Merz ist Bundesrat, aber kein Politiker

Er selbst brachte das Risiko, mit seiner Libyenreise zu scheitern, in einem einzigen Satz auf den Punkt: «Dann verliere ich das Gesicht», sagte Bundesrat Hans-Rudolf Merz.

Selbst bei nüchterner Nacherzählung erstarrt man ob der Kühnheit dieses Politikers. Merz traf in den Vereinigten Arabischen Emiraten einen Scheich, dessen Söhne Jagdfreunde des libyschen Diktators Qadhafi sind. So bekam er die Zusicherung, dass der Diktator ihn treffen wolle. Daraufhin flog Finanzminister Merz im Bundesrats -Jet nach Tripolis. Am Flughafen wartete nicht der Diktator, sondern dessen Marionette, der Premierminister. Merz verhandelte trotzdem. Und verhandelte einen Vertrag, wie ihn die Schweiz noch nie gesehen hatte: Merz entschuldigte sich öffentlich für die vorübergehende Festnahme von Qadhafis Sohn und räumte allen libyschen Staatsbürgern zukünftig Sonderrechte in der Schweiz ein.

Er unterschrieb ohne Zeitdruck. Ohne Absicherung bei den anderen Bundesräten . Und ohne die geringste Gegenleistung. Libyen gab ihm nur das vage Versprechen, die Beziehungen zu normalisieren und zwei Schweizer Geschäftsleute bald freizugeben.

Zurück in Bern machte sich Merz vor der Presse offiziell zur dritten Geisel Qadhafis, indem er sein politisches Schicksal an die Freilassung der beiden anderen knüpfte. Dabei vertraute Merz seine Zukunft einem Diktator an, der kürzlich am G-8-Gipfel die «Zerschlagung der Schweiz» gefordert hatte, mit der Begründung, sie sei «kein Staat», sondern «eine Mafia». Und dessen Sohn danach öffentlich bedauerte, nicht «eine Atombombe in der Schweiz» zünden zu können. Diese Männer entscheiden jetzt über die Zukunft des Schweizer Bundespräsidenten.

Der Schock in der Politik

Kein Wunder, folgte eine böse Woche. Libyen verteilte den Geiseln Pässe. Merz schickte sofort den Bundesrats -Jet nach Tripolis. Aber dann kam keine Ausreisebewilligung. Der Bundesratsjet flog ohne die Geiseln zurück. Und die Qadhafi-Familie hat nun alle Möglichkeiten, Rache zu nehmen: Mit jedem neuen Tag verliert der Schweizer Präsident ein weiteres Stück Gesicht. Nur: Welches Gesicht überhaupt? Was ist das für ein Mann, der ohne Bedenken den politischen Selbstmord riskiert?

Hört man sich im Bundeshaus um, so trifft man auf zwei Aussagen zu Bundesrat Merz: zum einen auf Mitleid mit einem freundlichen, belesenen, bescheidenen Menschen. Und zum zweiten auf kühles Entsetzen über eine durchgehende Karriere von Fehlleistungen und Demütigungen. Wer Merz zum Freund hat, braucht keine Feinde mehr.

Der Ärger begann schon Tage nach seiner Wahl. Der FDP-Ständerat Merz war 2003 gleichzeitig mit Christoph Blocher gewählt worden - beide knapp, aber der Bundesrat rückte damit nach allgemeiner Einschätzung scharf nach rechts.

Perfekte Abbruchbirne

Doch der rechtsbürgerliche Merz sabotierte das zentrale Projekt der neuen rechtsbürgerlichen Mehrheit: das Steuerpaket. Dieses war von SVP und FDP durchs Parlament gepeitscht worden. Es beinhaltete die grösste Steuererleichterung aller Zeiten: 2,1 Milliarden Steuergeschenke für Vermögende, Hausbesitzer und Grossunternehmen. Für FDP und SVP war es ein Traumprojekt: einerseits ein Riesengeschenk an reiche Wähler und Sponsoren. Andererseits galt es als perfekte Abbruchbirne für den Sozialstaat - der Einnahmeausfall hätte gigantische Sparprogramme zur Folge gehabt.

Der Sparpolitiker und Steuersenker Merz galt als idealer Mann zur Umsetzung: hart, aber charmant. Doch schon in den ersten Tagen im Amt irritierte er mit wilden Plänen: Privatisierung der AHV, Abbau von 30 Prozent aller Staatsausgaben, Kürzung der Bundesratspension seiner Vorgängerin Ruth Metzler.

