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Mitsprache ist nicht alles

Von Liliane Minor. Aktualisiert am 25.10.2010 1 Kommentar

Liliane Minor

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Stuttgart erlebt seit diesem Sommer einen Albtraum: Weil es die Politiker versäumt haben, die Bevölkerung nach ihrer Meinung zum geplanten Bahnhof zu fragen, wird seit Wochen protestiert. Aber ist die Mitsprache der Bürger wirklich sinnvoll? Wer die Entwicklung des künftigen Betriebssystems für den Flughafen Kloten als Mass nimmt, der zweifelt daran.

Seit Jahren wird um An- und Abflüge, um Flug- und Ruhezeiten gerungen. Kein Tabu werde man scheuen, liess der Bund zu Beginn verlauten. Und jetzt, kurz vor Abschluss des Verfahrens? Man ist versucht zu sagen: «Da steh ich nun, ich armer Tor, und bin so klug als wie zuvor.»

Bürger, Gemeinden, Wirtschaft und der Flughafen haben in diesem langen Prozess keinen Kompromiss gefunden. Sie sind sich keinen Schritt nähergekommen, im Gegenteil. Sie haben ihre Positionen so lang immer wieder kundgetan, dass sie gar nicht mehr anders können, als bis zum bitteren Ende daran festzuhalten.

Ja, einzelne Exponenten giessen sogar noch Öl ins Feuer, wie etwa Swiss-Chef Harry Hohmeister, der über die verlängerte Nachtruhe jammert und mit dem Abzug der Swiss droht.

Ernüchternd ist auch das, was der Prozess auf sachlicher Ebene gebracht hat: keine Überraschung, keine ideale Lösung. Für dieses Resultat hätte es keine Mitwirkung gebraucht. Es ist ganz einfach das, worauf man mit Vernunft und politischem Realitätssinn auch so gekommen wäre. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Dennoch war die Mitwirkung wichtig und richtig. Denn sie hat ein paar Dinge gezeigt, die für die heutigen Akteure vielleicht schwer zu verdauen sind,aber das ganze Betriebskonzept längerfristig auf eine solide Basis stellen.

Erstens: Das heutige Betriebssystem ist nicht gar so schlecht.

Zweitens: Der Flughafen Zürich wird sich vorerst in der gegebenen Grösse einrichten müssen.

Drittens: Es kann in dieser Frage keine eindeutigen Sieger geben.

Vor allem aber wird künftig niemand mehr sagen können, er habe sich nicht äussern dürfen. Und keiner kann mehr behaupten, er habe diesen oder jenen Einwand nicht gekannt. Das allein war den Aufwand wert. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 24.10.2010, 20:39 Uhr

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1 Kommentar

Martin Holzherr

25.10.2010, 15:33 Uhr
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Viele Interessenkonflkite sind nicht abschliessend lösbar. Falls es nicht zum Patt kommt, wie Liliane Minor das im Flughabenstreit erkennt, muss sich eine Partei aufgrund einer Abstimmung oder ihrer Übermacht durchsetzen. Doch selbst dann wird die stärkere Partei gewisse Zugeständisse machen müssen, womit sie zeigt, dass sie den gegnerischen Part ernst nimmt. Antworten