«Das Steuerhinterziehergeheimnis stirbt einen qualvollen Tod»
Von Guido Kalberer und Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 10.09.2009 53 Kommentare
Buch- und TV-Tipp
Im November erscheint Roger de Wecks Buch «Nach der Krise – Gibt es einen anderen Kapitalismus?» bei Nagel & Kimche.
Geschichte der Schweiz im TV
«Geschichte der Schweiz – ein Rückblick nach vorn» heisst eine vierteilige Reihe von «Sternstunde Philosophie» von SF 1. Die Sendereihe im Rahmen der «Sternstunde Philosophie» haben die Redaktionsleiterin Nathalie Wappler, die Produzentin Monica Cantieni und Roger de Weck mit der Unterstützung von SF-Kulturchef Rainer Schaper entwickelt. De Weck diskutiert mit den Historikern Thomas Maissen und Claude Longchamp über geschichtliche Entwicklungen der Eidgenossenschaft. Die Sendereihe beginnt am Sonntag, 13. September, um 11 Uhr. Gast in «Des Schweizers Alpen – Rückzug und Öffnung» ist Jean-François Bergier.
Die Schweiz wird zurzeit erschüttert: Das Bankgeheimnis wankt, die UBS überlebte nur dank Staatshilfe, und die Konkordanz steht vor dem Aus. Leben wir in einer Zeit des historischen Umbruchs?
Vermutlich ja. Ein halbes Jahrhundert lang ruhte die Schweiz auf drei Pfeilern, die jetzt einbrechen. Die Konkordanz ist kaputt. Der Alleingang – man nennt ihn Bilateralismus – wird immer schwieriger. Der Finanzplatz ist nicht mehr, was er war: Die Bahnhofstrasse hat weniger Geld, weniger Geltung, weniger Macht; die grösste Bank und der grösste Versicherer haben sich übernommen; das Steuerhinterziehergeheimnis stirbt einen angekündigten und qualvollen Tod. Lauter historische Zäsuren.
Was sind die Folgen, wenn wichtige Teile der Identität brüchig werden?
Die Schweiz liebe ich auch deshalb, weil sie ein ständiges Vorhaben ist. Dieses Land hat keine stärkere Raison d'être als seine Volonté d'être. Menschen haben zusammengefunden, die nicht zwangsläufig zusammengehörten. Die Willensnation verkommt zur blutleeren Gewohnheitsnation, wenn nur noch die Macht der Gewohnheit sie zusammenhält. Wer hätte gedacht, dass die bunte Schar von Eidgenossen verschiedener Kulturen, Sprachen, Denkweisen und Konfessionen zusammenbleiben würde? Im Mittelalter entstand eine Vielzahl von Eidgenossenschaften: Bündnisse ohne Bestand. Unseres besteht bis heute – aber nur dank dem Willen, es stets mit neuem Inhalt zu füllen. Sonst schwindet unmerklich das Gefühl der Zusammengehörigkeit. Ein Beispiel: Der Austausch zwischen Zürich und Genf war einst sehr eng. Heute ignorieren einander die beiden global ausgerichteten Städte. Die Zürcher unterschätzen Genf. Die Genfer verkennen Zürich.
Warum brachte die Willensnation diesen Willen auf?
Vom Historiker Thomas Maissen habe ich gelernt, womöglich sei es ein Glück gewesen, dass die Eidgenossen stritten und nach der Reformation das prekäre Gleichgewicht zwischen Katholiken und Protestanten wahren mussten – deshalb hielten sie sich aus den europäischen Religionskriegen heraus, in denen die Eidgenossenschaft wohl untergegangen wäre. Die Schweizer waren neutral, bevor sie es wussten. Der uneinige eidgenössische Staatenbund konnte nicht expandieren. Ein Vorzug unseres Lands ist, dass es seither nicht den geringsten Eroberungsdrang hatte.
Ein ohnmächtiges, deshalb stabiles Land?
