SP will 100'000 Arbeitsplätze schaffen
Aktualisiert am 22.03.2010
Die SP hat ihre Cleantech-Initiative lanciert. Die Volksinitiative verlangt die konsequente Umstellung auf erneuerbare Energie in der Schweiz. Damit sollen auch 100'000 neue Arbeitsplätze entstehen.
Die SP will die Abhängigkeit vom Öl verringern: Eine der grössten Solarstrom-Anlagen der Schweiz auf dem Flachdach des Migros-Zentrums «Länderpark» in Stans. Bild: KEYSTONE/AP
Die Initiative verlangt eine Änderung von Artikel 89 der Bundesverfassung. Demnach soll die Energieversorgung mit erneuerbaren Energien sicher gestellt werden, um die Schweiz aus ihrer Abhängigkeit von nicht erneuerbaren Energien zu befreien. Der Bund soll dazu Massnahmen zur Förderung von Innovationen im Energiebereich sowie private und öffentliche Investitionen zu Gunsten erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz unterstützen. Zudem sollen Vorschriften über den Energieverbrauch erlassen werden. Ziel ist es, dass der Gesamtenergiebedarf der Schweiz ab 2030 mindestens zur Hälfte aus erneuerbaren Energien gedeckt wird.
100'000 Arbeitsplätze schaffen
Die SP schätzt, dass mit der Initiative 100'000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Mit Investitionen in erneuerbare Energien und saubere Technologien sowie in die Energieeffizienz werde eine neue, nachhaltige Wirtschaftsbranche geschaffen und die durch die Wirtschaftskrise bedingte Arbeitslosigkeit wirksam bekämpft.
Dem Initiativkomitee gehören 27 Vertreterinnen und Vertreter aus SP, Jungsozialisten sowie der Grünen und der CSP an: Ferner sind Mitglieder der Gewerkschaften SGB, SEV, Travail.Suisse und der Wirtschaft im Komitee vertreten. Die Sammlung der nötigen 100'000 Unterschriften hat bereits begonnen. Die Sammelfrist läuft bis am 16. September 2011.
(bru/ddp)