USA: Steht der Rassismus vor einem Comeback?
Von Philipp Löpfe . Aktualisiert am 22.03.2010
US-Präsident Barack Obama hat die Verabschiedung seiner Gesundheitsreform als Jahrhundertereignis gewürdigt. In der einjährigen Debatte spielte auch die Hautfarbe eine wichtige Rolle.
Rassismus noch längst nicht überwunden: Ein Polizist verhaftet einen rechtsextremen Demonstranten am 21. Juli 2009 in Paris, Texas. Bild: KEYSTONE/AP
Winston Churchill pflegte zu sagen: «Die Amerikaner machen am Schluss immer das Richtige – nachdem sie alles andere ausprobiert haben.» Das hat sich einmal mehr bewahrheitet. Bevor es zum historischen Sieg in der US-Gesundheitsreform gekommen ist, wurde ein Jahr lang gestritten – mit absurden Zügen. Alten Menschen würde einfach der Stecker herausgezogen, wurde da behauptet. Oder junge Frauen würden massenweise auf Staatskosten ihre Kinder abtreiben lassen.
Doch letztlich ging es um etwas, das in den USA noch längst nicht überwunden ist: um Rassismus. «Die endlosen Diskussionen um das Gesundheitswesen sind rassistisch geprägt. Die Schwarzen erhalten alle Vergünstigungen und die Weissen zahlen dafür. Das war das unterschwellige Argument dagegen», sagt etwa Barbara Ehrenreich, die grosse alte Dame des US-Journalismus.
Hysterischer Leitartikel
Die jetzt beschlossene Gesundheitsreform ist nicht der erste Schritt auf dem Weg zum Sozialismus, so wie es das «Wall Street Journal» in einem hysterischen Leitartikel am Wochenende beschwörte. Im Grunde genommen erreicht die Reform ein Ziel, das beispielsweise in der Schweiz längst umgesetzt wurde: Jedermann besitzt eine Krankenkasse und niemand darf wegen einer schweren Krankheit von dieser Versicherung ausgeschlossen oder mit höheren Prämien bestraft werden.
Dass diese Lösung nicht schon längst verwirklicht wurde, beispielsweise mit der Einführung der Sozialgesetze, hing schon immer mit Rassismus zusammen: Weisse Amerikaner wollten nicht mit schwarzen im gleichen Spital behandelt werden. Auch in der Kampagne gegen die Gesundheitsreform waren immer wieder unterschwellig rassistische Töne zu hören. So wurde sie beispielsweise als «gedopte affirmative Aktion» bezeichnet.
Explosives politisches Klima
Vor einem guten Jahr wurde der Wahlsieg von Barack Obama auch als ein Sieg über den Rassismus gefeiert. Zu Recht, aber die Diskussionen um die Gesundheitsreform haben diesen Eindruck wieder stark relativiert. Daran ändert jetzt auch der hauchdünne Sieg der Demokraten bei der Gesundheitsreform nichts. Das politische Klima in den USA bleibt nicht nur explosiv, es wird auch zunehmend rassistischer. Ultraliberale Wirrköpfe wie Glenn Beck von Fox News sind die neuen Stars der rechtskonservativen Szene. Beck sieht hinter jedem Umweltschützer einen gefährlichen Staatsfeind und bezeichnet neuerdings China als neue Gefahr für den Weltfrieden.
In der so genannten Tea Party versammeln sich ultrakonservative Fundamentalisten und Anarchisten zu einer Bewegung der gefährlichen Art. Alle hassen den Staat und sind in der Regel weiss. Im letzten Sommer wurden die Mitglieder der Tea-Party-Bewegung noch als harmlose Spinner belächelt. Inzwischen wird die Bewegung als eine bedeutende Grassroot-Gruppe ernst genommen. Die Radikalisierung der rechten Szene bringt immer bizzarere Blüten an den Tag und lässt einen zweifeln, ob die Amerikaner auch künftig am Schluss wieder das Richtige tun werden.
( Tagesanzeiger.ch/Newsnet )