Wer fürs Parlament kandidiert, begibt sich in Lebensgefahr
Von Thomas Avenarius. Aktualisiert am 04.03.2010
Artikel zum Thema
Die Pistole in den Hosenbund und zwei Schachteln Marlboro in die Jacketttasche, dann tritt der Volksvertreter aus dem Haus. Die Autotür fällt hinter ihm ins Schloss, der Wagen ist gepanzert. Im Fonds liegt eine Maschinenpistole. Der Konvoi des Abgeordneten Mithal Alusi setzt sich langsam in Bewegung, fährt raus aus der hoch gesicherten «Internationalen Zone» und in hohem Tempo rein ins Zentrum von Bagdad.
Entlang den Strassen hängen dicht an dicht die Wahlplakate. Der irakische Regierungschef schaut verantwortungsbeladen auf den Wähler, auf anderen Plakaten lächeln seine Gegner um Vertrauen heischend, unter ihnen Mithal Alusi. Dazwischen stellen sich Frauen mit oder ohne Kopftuch zur Wahl, kandidieren Mullahs mit Turban und betend erhobenen Händen. Es herrscht Wahlkampf. Und so, wie es aus Alusis Auto aussieht, hat der Wähler die Wahl.
Knapp sechs Monate vor dem Abzug eines Grossteils der US-Truppen sollen die Iraker am Sonntag bestimmen, wer sie in den kommenden vier Jahren regiert. Alle sind sich einig: Nach sieben Jahren Krieg und Bürgerkrieg braucht das Land eine handlungsfähige Regierung, damit es auch ohne die ungeliebten Besatzer halbwegs stabil bleibt.
6000 Kandidaten für 325 Sitze
Aber der erste Eindruck täuscht: Die politische Landschaft vor der zweiten Parlamentswahl seit dem Sturz des Saddam-Regimes ist so zerklüftet, dass kein Parteienbündnis eine klare Mehrheit erzielen wird. Über 6000 Kandidaten treten für eine verwirrende Vielzahl von Gruppen an, 308 Bündnisse und Parteien bewerben sich um 325 Sitze.
Ausserdem hat die Terrorgruppe al-Qaida gedroht, die Abstimmung «mit militärischen Mitteln» zu verhindern. Die Sicherheitslage ist so prekär, dass die Kandidaten nicht zum Wähler finden: Wie Oppositionspolitiker Alusi bewegen sich auch die Regierenden nur mit Begleitschutz, fahren in gepanzerten Fahrzeugen durch die Stadt. Die Kandidaten halten keine Versammlungen ab, auf denen der Bürger prüfen könnte, was seine Politiker anzubieten haben.
Abgeordnete besucht Vorstädte und Slums
Das macht die Begegnung mit dem Wähler mühsam. Alusi, ein liberaler, weltlich eingestellter Mann, kann nicht zum Volk gehen, um für seine Wiederwahl zu werben. Er muss die Wähler zu sich bitten. Ort ist eine Villa im neuorientalischen Stil mit Säulen, Schnörkeln, Palmengarten. Unter dem alten Regime wohnte eine Schwester von Saddam Hussein in dem Bungalow, nach dem Sturz des Diktators hat ein Bankier das Anwesen gekauft. Der Bankier kandidiert für Alusis Partei, das Publikum besteht daher aus den Managern, Buchhaltern und Sekretärinnen seiner Bank. Einer der Zuhörer tritt ans Mikrofon: «Wir haben genug von den religiösen Dilettanten. Wir wollen eine Regierung, die weltlich und effektiv ist.» Nach einer Stunde steigt Wahlkämpfer Alusi in sein gepanzertes Auto und sagt: «Ja, es stimmt, mit diesen Treffen mobilisieren wir nur unsere eigenen Anhänger. Aber die geben unsere Botschaft weiter.»
Um zu wissen, was das Wahlvolk denkt, müsste man den Wähler treffen. Samira al-Moussawi geht an die Basis. Die Abgeordnete, die für die Liste von Regierungschef Nouri al-Maliki antritt, lässt sich durch die südlichen Vorstädte und Slums der Hauptstadt fahren. Ohne Begleitschutz. Die Armenviertel ziehen sich hin: Schäbige Häuser, billige Märkte, Schrottplätze, Müllberge, Strassen ohne Asphalt - der irakische Staat tut wenig für seine Bürger. Auch im Süden Bagdads gibt es Polizei- und Armeekontrollen. Aber sie sind lückenhaft. Die Sicherheitslage ist schlechter als im Zentrum, die Grenzen zwischen den Vierteln der verfeindeten Religionsgemeinschaften sind hier fliessend.
Was kann die Regierung tun?
Die Ingenieurin fährt in ein Dorf und spricht vor einer Gruppe von Scheichs. Sie redet von der verbesserten Sicherheit und dem nötigen Kampf gegen den Terror. Sie bittet um Verständnis für die mangelhaften Dienstleistungen. «Energie, Gesundheit, Bildung. All das kostet Geld, und die internationalen Investoren kommen nur, wenn unser Land wieder sicher ist.» Die 50 Scheichs nicken höflich, rauchen, rücken ihre Kopftücher zurecht, spielen mit ihren Gebetsketten. Dann wollen sie wissen, was die Regierung für sie tun kann. Im Dorf leben Flüchtlingsfamilien, sie fallen der Gemeinde zur Last. Das kleine Spital braucht Geld, und der Strom fällt im Dorf immer wieder aus. Ein alter Mann steht auf, setzt sich neben die Kandidatin. «Meine vier Frauen fressen mir das letzte Haar vom Kopf, und ich muss auch noch für die Familie eines verstorbenen Verwandten aufkommen.» Ob ihm die Abgeordnete Geld geben könne?
