Hält die Insel auf Sparkurs: Der britische Premier David Cameron. Bild: KEYSTONE/AP
«Indianer zeigen keinen Schmerz», heisst es unter Knaben. Die britische Version dieses Männlichkeitsbeweises heisst: «Stets eine steife Oberlippe behalten.» (Anm.: stiff upper lip) Nach diesem Motto hat die konservativ-liberale Regierung von David Cameron den Briten kurz nach ihrem Jahresantritt ein ultrahartes Sparprogramm verschrieben. Bis ins Jahr 2015 will Finanzminister George Osborne 107 Milliarden Pfund (etwa 160 Milliarden Franken) einsparen. Auf diese Weise hofft er, den Briten die begehrte Triple A der Ratingagenturen zu erhalten und damit Zinsen auf die beträchtliche Schuldenlast erträglich zu gestalten.
Moody's droht mit Herabstufung
Weder Schmerz noch steife Lippen zahlen sich aus: «Eine Kombination von mittelfristig steigenden Staatsschulden und einem niedrigeren Wirtschaftswachstum als erwartet machen es fraglich, ob die Regierung ihr AAA-Rating halten kann», liess die Ratingagentur Moody’s verlauten und droht nun damit, die Bonität des Vereinigten Königreichs herabzusetzen.
Grossbritannien ist somit in der gleichen Lage wie Frankreich und Österreich. Diesen beiden Ländern wurde schon vor Wochen von der Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) der Verlust der höchsten Bonität in Aussicht gestellt. Dass Moody’s dies nun auch mit den Briten tut, ist eine Überraschung. Bisher gab es dafür keine Anzeichen.
Niederlage für Cameron
Für die Regierung Cameron ist diese Androhung eine Niederlage. Sie hat darauf gesetzt, mit einem harten Sparkurs und einer lockeren Geldpolitik Grossbritannien aus der Eurokrise heraushalten zu können. Das Resultat ist niederschmetternd: Im vierten Quartal 2011 lag das Bruttoinlandprodukt (BIP) immer noch um 3,5 Prozent tiefer als auf dem Höhepunkt der Krise im Herbst 2008. Die Wirtschaft stagniert weiter und die optimistischen Prognosen für das BIP-Wachstum für das laufende Jahr liegen bei einem Prozent. Auch danach wird es nicht viel besser, die Stagnation soll gemäss Prognosen noch Jahre dauern. Dabei hat das National Institute of Economic and Social Research kürzlich bekannt gegeben, dass bereits jetzt die Periode, in der die Wirtschaftsleistung unter dem Krisenhöhepunkt liegt, länger ist als während der Grossen Depression.
Massnahmen dringend erforderlich
Weder der Masochismus der Briten noch die lockere Geldpolitik der Bank of England haben also Früchte getragen. Wie die US-Notenbank hat sie mit einer Erhöhung der Geldmenge im Umlauf die Zinsen künstlich tief gehalten. Dies in der Hoffnung, mit dieser Massnahme die Wirtschaft anzukurbeln. Allerdings vergeblich.
Im Grunde müsste jetzt die Regierung das Ruder herumreissen und versuchen – steife Lippe hin oder her –, mit einem Fiskalprogramm die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Eine Senkung der Mehrwertsteuer und Programme zur Sanierung sowie der Ausbau der Infrastruktur wären die offensichtlichen Massnahmen. «Ich erwarte aber nicht, dass dies geschehen wird», seufzt Martin Wolf, Chefökonom der «Financial Times». «Kommen müsste das jetzt. Ein bisschen Flexibilität könnte den Unterschied machen.»
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