Minarett-Verbot ruft Hohler und De Weck auf den Plan
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Die Erklärung des Deutschschweizer PEN-Zentrums wurde unter anderem von Franz Hohler und Roger De Weck unterzeichnet. Initiativen, die den Menschenrechten widersprächen, dürften weder umgesetzt noch zugelassen werden, fordern sie.
Das Abstimmungsergebnis zur Anti-Minarett-Initiative nehmen die PEN-Mitglieder «mit Besorgnis» zur Kenntnis, wie sie in der Erklärung schreiben. «Die Tatsache, dass der Abstimmungstext zudem eine tendenzielle Aushöhlung der Bundesverfassung unter Umgehung der in den Menschenrechten implizierten Freiheiten darstellt, stimmt umso bedenklicher.»
Themenfeld nicht Populisten überlassen
Die Diskussion nach der Abstimmung habe zudem immer deutlicher gezeigt, «dass es weder den Initianten noch den Abstimmenden in erster Linie tatsächlich um diese Frage (ein Verbot von Minaretten, Anm. d. Red.) gegangen ist.»
Das Deutschschweizer PEN-Zentrum fordere deshalb die politischen Verantwortlichen auf, Bundesverfassung und Menschenrechte zu achten. Das Themenfeld, das von der Anti-Minarett-Initiative auf «drastische Weise beansprucht» wurde, dürfe keinesfalls Interessengruppen und Populisten überlassen werden. Die Initiative für ein Verbot von Minaretten war am 29. November von 57 Prozent der Stimmenden angenommen worden. (cpm/sda)
Erstellt: 21.12.2009, 08:32 Uhr