Der Irak, sagt Oday Hatem, habe keine demokratische Kultur. «Die einfachen Leute verstehen nichts von Politik. Den Mittelstand als einzige Klasse, die an das Gemeinwohl und die Gesellschaft denkt, hat Saddam Hussein zerschlagen. Und die Mächtigen wollen sich weiter bereichern.» Der 36-jährige sitzt im Abu-Nawas-Park am Tigrisufer, raucht Wasserpfeife. Die Abu-Nawas-Promenade ist eines der Wahrzeichen von Bagdad, mit ihren Cafés und Restaurants, die berühmt sind für ihren gegrillten Tigrisfisch. Dass die Bagdader sich wieder im Abu-Nawas-Park amüsieren, galt als sicheres Anzeichen für die Stabilisierung der Hauptstadt. Als aber vor drei Wochen eine Autobombe vor einem Hotel explodierte, war klar: Auch der Sicherheitsprediger Nouri Kamil al-Maliki, der das Land seit 2006 regiert, kann nicht für umfassende Sicherheit sorgen.
Absurde Utopie der Amerikaner
Oday Hatem, der für eine Nichtregierungsorganisation arbeitet, ist ein Verfechter der neuen Ordnung: «Dieses ganze Leid ist einfach die Steuer, die wir Iraker für die Demokratie bezahlen müssen.» Seit die Amerikaner 2003 einmarschiert sind und Saddam Hussein gestürzt haben, kommt der Irak nur schwer wieder auf die Beine. Die von Washington erhoffte Bilderbuchdemokratie des Nahen Ostens erwies sich als absurde Utopie. Der Irak geriet an den Rand des Bürgerkriegs, Schiiten und Sunniten gingen sich gegenseitig an die Gurgel, während al-Qaida das Land terrorisierte und die Kurden sich im Norden einen halbautonomen Staat zurechtzimmerten.
Regierungschef Nouri al-Maliki, anfangs belächelt als schwache Figur, erwies sich als Mann der harten Hand. Doch seine anfänglichen Erfolge bröckeln: In den letzten Monaten wächst die Gewalt wieder. Maliki erwartet die Quittung für seine Politik. Obwohl er einige seiner Gegner mit rüden Methoden von der Wahl hat ausschliessen lassen: Manche Umfragen sehen ihn bereits hinter den grossen Schiitenparteien und den säkularen Bündnissen.
Ein ewiger Kreislauf
Und was sagt der Amtsinhaber? Nouri al-Maliki legt die Hand aufs Herz - die irakische Nationalhymne wird gespielt. Die Hymne ist ein seltsames Stück Musik. Sie hat keinen Anfang und kein Ende. Das fade Thema wird ein ums andere Mal wiederholt, dann folgen heftige Aufwallungen, bevor das Thema unverändert wieder einsetzt. Die Musik gleicht der Politik des Landes - ein ewiger Kreislauf, mit explosiven Ausbrüchen, das Ganze ohne erkennbares Ziel.
Der Regierungschef hat eine Delegation von Scheichs aus der Nachbarprovinz in ein Bagdader Hotel gebeten: Die Stammesführer sollen Malikis Botschaft weiterreichen. Seine Rede ähnelt der Hymne - eine Wiederholung des immer selben Themas: Sicherheit, Sicherheit, Sicherheit und «Kampf gegen den Terror auf der Basis des Gesetzes».
Und was machen vor der Wahl die Amerikaner, die den Irak 2003 doch mit Waffengewalt demokratisieren wollten? Tee trinken. Oberstleutnant Rob Rooker ruft «Salamaleikum» in den Raum, wenn er seine uniformierten irakischen Kollegen besucht. Der Artillerieoffizier und sein «militärisches Verbindungsteam» sind neben einer irakischen Kaserne stationiert: Gemeinsam mit der 6. Irakischen Division sollen sie für Sicherheit bei den Wahlen in West-Bagdad sorgen.
«Exzellente Partnerschaft»
Rooker bekommt immer wieder frischen Tee vorgesetzt, lobt vor jeder Tasse die «exzellente Partnerschaft der amerikanischen und der irakischen Armee». Gleichzeitig versucht er herauszufinden, was seine «Partner» treiben. Die Zeiten, in denen die Amerikaner die Herren waren im Irak, sind vorbei. Seit Washington und Bagdad 2008 ein Truppenabzugsabkommen unterzeichnet haben, sind die früheren Besatzer «Gäste» - bei der Wahl sind die irakische Armee und Polizei verantwortlich für die Sicherheit. Die US-Soldaten dürfen nur eingreifen, wenn die Dinge aus dem Ruder laufen. Also versuchen Rooker und seine Offiziere im Vorfeld für einen sicheren Ablauf zu sorgen. Sie liefern Stacheldraht und Schutzwände für die Wahllokale und tauschen Geheimdienstinformationen mit den Irakern aus.
Rooker spült seinen Tee hinunter und geht zurück auf seinen Aussenposten. Vor seinem Büro döst ein Hund, um ihn herum drei Katzen. Ab und zu fressen die Katzen vom Futter des Hundes. Der schnappt dann nach ihnen, bevor er sich träge wieder fallen lässt. Ähnlich geht es dem Amerikanern im Irak: Sie sind noch da. Man fürchtet sie. Man braucht sie noch. Deshalb respektiert man sie. Aber nur in Massen.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 04.03.2010, 09:13 Uhr
Die Welt in Bildern
