Damit der Zivilschutz keine Lachnummer mehr ist
Aktualisiert am 28.05.2009
Daumen drehen, eine Warterei, Sisiphus: Für viele Schweizer ist das der Inbegriff vom Dienst im gelben Helm. SVP-Nationalrat Alfred Heer will das ändern.
Die Hilfe vom Mann mit Helm: H.D. Läppli steht für das Lachhafte beim Hilfsdienst, wenngleich er nicht Zivilschützer war. Bild: WireImage
Der Nationalrat will den Zivilschutzdienst in der Schweiz vom verbreiteten Image des «Leerlaufs» befreien. Er hat am Donnerstag eine entsprechende Parlamentsinitiative von Alfred Heer (SVP/ZH) mit 103 gegen 56 Stimmen überwiesen.
Keine «zweckfremden Aufgaben» mehr
Das Hauptziel des Vorstosses besteht darin, die Aufgebote an die Dienstpflichtigen besser nach den effektiv vorhandenen Bedürfnissen auszurichten und damit den Aufgebotenen keine «zweckfremden Aufgaben» mehr zu übertragen. Die Grundausbildung soll dazu im Gesetz auf maximal zwei Wochen beschränkt werden; nachfolgende Wiederholungskurse sollen nur noch bei einem dringlichen Bedarf für maximal drei Tage angeordnet werden können.
Begründet werden diese Vorschläge unter anderem damit, dass Zivilschutzeinsätze heute sowohl die Arbeitgeber wie die Gemeinden viel Geld kosteten und zur Erfüllung der WK-Pflicht oftmals «regelrecht Aufgaben erfunden» würden, um die Aufgebotenen beschäftigen zu können.
Mit Unterstützung der Grünen
Mit der Streichung der jährlichen Einsatzpflicht soll deshalb ein Beitrag geleistet werden, damit sich das Image des Zivilschutzes verbessert und Einsätze in Zukunft nicht mehr als «Leerlauf», sondern als sinnvollen Hilfseinsatz zu Gunsten der Allgemeinheit verstanden würden, wie es auf der Seite der Befürworter hiess. Der Vorstoss wurde sowohl von der SVP wie auch vom linksgrünen Lager unterstützt.
(cpm/ap)