Das richtige Mass an Härte
Von Verena Vonarburg, Bern. Aktualisiert am 24.06.2009 5 Kommentare
Verena Vonarburg.
Wer sich in der Schweiz niederlässt und auf Dauer hier leben will, soll wissen, dass er dafür etwas zu leisten hat: Er muss nicht nur die Gesetze befolgen – eine Selbstverständlichkeit eigentlich –, sondern er muss auch die Grundwerte unserer Gesellschaft respektieren und sehr wichtig: die jeweilige Landessprache sprechen können. Nur so gelingt, was in der Vergangenheit oft gescheitert ist: eine erfolgreiche Integration.
Es ist richtig, dass der Bundesrat nur jenen das Recht auf eine Niederlassung gewähren will, die über ihre Integration Rechenschaft abgelegt haben. Das geschieht auch zum Schutz der Betroffenen: Zu oft nämlich können sich Ehefrauen auch nach vielen Jahren kaum mit ihren Schweizer Nachbarinnen verständigen und bleiben isoliert.
Richtig ist auch, dass Ausländer nach einer schweren Straftat ihr Recht auf einen Aufenthalt verlieren. Im Unterschied zur Ausschaffungsinitiative der SVP überzeugt der bundesrätliche Weg: Es geht nicht an, zufällig ein paar Delikte als Ausschaffungsgrund in die Verfassung zu schreiben, wie es die SVP will. Sinnvoller ist, sich konsequent an der Schwere einer Tat zu orientieren. Wer ein Delikt begeht, das mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet wird, hat sich in gravierender Art schuldig gemacht und soll ausgeschafft werden. Heute haben die Kantone einen viel zu grossen Ermessensspielraum, wie sie mit kriminellen Ausländern verfahren.
Deshalb ist eine Lösung auf Bundesebene richtig. Allerdings eine rechtsstaatlich saubere. So muss der Entzug einer Niederlassungsbewilligung verhältnismässig sein. Es darf keine Sippenhaft gelten. Und wem in seiner Heimat Verfolgung droht, der darf nicht dorthin zurückgeschafft werden. Denn auch das sind zentrale Werte unseres Staates. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 24.06.2009, 22:46 Uhr
5 KOMMENTARE
Und dann fragt sich immer noch,ob die Verfolgung in der Heimat wegen der Straftat oder sonstiges darstellt;sonst könnte ja jeder sagen, er wird politisch verfolgt, selbst wenn es nicht stimmt.
Dazu müsste man die Grundwerte der Schweiz klar definieren können und man müsste auch sachlich beweisen können, dass sie jemand respektiert. Wie würde so was in der Praxis aussehen?
Nur welche Grundwerte? Ich habe Grundlegend andere Werte als z.Bsp. die rechtskonservativen SVP. Einzige Klammer unserer Werte ist der christliche Hintergrund, sogar ich als Atheist bin darin gefangen. Würden alle die Grundwerte gleich leben, gäbe es keine Parteien.
Na klar. Aber welche Werte sind das? Halten sich zum Beispiel Banker an 'unsere' Grundwerte? Wohl eher nicht.
Ich bin aber auch der Meinung, das "nur" der Sprache verstehen nicht reicht, es ist eben so wichtig zu verstehen was gemeint ist, zwischen die Zeilen lesen können. Hier zu brauche ich gute Kontakte und Freundschaft mit Schweizer Bürger. Nur den ist eine echte Integration möglich. Der erster schritt soll vom Gast kommen, aber es braucht auch vom Gastgeber schritten. "dunkt mi"
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