Merz wird zum Risiko
Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 23.08.2009
Verena Vonarburg.
Das Jahr als Bundespräsident, üblicherweise ein Höhepunkt für Bundesräte, wird für Hans-Rudolf Merz zum Schreckensjahr. Der nette Magistrat aus dem Appenzellerland offenbart zunehmend Zeichen von Überforderung.
Es fing schon im vergangenen Jahr an. Beim Steuerstreit und beim UBS-Debakel, die faktisch mit einer Aufgabe des Bankgeheimnisses für ausländische Kunden endeten, erfasste Merz zu lange die Tragweite der Krise nicht. Er zauderte und verdrängte. Und verpasste den würdigen Abgang nach seiner Herzattacke.
Im Streit mit Libyen hat der Bundespräsident nun vollends die Orientierung verloren. Mehr noch: Mit seiner eigenmächtigen Entschuldigung schadet er dem Ansehen der Schweiz. Er desavouiert Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Und er treibt den Gesamtbundesrat auseinander, statt ihn zu einen, wie es seiner Aufgabe als Bundespräsident entspräche.
Er selbst sieht sich als führungsstarken und entscheidungsfreudigen obersten Regierungsmann. An seinen guten Absichten ist nicht zu zweifeln. Zu gern möchte man die Aktion in Tripolis als beherzten und pragmatischen Befreiungsakt loben. Jedenfalls wenn die zwei festgehaltenen Schweizer in den nächsten Tagen tatsächlich nach einem Jahr wohlbehalten in die Schweiz heimkehren können.
Doch Hans-Rudolf Merz hat kopflos gehandelt. Statt Stärke zu beweisen, hat er sich vor dem libyschen Diktator Qadhafi verneigt. Damit bringt er die schweizerische Regierung in eine unmögliche Situation. Nie und nimmer wollte sich der Bundesrat für die Festnahme von Qadhafis Sohn Hannibal und dessen Frau entschuldigen – und schon gar nicht diese als ungerechtfertigt bezeichnen, wie es Merz getan hat. Das EDA kann jetzt nicht einmal laut protestieren, würde es damit doch nur die beiden Geiseln in weitere Schwierigkeiten bringen.
Misslingt Merz' Aktion, ist sein politisches Schicksal wohl besiegelt. Kommen die zwei in den nächsten Tagen frei, wird der Bundespräsident sich feiern lassen. Doch die Angelegenheit darf damit nicht vergessen sein. Zu gravierend sind Merz' Fehler. Der Mann ist ein Risiko.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 23.08.2009, 22:45 Uhr
