Schweizer Zückerchen für die Chinesen

Die Schweiz und China verhandeln weiter über ein Freihandelsabkommen. Die vierte Verhandlungsrunde hat heute in Bern begonnen. Bundesrätin Doris Leuthard machte gleichzeitig in Peking gut Wetter und versprach China mehr Schweizer Know-how.

Nachdem sie am Wochenende den neuen Direktflug Zürich-Peking der Swiss beworben hatte, traf Leuthard in der chinesischen Hauptstadt mehrere Amtskollegen sowie Vizepremierminister Zhang Dejiang. Mit ihnen vereinbarte sie eine Fortsetzung oder eine Vertiefung der Zusammenarbeit in verschiedenen technischen Bereichen.

Darunter sind etwa die bereits seit Jahren bestehende Unterstützung beim Hochwasserschutz oder bei der Überwachung von Staudämmen durch Schweizer Experten. Zudem beteiligt sich die Schweiz am Aufbau eines Alarmierungs- und Überwachungssystems in der Provinz Xinjiang. Dort führen Gletscherabbrüche beim Fluss Yarkant regelmässig zu verheerenden Stauungen und Flutwellen.

Handelsüberschuss

Ausser rohstoffreichen Ländern wie Kanada und Australien erzielt kein anderes Industrieland einen so grossen Exportüberschuss mit China wie die Schweiz. Allein in den ersten drei Quartalen des letzten Jahres resultierte bei Exporten im Wert von rund 6 Milliarden Franken ein Handelsbilanzüberschuss von 2 Milliarden Franken.

Doch die Schweizer Exportstärke gilt nicht als Hindernis für ein Freihandelsabkommen. China zögert viel eher im Bereich des Dienstleistungssektors, wo vor allem der Zugang der Schweizer Banken stark eingeschränkt ist. Umgekehrt will die Schweiz Schutzklauseln für die Landwirtschaft und das geistige Eigentum.

Neuland Umweltgesetzgebung

Nach Angaben des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) unterstützt die Schweiz China auch bei der Umweltgesetzgebung. Das Land plant, einen entsprechenden Erlass noch dieses Jahr umzusetzen. Die Schweiz steuere ihre Erfahrungen der Partnerschaft mit der Wirtschaft bei, schreibt das Uvek.

Eine solche stellt etwa die Energie-Agentur der Wirtschaft oder die Stiftung Klimarappen dar. In einer Absichtserklärung vereinbarten die beiden Länder, diese Zusammenarbeit auf die Ressourceneffizienz auszudehnen. Zum Thema Energieeffizienz soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt werden.

Interesse an kombiniertem Verkehr

Vertieft werden soll auch der Austausch in den Bereichen integriertes Verkehrsmanagement und Technologie. Die Chinesen seien sehr interessiert am Modell des kombinierten Verkehrs, sagte Leuthard nach den Gesprächen vor der Presse in Peking. China könnte in dem Bereich von der Erfahrung der Schweiz profitieren.

Die Bundesrätin zog nach dem dreitägigen Besuch eine positive Bilanz. China begegne der Schweiz mit grossem Interesse, sagte sie. Davon profitierten nach Leuthards Einschätzung auch die Wirtschaftsvertreter, welche sie auf ihrer Reise begleitet hatten.

(rub/sda)