Wie krank ist Mubarak?
Aktualisiert am 14.02.2011 20 Kommentare
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Der ägyptische Botschafter in den USA, Sameh Schukri, habe Informationen erhalten, nach denen Mubarak «möglicherweise bei schlechter Gesundheit» sei, sagte Schukri in der NBC-Sendung «Today». Nähere Angaben machte er nicht.
Zwei Kairoer Zeitungen berichten, Mubarak verweigere die Einnahme von Medikamenten und habe bereits mehrfach das Bewusstsein verloren. Im vergangenen Jahr war Mubarak in Deutschland die Gallenblase entfernt worden.
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben gestern Berichte dementiert, Mubarak Asyl gewährt zu haben. Auch der ägyptische Ministerpräsident Ahmed Schafiq sagte, Mubarak halte sich weiter im Badeort Scharm el Scheich auf.
Ashton will «angemessene Massnahmen» ergreifen
Friert nach der Schweiz auch die EU die Konten des zurückgetretenen ägyptischen Staatschefs Hosni Mubarak ein? Als erster hat sich heute der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker klar dafür ausgesprochen. Auf die Frage, ob die EU dem Schweizer Vorbild folgen sollte, sagte er: «Ja.»
EU-Aussenpolitikchefin Catherine Ashton ist allerdings noch nicht so weit. «Wir werden, falls notwendig, die angemessenen Massnahmen ergreifen», sagte ihre Sprecherin Maja Kocijancic am Montag. Allerdings gehe die EU bei solchen Fragen, wie im Falle des gestürzten tunesischen Machthabers Zine El Abidine Ben Ali, gemeinsam mit der neuen Regierung vor. Aus Kairo gebe es aber noch keine entsprechende Forderung, Mubaraks Guthaben zu konfiszieren. Notwendig sei zunächst eine Bewertung, und zudem eine Einigung aller 27 EU-Mitglieder.
Bundesrat sperrte Gelder
Unter den Mitgliedsstaaten gibt es derzeit aber noch keine offizielle Diskussion über derartige Massnahmen, hiess es aus Diplomatenkreisen. Es wurde darauf verwiesen, dass Konten in der Regel eingefroren würden, um Druck auf Regierende auszuüben. Da Mubarak bereits zurückgetreten sei, sei dies nicht mehr möglich. Allerdings wurden auch die Guthaben des Ben-Ali-Clans erst nach dessen Sturz eingefroren.
Der Bundesrat hatte noch am Freitag, dem Tag von Mubaraks Rücktritt, bekannt gegeben, die Konten von Mubarak und seiner Angehörigen würden in der Schweiz aufgesucht und gesperrt. (bru/dapd)
Erstellt: 14.02.2011, 16:32 Uhr
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20 Kommentare
Es ist irgendwie eine Vermessenheit von CH und EU , Gelder von Mubarak zu blockieren o h n e , dass eine offz.Anfrage eingegangen ist. Wir , die Europäer sind wieder der Auffassung, dass man den souveränen Staaten auf dem afrikanischen Kontinet nach eigenem Ermessen " helfen " müsse und für sie entscheiden. Andersrum: wir denken für euch und wollen nur das Gute. Wir sind besser. Antworten
Angenommen das mit den letzten Vermögenswerten, etwas mehr oder weniger spielt da nicht wirklich eine Rolle, was passiert mit dem Geld? Redlich verdient oder doch irgendwie den Bürgern von Aegypten aus der Tasche gezogen? Wie verträgt sich das Vermögen mit der Politik des Landes? Stehen da Leistung und Ertrag einvernehmlich gegenüber oder doch nicht? Tunesien und wie ist's hier in Europa? Antworten
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