Arbeitsgruppe durchleuchtet Affäre Hildebrand

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) von National- und Ständerat haben sich im Januar an einer gemeinsamen Sitzung in Thun für eine Untersuchung der Affäre Hildebrand entschieden. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die aus 17 Mitgliedern beider Räte besteht. Sie wird geleitet vom Präsidenten der ständerätlichen GPK, CVP-Ständerat Paul Niederberger aus dem Kanton Nidwalden. Am Dienstag tagte diese Arbeitsgruppe zum ersten Mal.

Dabei soll es vor allem darum gehen, das Untersuchungsmandat zu bestimmen. In den kommenden Wochen und Monaten will die Arbeitsgruppe dann das «Verhalten des Bundesrats und der involvierten Bundesverwaltung im Umgang mit den von Nationalrat Christoph Blocher erhaltenen Bankkonto-Informationen zu Herrn Hildebrand» untersuchen. Unter die Lupe nehmen will man weiter auch die «daraus resultierenden Ereignisse» bis hin zum Rücktritt Philipp Hildebrands am 9. Januar 2012.

Wegen umstrittener, aber auch heikler Devisengeschäfte seiner Frau, die in der Presse für grosse Schlagzeilen sorgten, musste Hildebrand auf Druck des SNB-Bankrates als Präsident der Schweizerischen Nationalbank zurücktreten. Der Bundesrat hatte zuvor den SNB-Chef durch alle Böden hindurch verteidigt.

( Tagesanzeiger.ch/Newsnet )