Dann verwirrte Merz damit, dass er fast wöchentlich neue Zahlen zum Steuerpaket veröffentlichte: Bald war unklar, wer wie viel profitieren würde. Und als Krönung gab er dem «Blick» die Erlaubnis, seinen Kurzroman «Der Landammann» nachzudrucken: ein stilistisch und erotisch gewagtes Werk über Politik und Serviertöchter. Damit profilierte sich der neue Finanzminister mitten im Abstimmungskampf nicht als strenger Sparonkel, sondern als literarischer Bonbon-Onkel.

«Ein Schock»

Das Steuerpaket scheiterte haushoch an der Urne. Die Rechtsbürgerlichen tobten. Doch Merz sagte weiter Sätze wie: «Wir müssen das Unmögliche denken!» und kündigte ohne Vorbereitung Projekte an - von einer supereinfachen Flat-Tax bis zur supereinfachen Mehrwertsteuer. Die NZZ bemerkte entnervt: «Der Finanzminister hat in seiner kurzen Amtszeit schon mehrmals Prügel bezogen für lautes Nachdenken. Es scheint, dass er sich kaum beraten lässt.» Später erinnerte sich Merz: «Die erste Zeit im Bundesrat war ein Schock.»

Der wichtigste Grund dafür, dass Merz von Anfang an ein Sicherheitsrisiko war - und zwar nicht für die Gegner, sondern für die Anhänger seiner Politik - ist: Er ist zwar Bundesrat, aber kein Politiker.

Der freundliche Mensch

Merz wurde aus Zufall Ständerat und durch ein Wunder Bundesrat . Die einzige Führungsfunktion, die er im Leben je hatte, war Präsident des Schlittschuhclubs Herisau. Und als solcher ahnte er eines Abends 1997, dass der SC Herisau wieder verlieren würde. Statt in die Eishalle ging er an einen Ort, wo er Jahrzehnte nicht gewesen war: an eine lokale Versammlung der FDP. Dort war der Teufel los. Man suchte einen Ständeratskandidaten - kurz nachdem die Ausserrhoder Regierung die Kantonalbank in den Sand gesetzt hatte. Also murrte man. Bis einer den Merz im Publikum sitzen sah und rief: «Der hätte doch Zeit für die Sache!»

Merz war als Unternehmensberater für die UBS und Zementbaron-Familie Schmidheiny 1,5 Millionen Kilometer um die Welt gereist, hatte Kader begutachtet, Prozesse überwacht - aber war als einer der wenigen Erfolgreichen des Orts immer in Herisau geblieben.

1996 hatte er als kurzzeitiger Präsident der maroden Kantonalbank diese in einer einsamen Nacht-und-Nebel-Aktion seinem alten Arbeitgeber UBS verkauft. Seither galt er als Retter der Kantonsfinanzen. Er wurde zum Ständerat gewählt. Und sah das Bundeshaus erstmals von innen.

Tschechen über die Grenze geschmuggelt

Den Ständerat eroberte er im Sturm. Er hatte etwas, was seine Mitpolitiker bezauberte: Frische. Seine Sätze klangen noch nicht wie eine ausgeleierte Spieluhr.

Und etwas noch Selteneres: Er war nicht rechthaberisch. Trotz seiner scharfen Positionen (sein Vorbild war Margaret Thatcher) redete er mit allen und mit allen neugierig. Im Ständerat liebte man seine Anekdoten aus aller Welt: Wie er als Student einen Tschechen im Kofferraum über die Grenze geschmuggelt hatte. Oder dass er in Südamerika fürchtete, entführt zu werden, und deshalb für den Fall der Fälle seine Lieblingsbücher, den «Faust» und die Bibel, in ein Geheimfach seiner Mappe einnähen liess.

Der Zufalls-Ständerat hatte den Ochsentour-Politikern viel voraus. Nur eines nicht: Er hatte sich nie in Stellungskriegen mit Gegnern und Opfern seiner Politik herumschlagen müssen. Für ihn bestand Politik aus Worten und Prinzipien: nichts Zähes und Angriffiges wie Akten oder Menschen.

So war der sparsame, bescheidene, aus kleinen Verhältnissen kommende Merz (der sich gerne «geizreich» nannte) der frischeste Politiker der alten FDP-Garde. Dabei galt er als höchst prinzipienfest, da er nur drei Leitsätzen folgte: «Schuldenmachen ist unmoralisch», «Weniger Staat, mehr Freiheit: Steuern senken!» und: «Es gibt keine Politik, die sich nicht in Franken und Rappen ausdrücken liesse».

Den jungen FDPlern gefiel auch sein entspanntes Verhältnis zu Blocher. (Merz nannte ihn «ein Enzym, das Prozesse in Gang setzt».) Die älteren mochten, dass Merz ihren Gratisliberalismus verkörperte: gesellschaftlich liberal, finanzpolitisch strikt. Merz unterstützte alles, was nichts kostete, auch die Homosexuellenehe und weiche Drogen, und bekämpfte alles, was kostete: Mutterschaftsversicherung, Swiss-Rettung, Expo, Solidaritätsstiftung.

