UBS wird aus Staatsräson geschont

Den Schweizer Behörden mangelte es wohl von Anfang an am Willen, die Akteure im Fall UBS (UBSN 12.9-0.23%) vor Gericht zu stellen. Die Verantwortlichen im UBS-Debakel kommen darum ungeschoren davon: Marcel Ospel, Peter Wuffli, Peter Kurer, Marcel Rohner, der Verwaltungsrat der UBS. Dabei mussten der Bund und die Nationalbank 67 Milliarden Franken einschiessen, um zu verhindern, dass die in Schieflage geratene Grossbank die Schweiz mit in den Abgrund reisst.

Die Zürcher Staatsanwaltschaft und die UBS gaben gestern fast gleichzeitig bekannt, dass sie gegen Ospel, Kurer & Co. nicht rechtlich vorgehen. Das ist kein Zufall. Schon im Herbst 2008, als die Finma den Untersuchungsbericht zur UBS vorstellte, regte sich der Verdacht, Behörden und Bank spielten ein abgekartetes Spiel. Die Finanzaufseher des Bundes beschränkten sich nicht darauf, Fehlleistungen der UBS-Spitze aufzulisten. Sie spielten sich als Staatsanwälte auf, die angeblich «keine absichtliche Schädigung» gefunden hätten. Es gebe «keine Hinweise», dass Manager die Bank «gezielt» hätten schädigen wollen, so die Finma. Ihr Bericht las sich wie eine Einstellungsverfügung nach erfolgloser Strafuntersuchung.

Eine Strafuntersuchung, die nie stattfand. Anstatt die Mailserver der UBS auszuwerten, Bankakten zu beschlagnahmen und Akteure zu verhören, nahm die Zürcher Staatsanwaltschaft den präparierten Ball der Finma auf und spielte auf Zeit. Gestern wurde die Aufarbeitung beerdigt, bevor sie begann.

Dabei lieferten die Verfahren der US-Justiz den Zürcher Staatsanwälten Belastungsmaterial gegen UBS-Obere im Überfluss. Doch in Bern und Zürich ging es offenbar nur um eines: die Grossbank aus Gründen der Staatsräson vor weiteren Angriffen zu schützen – koste es, was es wolle.

Auf der Strecke bleibt der Glaube an die Selbstreinigungskraft des Systems. Die fehlende Hygiene wird die Schweiz bitter büssen. Ähnlich wie die verdrängte Aufarbeitung des Zweiten Weltkriegs, die das Land und die Banken bis in die Neunzigerjahre belastete.

(Tages-Anzeiger)