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Obama über den Friedensprozess im Nahost-Konflikt: «Es ist hart»
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«Es ist wirklich hart», sagte er in einem Interview mit dem «Time Magazin». «Wenn wir einige der Probleme auf beiden Seiten früher vorausgesehen hätten, hätten wir die Erwartungen nicht so hoch gehängt.» Keine der Anstrengungen, die seine Regierung seit ihrem Antritt vor einem Jahr unternahm, habe einen Durchbruch gebracht.
Obamas Sondergesandter für den Nahen Osten, George Mitchell, reiste derweil ein weiteres Mal in die Region, um die Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen. Fortschritte waren nach den jüngsten gegenseitigen Anschuldigungen aber nicht in Sicht.
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erakat warf Israels Regierung vor, weitere Bedingungen für Verhandlungen gestellt und die Fortsetzung der israelischen Besatzung des Westjordanlandes bereits beschlossen zu haben, unabhängig vom Ausgang der Gespräche.
Spanien will Friedensgespräche aktivieren
Dagegen kritisierte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dass die Palästinenser trotz der Aufrufe der USA nicht an den Verhandlungstisch zurückkehrten. Umstritten zwischen den beiden Seiten ist unter anderem der israelische Siedlungsbau im Westjordanland.
Spanien will bis zum Sommer die Friedensgespräche wieder in Gang bringen. Dies sei das Ziel der spanischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010, sagte der spanische Aussenminister Miguel Angel Moratinos am Donnerstag nach einem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad in Madrid.
«Auf der Seite der Palästinenser gibt es den Willen, auf den Frieden zu setzen sowie Ansprüche und Rechte allein mit Mitteln der Diplomatie und des Dialogs geltend zu machen», sagte der EU- Ratspräsident. Das Ziel neuer Friedensgespräche müsse die Anerkennung eines palästinensischen Staates sein. (bru/sda)
Erstellt: 21.01.2010, 23:43 Uhr
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