Bei allem Zank wussten die Eidgenossen: Wir dürfen uns auf Biegen, aber nicht auf Brechen befehden – sonst geraten wir unter fremde Herrschaft. Mühselig lernten sie miteinander umzugehen. In jedem Jahrhundert brach ein Bürgerkrieg aus: 1440, 1531, 1653, 1712, 1847. Allerdings ging es nie um territoriale Erweiterung. Fast nie hat ein Kanton Gebiete des Nachbarn annektiert. Immer ging es um den Versuch, die Eidgenossenschaft neu zu ordnen – bis das 1848 nach dem Sonderbundskrieg schliesslich gelang.
Ist die schwierige, aber erfolgreiche Geschichte des Landes der Grund dafür, weshalb die Schweiz oft spät auf Herausforderungen reagiert? Wer erfolgreich ist, möchte, dass alles so bleibt, wie es ist.
Viele Schweizer hoffen, dass alles so bleibe, wie es vermeintlich immer gewesen sei. Der junge Bundesstaat blieb freilich nie stehen. 1848 hatten wir eine rein parlamentarische Demokratie. Nach amerikanischem Vorbild schufen die Gründerväter den Ständerat (Senat), den Nationalrat (Repräsentantenhaus) und den Bundesrat – nur dass ein siebenköpfiges Kolleg an die Stelle des US-Präsidenten trat. Später folgten die Volksrechte, 1874 das Referendum, 1891 die Volksinitiative. 1919 wurde der Proporz eingeführt; dank dem Verhältniswahlrecht verdoppelte die SP die Zahl ihrer Nationalräte von 20 auf gut 40; so wurde sie ins politische System einbezogen. Dann aber erlahmte der Wille zu staatspolitischen Reformen, erst ein halbes Jahrhundert später kam 1971 das überfällige Frauenstimmrecht. Fazit: Zu Beginn war der Bundesstaat ungemein reformfähig. Und muss es wieder werden. In letzter Zeit war nur von Wirtschafts- und Sozialreformen die Rede. Jetzt braucht die Schweiz vorrangig politische Reformen – die Hauptaufgabe der kommenden zwei, drei Jahrzehnte.
Allerdings...
...erneuert sich die schwerfällige Schweiz am ehesten, wenn sie unter dem Druck fremder Mächte steht. Die Aufwertung der Untertanengebiete zu gleichberechtigten Kantonen verdanken wir Napoleon. Die Konkordanz unter den Parteien bildete sich im Zweiten Weltkrieg aus, auf dem Höhepunkt der Bedrohung durch die Sowjetunion mündete sie in die Zauberformel. Aussendruck hat sich oft als konstruktiv erwiesen, obwohl die Zeitgenossen das anders empfanden.
Sie schildern die Schweiz als ein Gebilde, das wohl Innovationskraft besitzt, aber den Aussendruck braucht, damit sich diese entfalten kann. Heute leben wir wieder in einer Zeit mit starkem Aussendruck. Wird die Schweiz auch diesmal innovativ reagieren?
Die Schweiz der Weltkonzerne und der starken Einwanderung wird immer kosmopolitischer – und immer autistischer: Sie verabsolutiert die eigene Denkart und unterlässt es, die Denkweise ihrer Partner und Gegner zu erkunden. Das Land hat einen Überheblichkeits- und einen Minderwertigkeitskomplex. Da ist die Vorstellung, wir machten alles besser als die anderen, obwohl in Kontinentaleuropa keine Universalbank, kein Versicherer und keine nationale Airline so versagten wie UBS, Swiss Re und Swissair. Doch weil wir selbstgefällig sind, folgen unweigerlich Zwischenzeiten der Selbstzerfleischung, etwa als wir das Lavieren und die Flüchtlingspolitik im Zweiten Weltkrieg unnötig spät aufarbeiteten. Das angeblich pragmatische Land macht sich derzeit kein realistisches Bild seiner Möglichkeiten – es unter- und überschätzt sich. Zudem stösst die Konsensdemokratie, die Deutschland mit einer grossen Koalition und Frankreich mit einer ansatzweise überparteilichen Regierung erproben, bei uns an Grenzen: Wo ein Schicksalsentscheid ansteht – über den Beitritt zur EU – gibt es keinen Kompromiss; man ist in der Europäischen Union, oder man ist draussen. Viele nähren die Illusion, die Schweiz könne einen Fuss in der Tür haben und mitreden. Doch ist der autonome Nachvollzug zum automatischen Nachvollzug geworden. Wir sind das 28. EU-Mitglied, ohne Stimmrecht. Als Patriot finde ich das demütigend. Unsere nationalen Interessen liessen sich wirksamer vertreten.
