Bankgeheimnis: Nur noch ein Mythos

Jahrzehntelang wurde am Allerheiligsten dieses Landes gesägt. Sogenannte Nestbeschmutzer jeglicher Couleur, vom Altlinken Jean Ziegler bis zum Privatbankier Hans J. Bär, kratzten am Fell einer der heiligsten Kühe Helvetiens. In den Grundfesten vermochten sie das Bankgeheimnis nicht zu erschüttern. Und jetzt das: Was die schärfsten Kritiker nicht zustande brachten, schafft – ausgerechnet – die UBS. Ihr muss ein Kränzchen winden, wem das Bankgeheimnis schweizerischer Ausprägung schon immer ein Dorn im Auge war. Späte Ehre gebührt dabei Marcel Ospel. Die passionierten Kritiker des Bankgeheimnisses werden ihn noch als Helden auf den Sockel heben.

Vertreter der Grossbank glaubten tatsächlich, in den USA ungestraft als Helfershelfer von Steuerbetrügern amten zu können. Die UBS bezichtigt jetzt einzelne Bankmitarbeiter der aktiven Unterstützung. Ein Déjà-vu: Im Finanzdebakel waren es ein paar wenige Investmentbanker, die das Unheil angerichtet haben. Jetzt sind es ein paar Vermögensverwalter. Nur die Verantwortlichen sind nie vor Ort.

Aber sicher: Das brachiale Vorgehen der USA spottet jeder Rechtsstaatlichkeit und jeder binationalen Korrektheit. Das soll in aller Schärfe kritisiert werden. Aber bitte nur von jenen, die in Sachen Bankgeheimnis eine weisse Weste tragen. Die Schweizer Banken haben in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen, um sich schmutzige Gelder vom Leib zu halten.

Bei Steuerdelikten haben sie indessen systematisch weggeschaut und sich hinter der unsäglichen Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und -hinterziehung verschanzt. Alt-Bankier Hans J. Bär sei dazu noch einmal zitiert: «Weil ich wahrscheinlich zu dumm bin, verstehe ich den Unterschied nicht.» Steuerhinterziehung, das vergessliche Vorbeischmuggeln von Kapital am Fiskus, wird mit dem Segen von Regierung und Parteien konsequent als Gentleman-Delikt bagatellisiert. Wenn sich Politiker aller Farben gestern in ihrer Empörung gegenüber den USA zu überbieten suchten, fällt die Kritik auf sie zurück. In ihrem sturen Tolerieren der Steuerhinterziehung haben sie es verpasst, dem Bankgeheimnis den Stellenwert zu geben, den es verdient: den Schutz der Privatsphäre aller ehrlichen Bürgerinnen und Bürger.

Der Bundesrat mit Finanzminister Hans-Rudolf Merz als Fahnenträger beteuert nun der Nation und der internationalen Bankenklientel, dass am Bankgeheimnis nicht gerüttelt werde. Für dümmer kann man die eigenen Bürgerinnen und Bürger und die Reichen dieser Welt nicht halten. Faktisch hat der Bundesrat das Bankgeheimnis im Fall UBS/USA ausser Kraft gesetzt. Das verkauft er jetzt als Ausnahme im Regelfall. Wers glaubt, wird selig. Die EU steht vor der Tür und fordert Gleichbehandlung. Das Bankgeheimnis ist ausgehebelt. Nur der Mythos lebt weiter.

Jene Banker, die bloss hier hocken und auf hinterzogene Gelder warten, werden die Folgen spüren. Die anderen, die sich längst dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt haben, zucken die Schultern. Sie pfeifen nicht erst seit gestern auf das Bankgeheimnis. Sie bauen stattdessen auf die eigentlichen Qualitäten dieses Landes: auf die politische Stabilität und – bis gestern – auf die Rechtssicherheit.

(Tages-Anzeiger)