbetrug» bei der Präsidentschaftswahl auf die Strassen gegangen waren.

Appell der Europäischen Union

Die EU forderte die iranische Regierung dazu auf, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten. Die Behörden müssten zudem den Vorwürfen der Wahlmanipulation nachgehen, sagte EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in Lusemburg.

Nach offiziellen iranischen Angaben hatte Präsident Mahmoud Ahmadinejad die Wahl mit über 62 Prozent klar gewonnen. Der iranische Wächterrat muss die Wahlergebnisse offiziell bestätigen. Er will nach eigenen Angaben binnen zehn Tagen über zwei Beschwerden entscheiden, die von den unterlegenen Kandidaten Moussavi und Moshen Rezai eingereicht wurden. (raa/sda)

Erstellt: 15.06.2009, 11:16 Uhr

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1 Kommentar

Fernando Vicent

15.06.2009, 11:24 Uhr
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Wer mit dem Feuer spielt läuft Gefahr sich zu verbrennen. Wie naiv muss der Westen doch sein mit diesem subversiven Spielchen zu glauben die islamische Rebublik in die Knie zwingen zu können. Vielleicht hat die "Opposition" etwas mehr als 33 % errungen aber für einen Umsturz reicht das bei Weitem nicht. Und aus Empfehlungen und Warnungen macht sich der Revolutionsrat auch nichts wie bekannt. Antworten



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