Obama rechnet mit einem Sieg
Aktualisiert am 21.03.2010
Das amerikanische Repräsentantenhaus stimmt in diesen Stunden über die Gesundheitsreform von Barack Obama ab. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet laufend über das Ergebnis.
US-Präsident Barack Obama und Vizepräsident Joe Biden (hier vor ein paar Tagen aufgenommen) haben ihr wichtigstes innenpolitisches Projekt durchgebracht. Reuters
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Der amerikanische Präsident Barack Obama rechnet offenbar mit einem Sieg bei der Abstimmung über seine historische Gesundheitsreform. Er hat am Abend eine Stellungnahme angekündigt: Nach Bekanntgabe des Resultats wolle sich der Präsident an die Nation wenden, gab das Weisse Haus bekannt.
Der Schritt legt nahe, dass Obama keinen Zweifel mehr an der notwendigen Mehrheit von 216 Stimmen für seine Reform hat. Mit dem Projekt, für das er einen einjährigen erbitterten Kampf focht, sollen rund 30 Millionen Amerikaner in das Gesundheitssystem integriert werden, die bislang ohne Krankenversicherung waren. Für Obama ist die knapp eine Billion Dollar teure Reform das wichtigste innenpolitische Ziel. Mehrere seiner Vorgänger waren mit dem Vorhaben gescheitert.
«Wir tun dies für die Bevölkerung»
Unmittelbar vor der Abstimmung im Repräsentantenhaus gab Obamas Sprecher Dan Pfeiffer eine Regelung bekannt, die ausschliesst, dass öffentlich alimentierte Krankenversicherungen Schwangerschaftsabbrüche bezahlen. Der einflussreiche Abgeordnete Bart Stupak und sechs weitere Demokraten erklärten daraufhin, nun werde man für die Reform stimmen können.
«Wir tun dies für die amerikanische Bevölkerung», sagte die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, als sie ihre Fraktion nach letzten Beratungen ins Capitol führte. Dort kam es noch zu wütenden Protesten. Nach Angaben eines demokratischen Abgeordneten erhob sich ein Reformgegner in der Galerie des Hauses und rief: «Kill the bill!» (Tötet das Gesetz!). «Die Menschen wollen es nicht.» Als Ordner den Demonstranten aus dem Gebäude führten, hätten sich mehrere republikanische Abgeordnete erhoben und applaudiert, sagte der Demokrat Barney Frank.
Die Opposition lehnt das Gesetzesvorhaben entschieden ab. Die Reform wäre die grösste Erweiterung des amerikanischen Sozialsystems seit Mitte der 60er Jahre. Haushalte der Mittelschicht sollen entlastet werden, Haushalte mit geringem Einkommen mehr Anspruch auf medizinische Leistungen erhalten.
(oku)