Achtung, Apfel!

Was haben Apple-Juristen in Schweizer Dorfläden verloren? Ein Possenstück jenseits der SBB-Uhr, welches für eine Schweizer Genossenschaft zum Drama hätte mutieren können.

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Dieser Klau ging um die Welt: Im September präsentierte Apple (AAPL 105.22 0.37%) die SBB-Uhr als Icon auf seinem iPad. Nachdem die Bundesbahnen bekannt gaben, sie würden für die Nutzung des Clock-Designs vom IT-Riesen Geld verlangen, dauerte es drei Wochen bis zur Einigung. Kürzlich wurde bekannt, was der iPhone-Hersteller für die weitere Verwendung der Uhr bezahlt hat: rund 20 Millionen Franken (Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete).

Bislang nicht an die Öffentlichkeit gedrungen ist ein ähnlich gelagerter Fall, ebenfalls mit Beteiligten aus der Schweiz, aber mit umgekehrten Vorzeichen. Recherchen von Tagesanzeiger.ch/Newsnet zufolge wurde 2010 Apples Rechtsabteilung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) vorstellig, weil eine Schweizer Genossenschaft mit einem Apfel-Bild wirbt. Der 500 Milliarden Dollar schwere Konzern hatte sich die Rechte am Apfel-Logo vor fünf Jahren in einem Rechtsstreit mit dem Beatles-Plattenlabel, der Apple Corps Ltd., erkämpft.

Roter Apfel, der für Frische steht

Der Konterpart aus der Schweiz ist mehr als ein paar Schuhnummern kleiner: Bei der Vereinigung handelt es sich um den vor sieben Jahren gegründeten Detaillistenverbund Treffpunkt (GDTV), ein Zusammenschluss unabhängiger Dorfläden mit durchschnittlich je 100 Quadratmeter Verkaufsfläche. Das Signet: Ein Frische suggerierender, roter Apfel in einem grünen Einkaufswagen (siehe Bildstrecke).

«Fünf Jahre nach der Lancierung der Genossenschaft mit Fruchtlogo meldete sich plötzlich das Institut für Eigentum bei uns, das von Apple auf die Verwendung des Apfels aufmerksam gemacht wurde», so GDTV-Präsident René Erne.

Der 58-jährige Detaillist, welcher in Alpnach-Dorf selber einen Dorfladen führt, dachte zuerst an einen schlechten Scherz. «Wir verkaufen Käse, Wein, Brot und andere Lebensmittel. Mit Computern haben wir nichts am Hut», so Erne. Doch der Weltkonzern, vertreten durch einen Anwalt einer renommierten Kanzlei in Zürich, machte rasch klar, dass er keinen Spass versteht. Die Genossenschaft musste in der Folge selber juristische Hilfe beiziehen.

Aussergerichtliche Einigung erreicht

Dass Erne heute über die Episode lachen kann, hat einen guten Grund: Im März 2012 haben sich die beiden Parteien aussergerichtlich einigen können. Apple willigte ein, keine weiteren Schritte zu unternehmen und «bis auf ein paar Hundert Franken» (Erne) alle Kosten des Verfahrens zu übernehmen – unter der Bedingung, dass die Genossenschaft es unterlässt, jemals eine Computerfirma zu gründen und beim Bildelement Apfel auf die grafische Aussparung (den Biss, wie er Apple verwendet) zurückzugreifen. «Etwas, was wir natürlich auch nie vorhatten», so René Erne, dessen Vereinigung weiter mit dem Apfel werben darf.

Dass der Computerkonzern auch ganz anders kann, hat er 2011 bewiesen. Damals wollte eine Besitzerin eines Bonner Cafés ein Apfellogo samt Schriftzug als Marke schützen lassen, woraufhin Apple beim Patentamt Einspruch erhob. Die Reaktion der Betreiberin Christin Römer damals: «Ich fühle mich veräppelt.»

«Das hätten wir niemals durchstehen können»

Auf die leichte Schulter nahm Erne die Angelegenheit deshalb nicht: Weil «mit Weltfirmen nicht zu spassen» sei, habe die Genossenschaft 2010 sicherheitshalber im Jahresabschluss Rückstellungen gemacht. Die Vermeidung eines langwierigen und kostspieligen Gerichtsverfahrens habe immer Priorität genossen, «denn als Detailhändler hätten wir das niemals durchstehen können», so Erne.

Aber was, wenn Apple alle Rechtsmittel ausgeschöpft hätte? «Dann hätten wir das Logo halt überklebt und den Apfel durch eine Birne ersetzt. Oder eine Banane. Wir haben ja noch anderes zu tun.»

Apple wollte zum Fall keine Stellung nehmen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

(Erstellt: 19.11.2012, 11:26 Uhr)

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