Auf ihm ruhen die Hoffnungen

Nach einer kurzfristigen Anmeldung ist am Freitagnachmittag der iranische Aussenminister Manouchehr Mottaki an der Münchner Sicherheitskonferenz eingetroffen. Dort treffen sich dieses Wochenende die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland.

Mottakis Anwesenheit lässt die Teilnehmer hoffen: Chinas Aussenminister Yang Jiechi sprach von einem «entscheidendem Stadium». Alle Beteiligten sollten nun geduldig bleiben und durch «Dialog und Verhandlungen» eine langfristige Lösung finden.

Bei der Konferenz sprechen rund 300 Gäste aus aller Welt über die drängendsten Sicherheitsprobleme. Unter den Gästen ist auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

Ahmadinejads Versprechen

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejhad hatte am Dienstag erklärt, sein Land sei bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland weiter anreichern zu lassen, um es dann in einem Forschungsreaktor in Teheran zu verwenden.

Dies hatte die iranische Regierung bislang abgelehnt. Eine Urananreicherung im Ausland würde eine bessere internationale Kontrolle des iranischen Atomprogramms ermöglichen.

Hoffen auf Mottaki

In einem Interview mit der «Süddeutschen Zeitung» (Samstagausgabe) machte Mottaki allerdings klar, dass der Kompromissvorschlag der IAEA noch verändert werden müsse. Teheran wolle nur dann leicht angereichertes Uran zur weiteren Aufbereitung ins Ausland geben, wenn es sofort als Ersatz höher angereicherte Brennelemente für einen Forschungsreaktor bekommt.

Trotzdem hoffen Konferenzteilnehmer darauf, dass Mottaki die Ernsthaftigkeit des Vorschlags von Ahmadinejad untermaueren wird. Eilig wurde für die Nacht zum Samstag ein Treffen mit Mottaki organisiert.

«Im Sicherheitsrat der Uno ansprechen»

Zugleich drohten Russland und die deutsche Regierung aber mit Sanktionen, sollte der Iran sein Atomprogramm nicht transparenter machen. Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle sagte nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Berlin: «Wir können eine atomare Bewaffnung des Irans nicht zulassen. Das würde bedeuten, dass wir die gesamte Lage in der Welt erheblich destabilisieren würden.»

Lawrow erklärte: «Wir stehen dazu, dass wir das politisch- diplomatisch lösen möchten.» Aber er mahnte, wenn der Iran keine konstruktive Haltung einnehme, «dann werden wir das auch im Sicherheitsrat der Uno ansprechen müssen».

Erstmals ist China dabei

Die Sechsergruppe - die fünf ständigen Mitglieder im UNO- Sicherheitsrat und Deutschland - stimme darin überein, dass der Iran der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) alle Fragen beantworten müsse. Auch Lawrow wollte Mottaki in München treffen: «Ich will sehr hoffen, dass er mir auch zuhören wird und reagieren wird.»

Mit Yang Jiechi kam erstmals ein chinesischer Aussenminister zu der Konferenz in München. Er sagte, es gebe nun neue Chancen in dem Konflikt mit dem Iran, die ausgeleuchtet werden müssten. Zugleich betonte er, der Iran habe auch ein Recht auf die zivile Nutzung von Atomenergie. Russland und China haben als ständige Mitglieder im Uno-Sicherheitsrat eine Schlüsselrolle für die Lösung des Streits.

(oku/sda)