Ein toxischer Präsident

Jacob Zuma hat Südafrika heruntergewirtschaftet und aus Mandelas Regenbogennation einen Patronage-Staat gemacht. Er ist einer der prominentesten Gäste am WEF.

Sanftes Ruhekissen? Jacob Zuma sorgt gut für sich und die seinen – die Wirtschaft befindet sich derweil im Niedergang. Foto: Alamy

Sanftes Ruhekissen? Jacob Zuma sorgt gut für sich und die seinen – die Wirtschaft befindet sich derweil im Niedergang. Foto: Alamy

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Um den südafrikanischen Präsidenten kursieren viele Witze, vermutlich mehr als über jeden anderen Staatschef der Welt. Der jüngste Scherz wurde kürzlich vom Präsidentenamt in Pretoria verbreitet: «Jacob Zuma wird zum Wirtschaftsgipfel in Davos erwartet ...»

Wer jetzt nicht lacht, ist entweder Südafrikaner – denen ist das Lachen längst vergangen –, oder er hat die jüngsten Entwicklungen am Kap der Guten Hoffnung nicht verfolgt. Sonst lacht nämlich jeder, wenn in einem Satz von Zuma und einem Wirtschaftsgipfel die Rede ist: Schliesslich wird dem Präsidenten nachgesagt, von Ökonomie so viel wie ein Cowboy vom Melken zu verstehen. Das stellte der Chef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vor Weihnachten wieder unter Beweis, als er den verdienten Finanzminister Nhlanhla Nene völlig überraschend seines Postens enthob – und dann verblüfft mit ansehen musste, wie die Landeswährung mitsamt den Aktienwerten in den Keller sackten. Die noch immer von Weissen dominierte Wirtschaft habe ihn «falsch verstanden», befand Zuma verstimmt, bevor er seine Entscheidung auf Druck seiner Partei zumindest teilweise wieder rückgängig machen musste: Er habe doch nur von seinem Recht der Wahl seiner Minister Gebrauch gemacht.

In Wahrheit hatten die Finanzmanager den Staatschef nur allzu gut verstanden. Indem er ein völlig unbeschriebenes Blatt, den ANC-Hinterbänkler David van Rooyen, zu Nenes Nachfolger kürte, machte Zuma aus dem Motiv seiner Kabinettsumbildung keinen Hehl: Er wollte einen schwachen, ihm gefügigen Finanzminister haben.

Denn Nene hatte zwei Lieblingsprojekte des Präsidenten abschiessen wollen: den sündhaft teuren Erwerb von sieben russischen Atomkraftwerken sowie den Kauf von zehn Airbus-Flugzeugen, den Zumas Mitarbeiterin Dudu Myeni, Gerüchten zufolge handelt es sich sogar um seine Geliebte, im Aufsichtsrat der hoch verschuldeten Fluggesellschaft SAA durchzusetzen suchte. Warum die beiden Deals dem Präsidenten so am Herzen liegen, dafür gibt es am Kap nur eine Erklärung: Sie hätten dem bereits der Korruption und Veruntreuung von Steuergeldern bezichtigten Staatschef weitere Gelegenheiten zum Abkassieren beschert.

Einst Afrikas Vorzeigestaat

Südafrikas Kommentatoren zufolge handelte es sich bei Nenes Absetzung jedoch nicht nur um einen schlecht getarnten Bereicherungsversuch, sondern um einen Frontalangriff auf eine der letzten noch funktionierenden Institutionen am Kap der Guten Hoffnung. Der toxische Führer Zuma sei dabei, sämtliche von Nelson Mandela in die Wege geleiteten Errungenschaften des neuen Südafrika zunichtezumachen, schimpft der Johannesburger Kolumnist Justice Malala.

Die Bilanz der inzwischen knapp sieben Jahre alten Zuma-Regierung ist in der Tat erschütternd. Ökonomisch steht das neue Südafrika so schlecht wie nie seit seiner Geburt vor 22 Jahren da, nach Auffassung des Politologen Heinrich Matthee ist die Regenbogennation zu einem «halbdemokratischen Hybridstaat» verkommen. Das Wachstum dümpelt unter 1 Prozent vor sich hin, die Arbeitslosigkeit beträgt offiziell 25, inoffiziell über 40 Prozent. Die öffentliche Schuldenlast ist auf über 50 Prozent des Bruttoinlandprodukts gestiegen: Wenn es so weitergeht, wird Südafrika bald die Hilfe des Internationalen Währungsfonds brauchen – mit allen Konsequenzen, die ein solcher Schritt für die Souveränität des einstigen afrikanischen Vorzeigestaats mit sich bringt. Und ausgerechnet vor diesem Hintergrund suchte Zuma einen der letzten seiner auch international noch angesehenen Minister auszu­tauschen: Seine Entscheidungen seien «unberechenbar und verschwommen», sagt der Politologe Mzukisi Qobo, «seine Politik ist von destruktiver Unklarheit geprägt.»

