Proteste am iranischen Revolutionstag

Das Teheraner Regime stellt laufend Oppositionelle vor Gericht. Die Opposition lässt sich aber nicht einschüchtern und ruft zu neuen Demonstrationen auf.

Seit letztem Juni finden im Iran immer wieder Kundgebungen statt: Moussawi-Anhängerinnen.
Bild: Keystone

Im Iran stehen seit Samstag 16 weitere Anhänger der Oppositionsbewegung vor Gericht. Sie seien im Zusammenhang mit den Unruhen Ende Dezember angeklagt, meldeten die amtliche Nachrichtenagentur IRNA und das staatliche Fernsehen. IRNA zitierte einen Staatsanwalt, der erklärte, die Angeklagten hätten gestanden, Bombenanschläge geplant und öffentliches sowie privates Eigentum beschädigt zu haben. Sie hätten ausserdem Videoaufnahmen der Krawalle an ausländische Medien weitergegeben.

Trotz der laufenden Prozesse gegen Demonstranten im Iran plant die Opposition neue Protestaktionen zum Revolutionstag am 11. Februar. Die beiden Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und Mahdi Karrubi appellierten am Samstag über das Internet an ihre Anhänger, sich nicht einschüchtern zu lassen. Am Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 finden überall im Iran grosse Paraden statt. Diese will die Opposition offenbar nutzen, um für Reformen zu werben.

Harte Strafen angedroht

Die Behörden würden dies allerdings als besonders schwere Herausforderung werten und haben bereits harte Strafen angekündigt. Seit den Protesten nach der Präsidentenwahl vom 12. Juni sind im Iran schon mehr als 100 politische Aktivisten vor Gericht gestellt worden. Mehr als 80 von ihnen wurden zu Haftstrafen verurteilt, elf zum Tode. Die ersten zwei Todesurteile wurden am vergangenen Donnerstag vollstreckt. Moussavi und Karrubi haben dies scharf verurteilt. (vin/ddp)

Erstellt: 30.01.2010, 20:07 Uhr

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