Gegen das eigene Land

Es ist so banal, dass man es fast nicht zu erwähnen wagt: Eine Aussenministerin vertritt die Interessen ihres Landes. Welche Interessen? Die eigenwillige Micheline Calmy-Rey polarisiert mit ihrer Interpretation einer aktiven Aussenpolitik und provoziert immer mal wieder die Bürgerlichen.

Aber kein Kritiker kann behaupten, die Sozialdemokratin hätte bisher jemals krass das Landesinteresse verletzt. Auch als sie das für sie schwer verdauliche Minarettverbot im Ausland zu erklären hatte, tat sie es loyal, engagiert und erfolgreich. Das Verdikt hat unserem Land entgegen düsteren Prophezeiungen keine nennenswerten Probleme bereitet.

Das Schweiz-Bild trüben vielmehr, wir wissen es, die Querelen um die Bankgeschäfte, welche die neidbesetzten Vorurteile gegen den Kleinstaat nähren. Die Konkurrenten der Schweiz haben unterdessen sämtliche Hemmungen fallen lassen. Anscheinend gelten weder Recht noch Treu und Glauben mehr viel im Wirtschaftskonflikt mit Staaten, die bis vor kurzem als berechenbare Nachbarn auftraten.

In diesem Kampf müssen alle Bundesräte das Landesinteresse durch maximalen Einsatz vertreten. Doch dem ausländischen Pressing hat die Schweiz wenig entgegenzusetzen: keine Taktik, kein Selbstbewusstsein, kein Zusammenspiel, die Abwehr steht falsch.

Mitten in dieser Verwirrung zeigt Calmy-Rey lächelnd sogar Verständnis dafür, dass Deutschland gestohlene Bankdaten kaufen und verwenden will. Dass sie das am selben Tag tut, an dem der Bundesrat den Datenklau «aufs Schärfste» verurteilt hat, ist fixer Kollegialitätsbruch. Und was schwerer wiegt: Die Landesinteressen sind verletzt. Da banalisiert eine Aussenministerin die Straftat und ihre Folgen für Banken und Kunden und solidarisiert sich faktisch mit dem deutschen Finanzminister gegen das eigene Land.

Warum tut sie das bloss? Bisher hat sie das Bankgeheimnis eisern verteidigt. Als Genferin ist sie sich dessen Bedeutung bewusst. Auf alle Fälle sind ihre Worte mehr als ein Ausrutscher, mehr als eine flapsige Bemerkung: ein Rückenschuss in einer Zeit, da die Schweiz schon schwach genug ist.

(Tages-Anzeiger)