Am Pranger: José Luis Zapateros Politik wird gegeisselt. Bild: KEYSTONE/AP
Schlimmer noch als die schlechten Zahlen ist die Demütigung. Spanien, das stolze Spanien, Europas Wunderland der Neuzeit, der Superperformer bis 2007, ein Modell gelungener Integration, gefeiert und überhöht in den langen und schönen Zeiten des Booms, ist in den «Schweinestall» gestürzt. Es gehört zu den PIGS, einem maliziösen Akronym – erdacht von angelsächsischen Finanzanalysten –, das für Portugal, Irland, Griechenland und Spanien steht. In einer erweiterten Version wird auch Italien dazugezählt: PIIGS. Bei allen diesen Ländern bekümmern die wirtschaftlichen Eckdaten, die Haushaltsdefizite, die Staatsschulden, die Arbeitslosigkeit. Die internationalen Märkte fragen sich, ob die PIGS fähig sind, die Zinsen ihrer Schulden zu bezahlen. Oder ob sie pleitegehen.
Linke Regierung steht am Pranger
Hier zunächst einige Zahlen aus Spanien, die spektakulärste vorweg: Die Arbeitslosenquote liegt bei rund 20 Prozent, doppelt so hoch wie der europäische Schnitt, bei den Jugendlichen unter 25 Jahren liegt sie gar bei 40 Prozent. Das Staatsdefizit ist im letzten Jahr, dem Annus horribilis schlechthin, auf 11,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts gestiegen, fast viermal höher als die einst vorgegebene Maastrichter Obergrenze. Der Immobiliensektor ist mit 320 Milliarden Euro verschuldet. Und: Von allen Ländern der G-20 ist Spanien das einzige, das nach der Krise noch immer nicht zu wachsen begonnen hat und wahrscheinlich im gesamten Jahr 2010 nicht wachsen wird.
Am Pranger steht, und für einmal ist diese Metapher passend, die linke Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero. Die Zeitungen geisseln seine Politik, die Gewerkschaften feinden seine späten Rezepte an, selbst in den sozialistischen Reihen wächst der Dissens. Wären heute Wahlen, würde der oppositionelle Partido Popular trotz einer Reihe von unseligen Korruptionsskandalen wohl deutlich gewinnen.
Frisches Gesicht mit Falten
Die Popularität des sonnigen, charmanten und eleganten Zapatero schwindet mit erstaunlichem Tempo. Er war lange Zeit das frische Gesicht, das zum neuen Optimismus und zum neuen Selbstwertgefühl Spaniens passte – ein gesellschaftlich liberales, soziales und modernes. Sein Gesicht passte jedenfalls besser zu dieser Zeit als jenes seines konservativen Vorgängers José María Aznar, der einst am Ursprung des wirtschaftlichen Aufstiegs gestanden hatte – und gleichzeitig auch an den Exzessen des Systems: an der Immobilienblase, den hohen Löhnen, der Konzentration auf den Massentourismus.
In der Krise stürzten die Pfeiler rasch ein. Die Blase platzte, die Löhne waren international nicht mehr wettbewerbsfähig, der Massentourismus schrumpfte – und die Arbeitsplätze verschwanden so schnell, wie sie entstanden waren. Nun muss sich Zapatero von Aznar sagen lassen, er habe in kurzer Zeit mehr Schaden angerichtet, als es andere Regierungschefs in vielen Jahren nicht geschafft hätten. Wahrscheinlich hat er Recht.
Surreales Leugnen
Zapatero hat lange geleugnet, dass Spanien ärger leidet unter der Krise als andere europäische Länder. Selbst dann noch, im vergangenen Herbst nämlich, als das Leugnen des Offensichtlichen surreal wirkte. Das passte weder zu seinem Diskurs noch zum neuen Selbstverständnis Spaniens. Er pumpte dann spät viel Geld in öffentliche Werke und in die Banken. Die Staatsbilanz explodierte, ohne dass auf Anhieb ersichtlich gewesen wäre, wie nachhaltig die Stützmassnahmen sein würden. Man warf Zapatero vor, er stopfe so nur die Löcher. Vor Reformen schrecke er aber zurück.
Nun kommt er nicht mehr darum herum. Zapatero muss den Hässlichen geben, muss Opfer einfordern. Die Märkte, die Europäische Union, der Internationale Währungsfonds – alle verlangen von ihm, dass er sich eine eiserne Budgetdisziplin zulegt und Sozialreformen angeht. Ohne Rücksicht auf politische Widrigkeiten. Zapatero buhlt gerade um die Glaub- und Kreditwürdigkeit seines Landes. Da bleibt nur die grosse Geste. Es gibt Pläne, das Rentenalter von 65 auf 67 Jahre anzuheben und die Pensionen zu kürzen, was seine Beliebtheit noch etwas mehr schröpfen wird. Geplant ist auch eine Reihe von Arbeitsmarktreformen.
«Die hrteste Schlacht kommt noch»
Alles mit dem Ziel, den Ruf schnell wieder aufzupolieren, diesen strengen Geruch des «Schweinestalls» loszuwerden. Ein Kommentator der linksliberalen Tageszeitung «El País» schrieb am Montag: «Die härteste Schlacht kommt jetzt erst noch: Wir müssen die internationalen Märkte davon überzeugen, dass Spanien nicht Griechenland ist.» Der Vergleich schmerzt die Spanier mehr als die nackten Zahlen. Man wähnte sich in einer anderen, viel höheren Liga als die Griechen, die Portugiesen, die Iren. Nun platzt auch diese Blase.
(Tages-Anzeiger)