Liegt für Sie der Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union gewissermassen in der historischen Logik?
Die Geschichte kennt Jahrhunderttrends. Einen solchen setzten die alten Eidgenossen: Die schweizerische Einigung war ebenso unaufhaltsam, nützlich und beschwerlich wie nun die europäische Einigung. Anderthalb Jahrhunderte vor den übrigen Europäern lernten die Schweizer zweierlei. Erstens: Je stärker wir unsere Interessen miteinander verflechten, desto seltener führen wir Krieg gegeneinander. Zweitens: Wir schaffen in Gestalt des Bundesstaats eine ausgeklügelte Kompromissmaschine, damit wir nie wieder einen Konflikt auf die Spitze treiben. Genau das beschlossen die Westeuropäer nach fünf deutsch-französischen Kriegen, die man als europäische Bürgerkriege interpretieren darf. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass die EU nachholt, was wir vorgezeichnet haben, und dass wir ihr Vorhaben verteufeln, das uns so sehr entspricht.
Sie sehen keine Alternative zum Beitritt?
Spannend wäre es, wenn der Bundesrat in seinem nächsten Europabericht die Alternative des Alleingangs zu Ende dächte. Was etwa der St. Galler Privatbankier Konrad Hummler oder der London-Tessiner Tito Tettamanti als Finanzleute empfehlen, ist eine Stadtstaat-Strategie à la Singapur. Will sich jedoch ein solcher Einzelgänger behaupten, muss er tun, was Schweizer Isolationisten niemals täten. Ein Stadtstaat lebt einseitig von seiner Wirtschaftskraft. Er kann sich Milliardenzuschüsse an die Bauern nicht leisten. Er muss seinen Binnenmarkt rücksichtslos liberalisieren. Er sollte flexibel bleiben und Reformen so rasch durchziehen, dass dies autoritäre Strukturen bedingt. In Singapur gibt es viel Marktfreiheit und wenig Bürgerfreiheit. Eine Stadtstaat-Strategie ist der Schweiz wesensfremd. Wer eine solche Strategie verfolgt, sieht unser Land vor allem als Schweiz AG. Die Eidgenossenschaft ist unendlich mehr als das.
Also keine Alternative...
Konzerne lenkt man autokratisch. Die CEOs der Schweiz AG leiden an unserer Demokratie und ihrer Langsamkeit. Wir haben als kleinteiliges, buntscheckiges Gemeinwesen das vielleicht komplizierteste politische System der Welt. Ein einfaches, «schlankes» politisches System könnte die Komplexität unseres Lands nicht abbilden. Wird die Schweiz autoritär geführt, gerät sie aus den Fugen. Genau das erlebten wir jüngst. Wir hatten nicht nur einen automatischen Nachvollzug dessen, was die EU beschliesst, sondern einen automatischen Nachvollzug dessen, was die Bahnhofstrasse vorspurte. Der Bundesrat hatte vor der Krise wenig Spielraum, selbstständig zu handeln. Dem Finanzplatz stand er zu Befehl, was höchst undemokratisch war. Die Regierung war weder fähig noch willens, vernünftige Regeln durchzusetzen und die Finanzmacht einzudämmen. Die Politik verkam zur – schlecht bezahlten – Liebesdienerin der Wirtschaft, sie war nicht Ordnungsmacht. Das ist der tiefere Grund für die Krise. Heute machen einzelne Manager den designierten Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand schlecht – weil der im besten liberalen Sinn einen straffen Rahmen, unbequeme Regeln und wo nötig Schranken setzt. Manche Wirtschaftsführer vertragen es schlecht, dass sich die Staatsmacht nicht immer fügt oder erpressen lässt.
