«Wann, wenn nicht jetzt?»
Aktualisiert am 16.02.2011 4 Kommentare
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Im Iran rennen Demonstranten wieder gegen das Tränengas der Polizei an. Über ein Jahr lang war die Opposition von der Bildfläche verschwunden. Im wohlhabenden Bahrain fordern Demonstranten mehr Freiheit und im bitterarmen Jemen wollen sie den Staatschef stürzen. «Wir erleben eine Art panarabischen Moment der Demokratie», sagt der Wissenschaftler Schadi Hamid vom Brookings-Institut in Qatar. «Für Oppositionsgruppen läuft es auf die Frage hinaus: 'Wann, wenn nicht jetzt?'»
Demokratie, Gerechtigkeit und Teilhabe bleiben die Leitthemen der Protestwelle, die durch den arabischen Raum rollt. Die konkreten Ziele indes unterscheiden sich. «Die Sache ist nicht für alle gleich», meint der Politikexperte Mustafa Alani aus Dubai. «Überall werden die Konsequenzen Ägyptens auf eigene Weise und im eigenen Zusammenhang ausgelegt werden.»
Khamenei soll der nächste sein
Die iranische Opposition nahm die Ereignisse in Kairo zum Anlass, nach langer Unterdrückung wieder Gesicht zu zeigen. Zusammenstösse Zehntausender mit der Polizei in Teheran erinnerten an Szenen nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad im Juni 2009. «Tod dem Diktator!», schrien nun einige an seine Adresse gerichtet. Andere nahmen den religiösen Führer Ayatollah Ali Khamenei aufs Korn und stellten ihn in eine Reihe mit den gestürzten Staatschefs von Tunesien und Ägypten, Zine Al Abidine Ben Ali und Hosni Mubarak: «Bin Ali, Mubarak, jetzt ist Sejed Ali dran!»
Im Jemen zielen die Proteste darauf ab, den für 2013 in Aussicht gestellten Abgang von Präsident Ali Abdullah Saleh zu beschleunigen. «Das Volk will, dass das Regime zurücktritt!», lautet ähnlich wie in Tunesien und Ägypten ein Schlachtruf.
Nichts gegen den Emir
Die Demonstranten in Bahrain dagegen, die von der Polizei mit Gummigeschossen und Schrot beschossen wurden, haben nicht vor, die Monarchie in ihrem Land zu stürzen. Doch Jugendorganisationen, Menschenrechtsgruppen und andere Oppositionelle wollen erreichen, dass das erst 2002 zugelassene Parlament mehr Entscheidungsgewalt bekommt und nicht mehr das Herrscherhaus allein über die Besetzung hoher Ämter befindet.
Auch in Algerien ruft inzwischen ein Bündnis aus Menschenrechtsaktivisten, Gewerkschaftern, Anwälten und anderen zu Demonstrationen gegen den seit zwölf Jahren regierenden Präsidenten Abdelaziz Bouteflika auf. Die gut organisierte Opposition in Kuwait plant Kundgebungen am 8. März: Sie will die Kabinettsmannschaft ausgetauscht sehen - nicht jedoch den Emir. (mwi/dapd)
Erstellt: 16.02.2011, 00:00 Uhr
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