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Palästinensische Feinde suchen Versöhnung
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In ihren Bemühungen um eine innerpalästinensische Aussöhnung haben sich die verfeindeten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas im Gazastreifen zu Gesprächen getroffen. Bei den Beratungen zwischen Vertretern der Bewegung von Präsident Mahmud Abbas und den Islamisten von der Hamas sei es darum gegangen, die Hindernisse auf dem Weg zu einer Unterzeichnung des Versöhnungsabkommens von Kairo aus dem Weg zu räumen, hiess es in einer Erklärung vom Sonntag. Laut Hamas-Sprecher Ajman Taha war es das ersten derartige Treffen im Gazastreifen seit zwei Jahren.
Ägypten bemüht sich um eine Aussöhnung der Fatah-Bewegung und der Hamas. Ein nach mehrmonatiger Vermittlung erzieltes Abkommen wurde im Oktober vergangenen Jahres von der Fatah unterzeichnet, die Hamas verweigert die Unterzeichnung aber bislang. Hamas-Regierungschef Ismail Hanija rief dazu auf, eine Versöhnung bis zum Gipfel der Arabischen Liga Ende März in Libyen zu erreichen. Die Fatah und die Hamas sind bitter verfeindet, seit die radikalislamische Bewegung im Juni 2007 gewaltsam die Macht im Gazastreifen an sich gerissen hatte.
Kritik von Clinton
US-Aussenministerin Hillary Clinton kritisierte den Stillstand im Nahost-Friedensprozess. US-Präsident Barack Obama, der US- Sondergesandte George Mitchell und sie seien «enttäuscht» von den mangelnden Fortschritten, sagte Clinton am Sonntag am «US-Islamic World Forum» in Doha, Katar.
Unser Entschluss ist stark und wir sind entschlossen, den Konflikt ein für allemal zu regeln», bekräftigte Clinton. Die US- Regierung setze sich dafür ein, dass die Verhandlungen beginnen könnten und erfolgreich seien. Allerdings müssten Israelis und Palästinenser ihre Differenzen selbst beilegen, weder die USA noch ein anderes Land könnten ihnen eine Lösung von aussen auferlegen.
Nach einem Jahr Stillstand in den Verhandlungen will Washington erreichen, dass sich beide Seiten für eine Dauer von drei Monaten zu indirekten Verhandlungen bereitfinden. In dieser Zeit würde Mitchell getrennt mit beiden Seiten Gespräche führen, um eine günstige Atmosphäre für direkte Gespräche zu schaffen.
Haupthindernis: Israels Siedlungspolitik
Haupthindernis ist die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas macht einen vollständigen Siedlungsstopp zur Vorbedingung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen. Die indirekten Gespräche sollen nach palästinensischen Angaben am 20. Februar beginnen.
In den drei Monaten solle Israel fünf Vorschläge Mitchells umsetzen - die Freilassung palästinensischer Häftlinge, den Verzicht von Einsätzen israelischer Sicherheitskräfte auf dem Gebiet unter Verwaltung der Autonomieverwaltung, die Übergabe der Kontrolle über weitere Gebiete von Israel an die Palästinenser, die Wiedereröffnung palästinensischer Büros im Ostteil Jerusalems und die Lieferung von Baumaterialien in den Gazastreifen. (vin/sda)
Erstellt: 14.02.2010, 21:08 Uhr
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