Totengräber des Bankgeheimnisses

Diese Sorte Liberalismus war auch der Grund, dass er in den fetten Jahren 2004 bis 2006 als Finanzminister politisch spurlos blieb: Er wollte nirgendwohin - weder in die Bildung noch in die Familien - das politische Blut pumpen: Geld.

Das Einzige, was hartnäckig auf seiner Agenda stand, war Schuldenabbau und Steuerwettbewerb. Merz war der erste Finanzminister, der Steuerschlupflöcher förderte, statt sie zu schliessen versuchte. Während sein FDP-Vorgänger Villiger noch eine 300-Seiten-Studie zu Steuerschlupflöchern bestellte, riss Merz selber welche auf. So zwang er seine Juristen, Gründe für die Halbierung von Steuern für Hedge-Funds-Manager zu suchen, nachdem sie ihm eine Studie präsentiert hatten, wonach die Bevorzugung dieser Gruppe verfassungswidrig sei.

Als die Weltfinanzkrise ausbrach, hing Merz noch monatelang der Hedge-Funds-Manager-Steuerhalbierung und einer neuen Version der Schuldenbremse nach, die jedes Wirtschaftsankurbelungsprogramm verhindern sollte. Er blieb bei starken Sätzen wie: «Das Bankgeheimnis ist nicht verhandelbar» und «Der Finanzplatz ist gesund» und «Wir sollten nicht überregulieren», selbst als die halbe Welt sich änderte: Die UBS war praktisch pleite. Und die USA und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) waren finster entschlossen.

Systematisch gelogen

Die Antwort des Finanzministers auf die Krise war eine tief unpolitische: Moral. Merz tadelte «das Überborden», «die Gier» und die «Exzesse» «einiger Manager». Und bat die wütende EU und die USA, «vor der eigenen Tür zu kehren». Der belesene Mann verschwendete keinen Gedanken an die Gründe für die Krise: Kein Wort über das Sicherheitsrisiko zu grosser Banken, die gefährlichen Anreize von Millionenboni und die Versuchungen des leichten Geldes in einer systematischen Steuervermeidungsindustrie.

Die andere Antwort war Panik: Unter Merz, der die 2 Milliarden Staatshilfe für die Swiss einst als «liberalen Sündenfall» bekämpft hatte, wurde die UBS mit über 40 Milliarden per Notrecht gestützt. Und der Politiker, der vorhergesagt hatte, «am Bankgeheimnis werden Sie sich die Zähne ausbeissen!», verschob über Nacht Kundendateien nach Amerika. Noch schlimmer: Der persönlich Aufrechte begann systematisch öffentlich zu lügen. So versicherte er, dass in den neuen Doppelbesteuerungsabkommen Kundendaten nur mit «begründetem Verdacht» weitergegeben würden. Dabei genügt praktisch, dass ein Konto existiert. Und Merz, der charmante Mensch, drohte am selben Tag, an dem er der OECD nachgeben musste, neue Formen von Trusts und Steuerhinterziehungsvehikeln einzuführen.

Merz hat in sechs Jahren im Bundesrat nichts gestaltet, nichts vorhergesehen - und nichts gelernt: nichts über die tückischen Fallen in der Politik; nichts über die veränderte Welt nach der schlimmsten Bankenkrise seit über 70 Jahren.

Und so haben sich mit der Zeit seine Eigenschaften geändert. Aus seiner Offenheit wurde ein für seine politischen Freunde gefährliches Schwätzertum, wegen seines Kampfgeists nimmt man seine Worte nicht mehr ernst, seine Neugier auf vieles treibt als Unzuverlässigkeit seine Beamten in die Feindschaft.

Gesicht auf einem Tablett serviert

Und er, der als freier, ungebundener Politiker begann, ist heute letztlich nichts anderes als ein ungeschickter Diener der Banken: Er schadete, indem er zu viele Wünsche erfüllte. UBS-Chef Oswald Grübel beklagte sich trocken: «Eine Aufsicht, die den Wünschen der Beaufsichtigten entspricht, ist keine Aufsicht mehr.»

Die von Merz gewählte Strategie, «über das Bankgeheimnis gern zu reden, aber nicht zu verhandeln», hat dazu geführt, dass nun die anderen reden - und der Schweiz nichts anderes übrig bleibt als eine Serie von Kapitulationen.

Und nun ist dieser unpolitische Mann, an Demütigungen gewöhnt, nach Tripolis gereist und hat einem rachsüchtigen Diktator sein Gesicht auf einem Tablett serviert. Viel war davon nicht mehr übrig.

(Tages-Anzeiger)