Dass es so kommen würde, hatte mancher schon zu Beginn von Zumas Amtszeit befürchtet. Vorgänger Thabo Mbeki suchte seinen Vize mit allen, auch zweifelhaften Mitteln von der Nachfolge fernzuhalten. Doch weil sich Mbeki mit seinem arroganten Führungsstil dem ANC völlig entfremdet hatte, erreichte er damit nur das Gegenteil. Zuma wurde nicht wegen seiner Fähigkeiten, sondern wegen seiner Feindschaft mit Mbeki zum Präsidenten gekürt.

Der joviale Glatzkopf versprach, allen ein guter Freund zu sein, vor allem dem von Mbeki vernachlässigten linken Flügel der Partei. Heute zählen der damalige Chef des Gewerkschaftsbundes Cosatu sowie der einstige Präsident der ANC-Jugendliga zu Zumas schärfsten Kritikern. Beide sind längst entmachtet. Zuma hat nie eine Schule besucht und erst auf der Gefängnisinsel Robben ­Island das Lesen und Schreiben gelernt. Wenn er eine Zahl mit mehr als sechs Stellen ablesen muss, verhaspelt er sich meist. Doch bei der Zementierung seiner Macht bewies er viel Geschick. Er verwandelte Nelson Mandelas inklusive Regenbogennation in einen von Zulus dominierten Patronage-Staat: Das Land wird nicht von den besten Experten, sondern von den gehorsamsten Schmarotzern regiert.

Selbst die dunkelhäutige Bildungselite verabscheut den Präsidenten: Der Karikaturist Zapiro zeichnet Zuma nur noch mit einem aus seinem mächtigen Schädel ragenden Duschkopf, weil er während eines Vergewaltigungsprozesses auf die Frage des Richters, wie er sich denn gegen den HIV-positiven Status seiner Bettgenossin geschützt habe, antwortete: «Ich habe danach geduscht.» Ein Maler stellte den Polygamisten mit einer langen Lanze als Penis dar: Eine Anspielung auf Zumas sexuelle Hyperaktivität, die ihm sechs Frauen, zahlreiche Geliebte und mindestens 20 Kinder bescherte.

Privilegien gegen Geld

Seine Grossfamilie stellt den traditionsbewussten Zulu vor erhebliche Herausforderungen. Vor seiner Wahl zum ANC-Chef war er dermassen klamm, dass er die Hilfe des Geschäftsmanns Schabir Shaik in Anspruch nahm: Zum Dank für dessen regelmässige Zahlungen schusterte ihm Zuma Teile eines umfangreichen Waffendeals zu. Wegen ihres «korrupten Verhältnisses» wurde Shaik zu 15 Jahren Haft verurteilt.

Dennoch hielt Zuma auch als Staatschef an der Nähe zu finanzkräftigen Sponsoren fest. Die aus Indien stammende Gupta-Familie ist mit zahllosen Joint Ventures aufs Engste mit der mitgliederstarken Präsidentenfamilie verbandelt. In der Johannesburger Gupta-Villa werden die wichtigsten Regierungsentscheidungen getroffen. Schon mancher Minister wurde zum Anwesen der Präsidentenfreunde zitiert, um dort von seiner Ein- oder Absetzung zu erfahren. Die Familie erfreut sich beispielloser Privilegien. Zu einem Hochzeitsfest durfte ein Flieger aus Delhi auf dem Militärflughafen von Pretoria landen, damit die Gäste nicht durch die gewöhnliche Grenzkontrolle mussten.

Alles können jedoch auch die Guptas nicht bezahlen. Zumas privates Anwesen im Zululand verschlang derart viel Geld, dass sich der Präsident umgerechnet rund 3 Millionen Franken aus der Staatskasse holen musste. Damit sollten angeblich Sicherheitseinrichtungen bezahlt werden. Dazu zählten ein Schwimmbad, ein Empfangsgebäude, ein Amphitheater und ein Hühnerhof.

Den Aufschrei, der dem Villenskandal folgte, sass Zuma aus. Stürmische Parlamentssitzungen, die vom Geheimdienst mit einer Blockierung des Handysignals begleitet und wiederholt mit einem verfassungswidrigen Polizeieinsatz beendet wurden, zeigten den Präsidenten fröhlich kichernd: Sein «Hehehehe» fand sogar in Rap-Songs Eingang.

Dass der 73-Jährige trotz allem – selbst nach einem angeblichen Vergiftungsversuch seiner vierten Ehefrau – noch immer bester Laune ist, hat er seiner Machtbasis, dem Volk der Zulu, zu verdanken: Die mitgliederstärkste ANC-Provinz KwaZulu-Natal wird niemals zulassen, dass ihr Pate vor dem Ende seiner Amtszeit 2019 abgelöst wird.

Die Aufgabe der Ex-Frau

Um die Zeit danach kümmert sich der Präsident derzeit selbst, indem er als Nachfolger nicht wie versprochen den fähigen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa, sondern seine Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma in Position bringt. Sie steht derzeit der zahnlosen Afrikanischen Union vor und soll dereinst dafür sorgen, dass ihr Ex-Mann nach seiner Amtszeit nicht doch noch im Gefängnis landet.

Bisher waren auch schwarze Südafrikaner immer stolz darauf, dass sich ihr Land von den zerbröselnden Staatsruinen des Kontinents so deutlich unterscheidet. Bald wird dieser Unterschied jedoch Geschichte sein. (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 19.01.2016, 23:36 Uhr)

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