Moussavi will Wahl ungültig erklären lassen

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Der iranische Präsidentschaftsbewerber Mir Hossein Moussavi hat offiziell die Annullierung der Wahlen gefordert.

Er habe einen Annullierungsantrag beim für die Organisation des Urnengangs zuständigen Wächterrat gestellt, erklärte Moussavi am Sonntag in Teheran. Als Grund für seine Forderung nannte er «Unregelmässigkeiten» bei dem Urnengang. Die Annullierung der Wahl sei der einzige Weg, das öffentliche Vertrauen wiederherzustellen, erklärte der Reformpolitiker in einer Stellungnahme, die im Internet veröffentlicht wurde. Moussavi forderte seine Anhänger auf, ihren Protest gegen das amtlich verkündete Wahlergebnis fortzusetzen, demzufolge Präsident Mahmoud Ahmadinejad klar wiedergewählt wurde. Die Polizei forderte er auf, keine Gewalt gegen die Demonstranten einzusetzen.

In Teheran kam es den zweiten Tag in Folge zu Ausschreitungen. Junge Oppositionsanhänger steckten Abfalleimer und Bänke in Brand und errichteten Barrikaden aus brennenden Reifen. Sie riefen: «Tod dem Diktator!» Die Bereitschaftspolizei setzte Schlagstöcke ein.

Am Sonntagnachmittag haben sich in der iranischen Hauptstadt mehrere zehntausend Anhänger von Präsident Mahmud Ahmadinejad zu einer Kundgebung versammelt. Sie zogen durch die Wali-Asr-Strasse, schwenkten iranische Fahnen und riefen den Namen des Präsidenten, dessen Wiederwahl die Behörden am Vortag bekannt gegeben hatten. Ahmadinejad hatte am Sonntagmorgen bei einer Siegesfeier vor Zehntausenden Anhängern die Wahl als fair und gerecht verteidigt. Er wies erneut Vorwürfe einer Manipulation zurück.

Arbeit der Medien behindert

Die deutschen Fernsehsender ARD und ZDF protestierten beim Botschafter des Iran in Deutschland gegen massive Einschränkungen bei der Berichterstattung. ZDF-Korrespondent Halim Hosny und seinen Mitarbeitern sei ein Berichtsverbot erteilt worden. ARD-Korrespondent Peter Mezger dürfe sein Hotel nicht mehr verlassen, heisst es in einem Schreiben der Chefredaktoren der beiden Fernsehstationen.

Auch die Arbeit des arabischen Fernsehsender al-Arabija wurde behindert. Das iranische Innenministerium wies den Sender an, sein Büro in Teheran eine Woche lang zu schliessen. Zuvor habe es stundenlange Debatten mit dem Ministerium über einen Sendebeitrag gegeben. Das Ministerium habe verlangt, dass er geändert werde, berichtete der Korrespondent von al-Arabija. (vin/sda/ap)

Erstellt: 15.06.2009, 09:52 Uhr

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