Kaukasus: Jetzt sollen die Waffen schweigen

Die Kämpfe kosteten Hunderten von Menschen das Leben, bis zu 100'000 sind aus den umkämpften Gebieten geflohen. Der Friedensschluss war das Ergebnis mehrstündiger Verhandlungen des französischen Präsidenten und EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy in Moskau und Tiflis.

Heute Morgen lenkte Georgien ein. Es werde einen Waffenstillstand geben, erklärte Präsident Michail Saakaschwili nach einem Treffen mit Sarkozy. Während der stundenlangen Verhandlungen am Dienstagabend telefonierten Sarkozy und Saakaschwili zwei Mal mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, um Einzelheiten zu klären.

Anschliessend erklärte Saakaschwili, er habe den «allgemeinen Prinzipien» des Plans zugestimmt. Er habe aber keine Notwendigkeit gesehen, den Vorschlag zu unterzeichnen, da es sich ja nur um ein «politisches Dokument» handele. Sarkozy kündigte an, den Plan in Kürze den EU-Aussenministern in Brüssel vorzulegen. Die Regierung in Tiflis erklärte unterdessen, alle Soldaten hätten sich inzwischen aus der abtrünnigen Region Abchasien zurückgezogen.

Viele Fragen bleiben offen

Auf Grundlage dieses Plans hatte die russische Regierung das Ende der Militäroffensive in Georgien und einen Abzug der Soldaten angekündigt. Etliche Fragen wie der endgültige Status der beiden abtrünnigen Regionen Abchasien und Ossetien und der Verbleib der russischen und georgischen Friedenstruppen dort bleiben aber noch ungeklärt. Sarkozy bot die Entsendung von Friedenstruppen der Europäischen Union nach Georgien an, wenn alle Konfliktparteien zustimmten.

Trotz der Einigung auf einen Friedensplan sind nach georgischen Angaben 50 russische Panzer in die strategisch wichtige Stadt Gori eingerückt. Die Panzer seien am Vormittag angekommen, sagte der Leiter des Nationalen Sicherheitsrats in Tiflis, Alexander Lomaia.

Osteuropäer stützen Georgien

Auf einer Kundgebung vor mehreren tausend Menschen in Tiflis stellten sich am Dienstagabend die Präsidenten mehrerer früherer Sowjetrepubliken hinter Georgien. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko sagte: «Es lohnt sich, für die Freiheit zu kämpfen.» Auch seine Kollegen aus Litauen, Lettland und Estland nahmen an der Veranstaltung teil. Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski sagte: «Unser Nachbar denkt, er kann uns bekämpfen. Wir sagen nein.» Russland wolle eine Rückkehr zu «alten Zeiten».

Als Folge des Kriegs will Georgien aus der von Russland dominierten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) austreten. Abchasien und Südossetien will Georgien künftig als von Moskau besetzte Gebiete zu betrachten. Darüber hinaus will Georgien Russland vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verklagen.

Krieg auch im Internet

Die Angriffe auf georgische Websites gingen unterdessen am Dienstag weiter. Betroffen war dabei auch die Website Saakaschwilis, die zu einem Provider in den USA umgezogen war. Wie Tom Burling von der Firma Tulip Systems in Atlanta erklärte, kamen die Angriffe aus Russland. Die meisten würden durch eine Firewall blockiert. Die Angriffe seien der US-Bundespolizei FBI gemeldet worden, sagte Burling. Die ursprünglichen Server in Georgien wurden am Wochenende von Russen mit Angriffen überschwemmt und blockiert, wie Nino Doijashvili, die Chefin von Tulip Systems sagte.

(oku/vin/ap/sda)