Beim Abzug der Guthaben handelt sich um eine weitere Retorsionsmassnahme nach der vorübergehenden Verhaftung eines Sohns von Staatschef Muammar Qadhafi im vergangenen Juli in Genf.
Guthaben von 5,7 Milliarden Franken
Gemäss der letzten verfügbaren Statistik der Schweizerischen Nationalbank lagen Ende 2007 auf Banken in der Schweiz Guthaben aus Libyen in der Höhe von 5,784 Milliarden Franken. Hinzu kamen Treuhandanlagen in der Höhe von 812 Millionen Franken. Die libyschen Guthaben wurden innerhalb eines Jahres um gut eine Milliarde aufgestockt. Die Guthaben der Schweizer Banken in Libyen beliefen sich umgekehrt Ende 2007 auf lediglich 111 Millionen Franken.
Die Bekanntgabe des Abzugs der libyschen Guthaben aus der Schweiz folgte einen Tag auf die Einstellung der libyschen Erdöllieferungen an die Schweiz. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hatte bis zum Donnerstagabend keine offizielle Information Libyens über die neue Retorsionsmassnahme gegen die Schweiz erhalten.
Strafanzeige löste Konflikt aus
Der Konflikt zwischen der Schweiz und Libyen war am vergangenen 15. Juli ausgebrochen, als Hannibal Qaddafi und seine Frau aufgrund einer Strafanzeige ihrer beiden Bediensteten in einem Genfer Hotel verhaftet worden waren. Das Paar wurde zwei Tage später gegen Zahlung einer Kaution von einer halben Million Franken wieder entlassen.
Der Fall löste Retorsionsmassnahmen Libyens und eine Krise in den diplomatischen Beziehungen zwischen Bern und Tripolis aus. Zwei unter dem Vorwurf von Verstössen gegen Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen vorübergehend festgenommene Schweizer konnten Libyen bisher nicht verlassen. Die Genfer Justiz stellte das Strafverfahren gegen den Qaddafi-Sohn und seine Frau Anfang September ein, nachdem die beiden Bediensteten ihre Strafanzeige wegen Nötigung, Drohung und einfacher Körperverletzung zurückgezogen hatten.
Eine Lösung des Konflikts schien damit in Griffweite. Tripolis hatte neben der Einstellung des Strafverfahrens aber auch eine formelle Entschuldigung der Schweiz gefordert. Das EDA rät umgekehrt auf seinen Reisehinweisen nach wie vor vor Reisen nach Libyen ab.
(vin/ap)