In der Efta ist die Schweiz bald sehr alleine

Einst gehörten der am 4. Januar 1960 in Stockholm gegründeten Europäischen Freihandelsassoziation (Efta) Staaten wie Grossbritannien, Dänemark und Portugal an. Gemeinsam mit neutralen Staaten wie der Schweiz, Schweden, Österreich und Finnland bildeten sie bis zum Ende des Kalten Krieges eine Alternative zur 1958 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Doch mit der Gründung der Europäischen Union (EU) eröffnete sich in den 90er-Jahren für viele Staaten die Möglichkeit, die wirtschaftspolitische mit einer demokratiepolitischen Integration zu ergänzen: Während etwa Schweden, Österreich und Finnland per Volksentscheid diese Chance nutzten, sprachen sich die Norwegerinnen und Norweger in einem Referendum gegen den Übertritt aus.

In der Schweiz hatte ein unzureichend vorbereitetes und abgestütztes EU-Beitrittsgesuch des Bundesrates zur Folge, dass sich eine knappe Mehrheit der Stimmbürgerinnen und -bürger am 6. Dezember 1992 gegen den Beitritt zu dem als Zwischenstufe auf dem Weg in die EU verstandenen EWR aussprach.

Nur noch ein Quartett

So bestand die Efta seit 1995 noch aus einem Quartett von Klein- und Ministaaten: der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Die internationale Organisation, die ursprünglich auf den Abbau von Industrieproduktzöllen angelegt war, entwickelte sich immer mehr als Plattform für das gemeinsame Aushandeln von Freihandelsabkommen mit Drittstaaten, zuletzt vornehmlich ausserhalb Europas. Das direkte Verhältnis zur immer bedeutenderen EU wurde auch innerhalb der Efta unterschiedlich geregelt: Während Island, Norwegen und Liechtenstein den Zugang zum EU-Binnenmarkt über den EWR wählten, begab sich die Schweiz auf den mühsamen, aber letztlich an der Urne sehr erfolgreichen bilateralen Weg - und ist heute vermutlich enger mit der EU verknüpft, als dies das EWR-Rahmenabkommen ermöglicht hätte.

Nach der Verabschiedung des isländischen Beitrittsgesuches durch das Parlament in Reykjavik am Donnerstag steht nun auf das Jahr 2011 eine weitere Reduktion der Efta-Mitgliederzahl an. Da vor allem im benachbarten Norwegen die bevorstehenden Verhandlungen der Nordatlantikinsel mit der EU als Probelauf für einen eigenen Neuanlauf in Richtung EU betrachtet wird, könnte das isländische Ja zum Beitrittsgesuch durchaus der Anfang vom Ende der Efta sein: «Der isländische Beschluss hat weitreichende Folgen auch für unser Verhältnis zur EU», hält Heming Olaussen, Vorsitzender der norwegischen «Nein zur EU»-Dachorganisation, fest.

Befürworter mit solider Mehrheit

Im norwegischen Parlament verfügen die Befürworter einer EU-Mitgliedschaft schon seit Jahrzehnten über eine solide Mehrheit: Nachdem die Norwegerinnen und Norweger 1973 und 1994 aber zweimal an der Urne einen fertig ausgehandelten Beitrittsvertrag bachab geschickt hatten, wurde die Europafrage auf Eis gelegt. Dieses dürfte im Vorfeld der norwegischen Parlamentswahlen von Mitte September nun schnell schmelzen. Auch die bislang integrationskritische Fortschrittspartei hat angedeutet, dass ein Versuch, der EU beizutreten, wieder ins Auge gefasst werden könnte.

In einem Gespräch mit der Tageszeitung «Le Temps» wollte der norwegische Efta-Generalsekretär Kåre Bryn Anfang Woche von einem neuen norwegischen Kurs allerdings noch nichts wissen: «Als Efta-Mitglieder profitieren wir doch alle davon, gemeinsame Experten in die EU-Komitees senden zu können», sagte Bryn. Die Efta habe sich in den letzten Jahren als erfolgreiches Instrument ihrer Mitglieder erwiesen. Nach dem gestrigen Entscheid in Reykjavik könnte sie trotzdem schon bald zu einem Auslaufmodell werden.

(Tages-Anzeiger)