Für eine Zukunft nach dem grossen Knall

Wer nennt sich noch einen Euro-Optimisten? Die britischen Autoren Brendan Simms und Benjamin Zeeb wagen den Versuch – in ihrem Buch «Europa am Abgrund».

Europa: Allein auf weiter Flur oder kurz vor dem grossen Durchbruch? Foto: Socrates Baltagiannis (Invision, Laif)

Europa: Allein auf weiter Flur oder kurz vor dem grossen Durchbruch? Foto: Socrates Baltagiannis (Invision, Laif)

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Europa ist ins Taumeln geraten. Nicht nur der Kollaps des Euro, das Auseinanderbrechen der Europäischen Union insgesamt ist zu einer realen, akuten Gefahr geworden. Als Folge droht der historische Rückfall in die trügerische Sicherheit geschlossener nationaler Gemeinschaften.

Auf das schier unaufhaltsame Anwachsen rechts- und linksnationalis­tischer Kräfte reagieren die politischen Eliten verzagt, ja mit furchtsamer, vorauseilender Anpassung. Kaum ein demokratischer Politiker wagt es noch, sich offensiv und mit Leidenschaft zur Fortsetzung des Prozesses der europäischen Einigung zu bekennen. So wirkt es wie eine tragische Ironie, dass sich prowestliche Abgeordnete im Parlament der Ukraine als «Euro-Optimisten» bezeichnen. Innerhalb der EU würde sich ein solches Etikett kaum noch jemand anheften. Den Ukrainern aber, die noch empathisch an die verbindende Kraft europäischer Werte glauben und lieber heute als morgen Teil der EU wären, schlägt Brüssel die Tür vor der Nase zu – aus Angst vor, wenn nicht Unterwürfigkeit gegenüber Putins autoritärem Russland. Aber auch als Zugeständnis an die grassierende Europaverdrossenheit der europäischen Wählerschaft.

Da lässt es aufhorchen, wenn zwei Autoren jetzt mit einem «Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa» an die Öffentlichkeit treten. Selbst unter entschiedenen Europabefürwortern wird dieser Begriff tunlichst gemieden: Inzwischen ist er als Synonym für einen zentralistischen europäischen Superstaat stigmatisiert. Der irische Historiker Brendan Simms und der Publizist Benjamin Zeeb lassen sich davon jedoch nicht abschrecken.

Während der Trend dahin geht, aus Rücksicht auf wiederauflebende nationale Ressentiments das Tempo der europäischen Integration zu drosseln oder den institutionellen Zusammenhalt der EU in Richtung eines losen Staatenbunds zu lockern, setzen die Autoren auf Vorwärtsverteidigung. Nichts Geringeres als einen föderalen europäischen Staat nach Vorbild der USA und Grossbritanniens, bestehend aus den Mitgliedern der Eurozone, gelte es jetzt zu gründen.

Keine kleinen Schritte

Paradoxerweise sehen Simms und Zeeb gerade in der Zuspitzung der aktuellen europäischen Krise den geeigneten Moment für einen Befreiungsschlag. Notwendig sei es dazu freilich, mit der «gradualistischen» Täuschung Schluss zu machen, «dass sich eine europäische politische Union peu à peu durch eine Abfolge kleiner Schritte errichten liesse». Von dieser Illusion aber liessen sich Brüssel und Berlin leiten, wenn sie Europa erst fiskalisch und ökonomisch zusammenhalten, um dann die politische Union zu realisieren. Diese Reihenfolge wollen Simms und Zeeb umdrehen: «Die Lenker der Eurozone haben anscheinend nicht erkannt, dass erfolgreiche staatliche Unionen, entgegen der Überlieferung und Kultur der EU, nicht durch schrittweise Konvergenzprozesse unter verhältnismässig günstigen Umständen entstanden sind, sondern durch Brüche in extremen Krisenzeiten.»

Wie man an den angloamerikanischen Beispielen gesehen habe, «bildet sich eine Staatenunion nicht auf evolutionärem Weg, sondern durch einen ‹grossen Knall›». Gebe es erst einmal einen demokratisch legitimierten europäischen Staat, würden sich die vielfältigen Probleme, die den europäischen Zusammenhalt zu zerreissen drohen, gewissermassen im Selbstlauf lösen – nämlich unter dem institutionalisierten Zwang zur Kompromisslösung.

Was wie ein verwegener Dezisionismus zweier frei schwebender Denker klingt, hat durchaus seine Rationalität – vor allem mit Blick auf die fiskalische Sanierung der EU-Staaten. Innerhalb einer staatlich verfassten Union, so argumentieren sie, würde der beste Weg zu einer gesunden Wirtschafts- und Haushaltspolitik ausgehandelt. Gedacht ist dabei an einen föderalen Staat, der weitgehende Kompetenzen an die nationalen Mitgliedsstaaten wie an die Regionen abgibt, in essenziellen Fragen wie der Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie der Aussenpolitik jedoch von einem zentralen Parlament und einer zentralen Regierung gesteuert wird.

