Uno kann noch nichts zum Gaza-Krieg sagen
Aktualisiert am 05.02.2010
Die Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen, die im Goldstone-Bericht erwähnt werden, sind noch nicht abschliessend überprüft worden. Auch die Schweiz führt eine Untersuchung durch.Eine Einschätzung der Uno zu möglichen Kriegsverbrechen während des Gaza-Krieges vor gut einem Jahr wird es vorerst nicht geben. Dazu lägen noch nicht genügend Informationen vor, heisst es in einem Bericht, den Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon am Freitag der Vollversammlung vorlegen wollte. «Entsprechende Untersuchungen der Regierungen in Israel und der Schweiz dauern noch an, die palästinensische Seite hat damit am 25. Januar 2010 begonnen», heisst es in Bans Manuskript, das vorab veröffentlicht wurde.
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte die Kriegsparteien und die Schweiz als Hüterin der Genfer Konvention im November aufgefordert, innerhalb von drei Monaten Untersuchungsgremien zu möglichen Kriegsverbrechen einzusetzen.
Eine von Ban beauftragte unabhängige Kommission unter Vorsitz des südafrikanischen Richters Richard Goldstone hatte Israel und der Hamas in einem umstrittenen Untersuchungsbericht vom 15. September Kriegsverbrechen vorgeworfen. Während des Kriegs wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 1400 Menschen getötet und weitere 5500 verletzt. Auch 13 Israelis kamen ums Leben.
(vin/sda)