Bei der Armee droht der Kollaps in Raten
Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 17.03.2010 12 Kommentare
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Er ist zum Buhmann in Feldgrün geworden: André Blattmann, der höchste Schweizer Soldat, der die Orientierungslosigkeit der Armeespitze öffentlich machte. Seit er letzte Woche im «Tages-Anzeiger» die Idee eines Pikett-WKs lancierte und Migrationsströme aus Griechenland als mögliche Bedrohung skizzierte, bezieht er Prügel von allen Seiten. Die Offiziersgesellschaft ist genauso irritiert wie Politiker von links bis rechts. Wer sich nach dem verbalen Haudegen Christophe Keckeis und der tragischen Figur Roland Nef von einem Armeechef Blattmann endlich Ruhe und Zurückhaltung versprach, sieht sich nun getäuscht.
Blattmanns Vorpreschen lässt nur einen Schluss zu: So wie bisher kann es mit der Armee nicht weitergehen. Wenn Kasernen wegen fehlenden Gelds für den Unterhalt einzustürzen drohen, wenn selbst der Armeechef das starre WK-System infrage stellt und wenn als Legitimation für die Existenz der Armee flüchtende Griechen oder kämpfende Taliban herhalten müssen, ist die Zeit für eine grosse Zäsur gekommen. Die Armee muss dahin gebracht werden, dass sie mit weniger Geld auf realistische Bedrohungen reagieren kann und den Soldaten ein wirtschaftsverträgliches Dienstmodell anbietet.
Schafft die Artillerie ab!
Bald präsentiert der Bundesrat den Sicherheitspolitischen Bericht, der Aufschluss geben soll über mögliche Bedrohungsszenarien. Verteidigungsminister Ueli Maurer bat so ziemlich jede Gruppierung dieses Landes um ihre Meinung: Von der Frauenorganisation Alliance F über den Gewerbeverband bis hin zur Veteranenvereinigung Pro Militia. Entsprechend schwammig dürfte der Bericht ausfallen. Dabei reicht gesunder Menschenverstand, um die aktuelle Bedrohungslage zu erfassen. Ein klassischer Angriff ist auszuschliessen. Der Schweiz fehlt das Geld, um sich für einen solch hypothetischen Fall zu wappnen. Folglich kann die Armee die Waffen, die ausschliesslich der Abwehr dieser Bedrohung dienen, liquidieren. Also: Schafft die Artillerie ab!
Auf solche Vorschläge wird jeweils geantwortet, die Welt sei unsicherer geworden, und die globalen Rüstungsausgaben seien so hoch wie noch nie. Das trifft zu. Ebenso trifft es jedoch zu, dass die meisten westlichen Länder zu einer Sicherheitspolitik übergegangen sind, die nicht an den Landesgrenzen Halt macht. Diesem Trend kann sich auch die Schweiz nicht verschliessen: Auch unser Land wird sich stärker in eine europäische Sicherheitspolitik eingliedern müssen. Es geht nicht mehr darum, die Limmatstellung oder die Festung St. Maurice zu halten, sondern einen Beitrag zu leisten an eine europäische Sicherheitsarchitektur – sei es im Balkan oder an den Südrändern Europas. Wer solche Überlegungen mit der Neutralitätskeule bodigt, verzögert unaufhaltsame Entwicklungen bloss um Jahre – und verlocht Unsummen in die Illusion von einer autonomen Landesverteidigung.
Leute laufen in Scharen davon
Ein Umdenken ist auch bei den Dienstmodellen erforderlich. Trotz aller Anstrengungen der Armee, der Wirtschaft die Vorteile einer militärischen Führungsausbildung schmackhaft zu machen, ist eine Militärkarriere dem beruflichen Fortkommen hinderlich. Das ist verheerend für die Armee, weil ihr so zunehmend die besten Köpfe fehlen. Derzeit laufen die Leute in Scharen zum Zivildienst über.
Blattmanns Gedankenspiele eines Pikett-WKs sind deshalb begrüssenswert, wenn auch zu wenig durchdacht. Die Lösung liegt im DurchdienerSystem: Die Mehrheit der Soldaten leistet den Dienst am Stück – und hat die Wehrpflicht bereits in jungen Jahren erfüllt. Die Dienstzeit kann reduziert werden, da diese Soldaten nicht in jedem WK quasi wieder neu angelernt werden müssen. Ein solches Modell ist wirtschaftsfreundlicher, kostengünstiger und ermöglicht die Reduktion des Armeebestands ohne Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht.
Die Armee würde von 140 000 Aktiven auf etwa 35 000 Durchdiener, Profis und einen Rest von Milizsoldaten schrumpfen. Hunderte von Millionen Franken liessen sich einsparen und besser verwenden. Der Bestand reichte aus für subsidiäre Sicherungseinsätze, Katastrophenhilfe und internationale Aufgaben.
Weiterwursteln wie bisher
Es wäre Aufgabe des Parlaments, die Weichen in diese Richtung zu stellen. Solange dort aber eine isolationistische SVP und eine von Pazifisten dominierte Linke das Sagen haben, ist ein Ausbau der internationalen Kooperation undenkbar. Zudem hat der Nationalrat erst letzte Woche einen SPAntrag auf Erhöhung des Anteils Durchdiener wuchtig verworfen. Vieles deutet darauf hin, dass die Armee weiterwursteln muss wie bisher.
Das aber hiesse: Die Armeespitze muss schauen, wie sie mit immer weniger Geld ein schlecht ausgerüstetes Massenheer unterhält, für dessen Legitimation immer abstrusere Bedrohungsszenarien dienen. Gleichzeitig wird die Armee bei der internationalen Kooperation aussen vor bleiben und vom Knowhow einsatzerprobter Streitkräfte nicht profitieren können. Ohne Gegensteuer führt eine solche Realitätsverweigerung unweigerlich zum Kollaps in Raten. Ein Szenario wie aus dem Drehbuch der Gruppe Schweiz ohne Armee. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 17.03.2010, 12:21 Uhr
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12 Kommentare
Die Armeespitze und die bürgerlichen Parteien suchen seit über 20 Jahren nach einer sinnvollen Beschäftigung für die helvetische Streitmacht! Bisher einziger Lichtblick ist der Einsatz im Kosovo. Die Armee ist zum Lieblingsspielzeug der nationalkonservativen Rechten verkommen, die sich im geistigen Réduit eingebunkert hat und abstruse Bedohungsszenarien durch den Armeechef verbereiten lässt! Antworten