«Die Vereinigten Staaten von Europa können von der angloschottischen Union das Prinzip übernehmen, dass sich nationale Identitäten und der Nationalstaat durch eine politische Union ohne einen Verlust des kulturellen Erbes überwinden lassen», führen die Autoren aus. «Die Vereinigten Staaten von Amerika können ihnen dahingehend ein Vorbild sein, wie sich die Bedürfnisse des Zentrums und der Regionen in Einklang bringen lassen in einer Union einer Vielzahl von Staaten unterschiedlicher Grösse, mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft und unterschiedlichen strategischen Interessen.»

Gerade im Blick auf die immer schwierigere Herausforderung für Europa, auf der globalen Bühne zu bestehen, halten Simms und Zeeb eine europäische Staatlichkeit mit gemeinsamer Armee für unerlässlich – sie nennen etwa die Bedrohung durch den russischen Neoimperialismus und die globalen Hegemonialambitionen Chinas.

Extrawurst für die Briten

So weit, so einleuchtend. Dem von solchen bestechenden Perspektiven aufgerüttelten Leser jedoch stellt sich bald die Frage des skeptischen Titelhelden in ­Georg Büchners Drama «Dantons Tod»: «Wer soll denn all die schönen Dinge ins Werk setzen?» Um einen europäischen föderalen Staat zu gründen, müssten die teilnehmenden Nationen zumindest in den grossen, weichenstellenden Fragen ihre Souveränität aufgeben. Alle Anzeichen sprechen dagegen, dass sie dazu in absehbarer Zeit bereit wären. Verkompliziert wird das Konzept von Simms und Zeeb zudem dadurch, dass sie – im Sinne der Europavision Winston Churchills – Grossbritannien nicht als Teil des vorgeschlagenen europäischen Grossstaats vorsehen.

Den Briten gestehen sie ein historisches Sonderbewusstsein zu, auf das die kontinentalen Nationen offenbar keinen Anspruch haben. Auch wird nicht ganz klar, warum die Autoren gerade jetzt die britische Union als Vorbild für einen föderalen staatlichen Zusammenhalt hinstellen, da dieser durch die Abspaltungsbestrebungen Schottlands akut gefährdet ist. Wenn die Vereinigten Staaten von Europa zudem nur die Eurozone umfassen sollen – was wird dann aus den anderen? Wäre der neue Staat Teil einer grösseren EU? Oder soll er diese ersetzen?

Was wie ein Manifest daherkommt, erweist sich dann doch als eher zähe, verwinkelte Abhandlung, die manches Rätsel aufgibt. Wer nicht genauestens mit der aktuellen Europadebatte vertraut ist, wird Mühe haben, ihrer mal spekulativen, mal kleinteilig-detaillierten Argumentation zu folgen. Am anregendsten ist das Buch, wenn es die heutigen Probleme Europas in die Tiefenschichten seiner Geschichte einbettet. Als Zentralproblem damals wie heute stellt sich den Autoren dabei, wie Deutschland in ein europäisches Gleichgewicht einzubinden und dafür zugleich «einzuhegen und zu mobilisieren» sei.

Dass diese Frage seit 500 Jahren den Kern der innereuropäischen Konflikte bilde, war schon die Leitthese von «Kampf um Vorherrschaft», Brendan Simms’ vor zwei Jahren erschienenem Europabuch. Der Blick auf die langen Linien europäischer Geschichte lässt die Schuldzuweisungen vieler Europäer an Berlin als Ausrede erscheinen.

Eine mutige Botschaft

Denn, bekräftigen Simms und Zeeb, «für den gegenwärtigen Schlamassel ist nicht Deutschland verantwortlich, sondern das deutsche Problem, und das ist ein Unterschied». Wenn es eine Dominanz Deutschlands in der EU gebe, so gleiche sie nicht der des deutschen Reichs unter Kaiser Wilhelm oder Hitler, sondern der des Heiligen Reichs Deutscher Nation, «dessen Stärken und Schwächen in der heutigen Europäischen Union weiter­leben». Diese Halbheit sei nur durch ein fest konstruiertes europäisches Staatswesen zu überwinden.

Eine mutige Botschaft. Was freilich einstweilen fehlt, sind realpolitische ­Akteure, die bereit sind, sich in ihren Dienst zu stellen.

Brendan Simms, Benjamin Zeeb: Europa am Abgrund. Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa. Aus dem Englischen von Hans Freundl. C.H. Beck, München. 140 S., ca. 17 Fr. (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 21.03.2016, 20:05 Uhr)

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