Die Realität ausgeblendet
Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 18.09.2009
Daniel Foppa.
Die Schweiz steht international isoliert da. Im Steuerstreit bedrängt und in der Libyen-Krise allein gelassen, bräuchte es nun Anstrengungen, um das ramponierte Image zu verbessern. Der gestrige Entscheid des Nationalrats ist dazu nicht eben dienlich. Das Nein zu Atalanta ist eine Absage an einen Aufruf der Uno, die Schiffe des Welternährungsprogramms zu schützen. Während die europäischen Nachbarn am Horn von Afrika ihren Einsatz leisten, begnügt sich die Schweiz einmal mehr mit der Rolle der Trittbrettfahrerin.
Pazifistische Kreise lehnen Atalanta ab, weil humanitäre Hilfe wichtiger sei als ein Militäreinsatz. Das Argument hört sich zwar edel an, vermag in der Praxis aber nicht zu bestehen. Die Erfahrung zeigt, dass politischer Wiederaufbau und Entwicklungshilfe in Krisengebieten minimale militärische Absicherung brauchen. Seit Jahresbeginn kam es vor Somalia zu 148 Piratenattacken, und 32 Schiffe wurden gekapert. Ohne Geleitschutz müssten die Schiffe des Welternährungsprogramms ihre Hilfslieferungen einstellen – zum Leidwesen von 3 Millionen Somaliern. Das sind Fakten, die auch mit theoretischen Diskursen nicht weggewischt werden können.
Kaum Argumente führte die Rechte ins Feld, um ihr Nein zu begründen. So stellte der Zuger SVP-Vertreter Marcel Scherer am Rednerpult die Frage, ob man ihm sagen könne, wie viele Schweizer Soldaten wegen Atalanta eigentlich «im Atlantik herumfahren» würden. Hätte Scherer auch nur einen Blick in die Botschaft geworfen, wüsste er, dass es bei Atalanta um Somalia geht und dass 30 Armeeangehörige zum Einsatz kämen. Solch bestürzende Unkenntnis der Materie hielt Scherer nicht davon ab, die Vorlage zu verwerfen. Wer sich einer Ideologie verpflichtet fühlt, muss sich um die Realität nicht scheren.
Das gestrige Nein gibt all jenen Auftrieb, die zurück zu einer isolationistischen Sicherheitspolitik und weg von der internationalen Kooperation wollen. Verteidigungsminister Ueli Maurer wird es mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 18.09.2009, 08:58 Uhr