Wie ist es dazu gekommen, dass sich die Politik als gestaltende Kraft verabschiedet hat und zur Dienstleisterin der Wirtschaft geworden ist?
Das war der Pyrrhussieg der herrschenden Ideologie, die der Wirtschaft den Primat über die Politik zuwies. Davon hat sich ein Teil der Politiker – massiv auch zur Linken – einschüchtern oder einlullen lassen, in der Deutschschweiz stärker als in der Romandie. Dort ist das Bewusstsein ausgeprägt, der Staat sei staatspolitischen, gesellschaftlichen, ökologischen, kulturellen, nationalen Werten ebenso sehr verpflichtet wie dem ökonomischen Erfolg. Wir erlebten eine sonderbare Entwicklung – den nahtlosen Übergang vom Anti-Etatismus der 68er zur bürgerlichen Staatsfeindlichkeit. Das leitete den Niedergang des Freisinns ein. Es ist ein Widerspruch in sich, dass eine staatstragende, staatsbegründende Partei den Staat schmäht. In ihrer Geschichte war die moderne Schweiz stets auf einen geachteten, um Ausgleich der Interessen bemühten Staat als Klammer der heterogenen Nation angewiesen.
Wird die Schweizer Politik aus all diesen Erfahrung lernen?
Vorbildlich ist die Art und Weise, wie die Nationalbank sagt, was sie will, und tut, was sie sagt – die erfreulichste Entwicklung in der Krise. Die Notenbank zeigt unerschrocken Fehlentwicklungen auf und trotzt der Geldmacht. Der Kontrast zwischen Nationalbank und Bundeshaus könnte nicht grösser sein. Der Finanzminister und die Wirtschaftsministerin verweigern sich einer überfälligen Auslegeordnung, als ob die Krise nur nach Krisenmanagement rufe und nicht nach umfassender Standortbestimmung. Deutschlands liberal-konservativer Bundespräsident und führende CDU-Wirtschaftspolitiker erörtern Leitlinien für eine zukunftsfähige ökosoziale Marktwirtschaft. Von unserem Bundespräsidenten haben wir noch keine grundsätzliche Analyse gehört. Hat er eine?
Fehlt politisches Personal von Format?
Auch in der Schweiz gibt es Kräfte, die unter Politik anderes verstehen als das Durchwursteln. Ich baue auf eine junge Generation von Mitte-Politikern, welche die Dinge beim Namen nennt und erkennt, dass es wirtschaftsfreundlich ist, der Wirtschaft Grenzen zu setzen.
Wird es neue politische Kräfte geben?
Sollten die Freisinnig-Liberalen und Christdemokraten unverdrossen lavieren, wird sich früher oder später eine frische Kraft bilden: eine glaubwürdigere Mitte-Partei, die in städtischen Kantonen auf Anhieb an die zehn Prozent der Wähler und Wählerinnen überzeugen könnte. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 10.09.2009, 11:44 Uhr
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53 Kommentare
Abgesehen von seiner gebetsmühlenartig ständig wiederholten EU-Beitritts-Leier wartet Herr De Weck leider mit keinerlei Lösungsvorschlägen für die gegenwärtigen Problem auf, sondern nur mit einer Geschichtsaufarbeitung, die ich auch in jedem Geschichtsbuch nachlesen kann. Antworten
Gratuliere dem Tagi zu dem tollen Interview -- und natürlich Roger der Weck zu seiner höchst luziden, messerscharfen Analyse der Zustände in diesem Land und wie sie entstanden sind. Mein Gott, hätten wir doch nur auch Politiker mit so einer Einsicht und so einem Horizont !!! Antworten
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