Meinung

Parlament hat eine echte Auswahl

Von Markus Brotschi . Aktualisiert am 04.09.2010 1 Kommentar

Markus Brotschi

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Zweieinhalb Wochen vor der Bundesratswahl hat sich das unübersichtlich grosse Kandidatenfeld gelichtet. Die Fraktionen von SP und FDP haben aus dem Kreis der insgesamt fünf Spitzenkandidaten deren vier nominiert. Dazu kommen die zwei Anwärter von SVP und Grünen, mit denen die beiden Parteien ihre Ansprüche unterstreichen, jedoch keine Wahlchance haben. Die Lust des Parlaments auf parteipolitische Machtspiele ist – anders als bei Bundesratswahlen der letzten Jahre – diesmal sehr klein. FDP, SP und CVP haben das Gerangel um die Neuverteilung der Sitze auf die Gesamterneuerungswahlen von 2011 vertagt.

Die Mehrheit im Parlament will nach Jahren der Grabenkämpfe Ruhe in den Bundesrat bringen. Eine Regierung, die in Krisenzeiten aus Angst vor Indiskretionen aus den eigenen Reihen auf Sitzungsprotokolle verzichtet, soll es nicht mehr geben. Auffallend ist denn auch, wie stark die Kandidierenden die Kollegialität betonen. Das Parlament wird sich auch auf keine personalpolitischen Experimente einlassen. Chancen hat nur, wer in den eidgenössischen Räten bekannt ist. Allenfalls genügt die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter dieser Anforderung zu wenig, obwohl sie sich mit ihrer Exekutivarbeit über die Kantonsgrenze hinaus Gehör verschafft hat.

Die SP hat auf ihr Ticket zwei Frauen gesetzt, die sich in ihrem über zehnjährigen parlamentarischen Wirken in Bern einen grossen Leistungsausweis erarbeitet haben. Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr sind konsensfähig und anerkannt im bürgerlichen Lager. Das gilt auch für Hildegard Fässler. Ob ihre Sympathisanten trotz der Nichtnomination an ihr festhalten, ist aber offen. Fässlers Aussage, sie würde eine Wahl nicht annehmen, nimmt ihren bürgerlichen Promotoren etwas Wind aus den Segeln.

FDP und SP bieten dem Parlament eine echte Auswahl und keine Pseudo-Zweiertickets, auf denen nur eine Person mehrheitsfähig ist. Es gibt für die Bundesversammlung eigentlich keinen Grund, auf wilde Kandidaten zu setzen. Die Kandidatenpalette zeigt zudem, dass auch heute noch fähige Leute für hohe politische Ämter zu motivieren sind. Ein erfreuliches Zeichen in einer Zeit, in der das Ansehen der Politik gering ist. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 03.09.2010, 23:42 Uhr

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1 Kommentar

Hilde Reimann

05.09.2010, 06:50 Uhr
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Darf ich entgegenhalten? Dass die SP die Zürcherin Jacqueline Fehr portiert, lässt nicht auf grosse Auswahl schliessen. Fehr ist bekannt dafür, jede Regung von der Basis auf die eigene Fahne zu schreiben, überall dort, wo Initiativen entstehen, sich vorne hinzustellen, ohne selber dafür einen Finger zu rühren, damit politische Aufmerksamkeit nur vortäuscht, weshalb die Aktionen rasch versanden. Antworten