Die Analyse der hauchdünnen Entscheidung vom 17. Mai

Reisefreiheit im Ausland, Ängste um den Datenschutz: Dieser Konflikt hat zum nur hauchdünnen Ja zur Einführung biometrischer Pässe mit Foto und Fingerabdrücken geführt. Dies zeigt die am Freitag veröffentlichte Vox-Analyse.

Das Institut für Politikwissenschaft der Universität Genf und das Berner Forschungsinstitut gfs haben das Abstimmungsverhalten der Stimmberechtigten am 17. Mai untersucht. Bei der Einführung des neuen Schweizer Passes hatte sich eine «unheilige Allianz» zwischen SVP, SP und den Grünen ergeben.

Offene oder geschlossene Schweiz

Das Schweizer Volk nahm die Vorlage nur mit einer Mehrheit von 5500 Stimmen an. Laut der Vox-Analyse war vor allem das Vertrauen in die Regierung und die Identifizierung mit einer Partei für das Votum ausschlaggebend. Jene, die für eine verschlossene Schweiz eintreten, die ihre Tradition schützt, stimmten Nein - im Gegensatz zu jenen, die sich zu einer modernen offenen Schweiz bekennen.

Die Untersuchung der Stimmmotive ergab, dass die Ja-Stimmenden die Vorteile der Vorlage in der Reisefreiheit im Ausland und beim Schutz vor Missbräuchen des Schweizer Passes sahen. Bei den Nein- Stimmenden überwogen Befürchtungen, der Datenschutz werde ausgehöhlt.

SVP überstimmt

Problemlos - mit 67 Prozent Ja-Stimmen und von allen Kantonen - wurde der Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» angenommen. Dieser verankert den Zugang von alternativen Heilmethoden neben der klassischen Schulmedizin in der Verfassung.

Bei dem Verfassungsartikel handelte es sich um einen Gegenentwurf, den das Parlament zu der Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet hatte. Mit Ausnahme der SVP traten alle Parteien für die Vorlage ein.

Bei der Linken am grössten

Die Analyse des Abstimmungeverhaltens ergab, dass die Identifizierung mit einer Partei und die Positionierung auf der Links-Rechts-Achse ausschlaggebend waren. Bei der Linken war die Zustimmung zur Berücksichtigung der Alternativmedizin am grössten.

Die Ja-Stimmenden begründeten in der Vox-Analyse ihren Entscheid mit der Wirksamkeit der Komplementärmedizin. Ins Gewicht fiel für die Befragten auch das Argument, dass Alternativmedizin kostengünstiger sei. Die Gegnerschaft bezweifelte die wissenschaftlichen Fundierung der Heilmethoden.

(sam/sda)